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Plenarprotokoll 10/221 · 18.06.1986

…Sehr gut!) Dieses Gesetz hat vorrangig das Ziel, Abfall zu vermeiden, Abfall zu verwerten und damit im Sinne der Vorsorge keine neuen Altlasten meht entstehen zu lassen. In der Rangfolge abfallwirtschaftlicher Vorsorgemaßnahmen…

Plenarprotokoll 10/144 · 14.06.1985

…Sie hat dabei wohl verkannt, daß die TA Abfall eine unbedingt notwendige Ergänzung des Gesetzes ist. Die TA Abfall ist ein Kernstück der künftigen Abfallwirtschaft. Deshalb wäre es sehr gut, wenn wir…

Plenarprotokoll 11/52 · 14.01.1988

…Es fehlt bis heute erstens die dringend erf order -liche TA Abfall. Sie haben den Teil I der TA Abfall für 1987 angekündigt. Er soll Anforderungen für die thermische Behandlung der Sonderabfälle…

Plenarprotokoll 06/175 · 02.03.1972

…Wir wollen mit dem Gesetz erreichen, daß der Abfall in Zukunft überall in der ganzen Bundesrepublik gesammelt und erfaßt wird. Wir wollen weiterhin erreichen, daß alle Arten von Abfall — angefangen vom Hausmüll…

Plenarprotokoll 12/220 · 15.04.1994

…Statt klipp und klar zu sagen, daß Abfall Abfall ist, sollen die Müllberge durch blumige Wortschöpfungen wegdefiniert werden. (Zuruf von der CDU/CSU: Aber erst, wenn es Abfall ist!) Zweitens. Für die…

Plenarprotokoll 13/171 · 23.04.1997

…Wir haben im neuen Abfallrecht - das waren doch alle Fraktionen gemeinsam - durch die Einführung der Begriffe „Abfall zur Beseitigung" und „Abfall zur Verwertung" dafür gesorgt, daß die Überwachungsstränge vollständiger vorhanden sind und…

Plenarprotokoll 11/194 · 08.02.1990

…die Technische Anleitung Abfall, die Sonderabfallbestimmungs- Verordnung, die Reststoffbestimmungsverordnung, die Abfall- und Reststoffüberwachungs-Verordnung, die Müllverbrennungsanlagen-Verordnung, die Abfallverbringungs-Verordnung und die Klärschlammverordnung. Meine Damen und Herren, dies alles liest sich auch…

Plenarprotokoll 12/114 · 16.10.1992

…Wie verhindere ich ; daß Abfall entsteht, und was mache ich mit den Produkten, die zwangsläufig Abfall werden? Bei Papier, Glas, Metall, Alumium, Holz und organischen Substanzen ließen sich wenigstens theoretisch Lösungen erkennen…

Plenarprotokoll 06/134 · 22.09.1971

…Wir werden diese Aufgabe nur lösen, wenn sich unsere Einstellung zum Abfall grundlegend ändert. Ein Blick auf die Geschichte beweist, daß sich der Mensch früher nicht im geringsten für den Abfall interessiert…

Plenarprotokoll 17/137 · 28.10.2011

…Wiederverwertung von Abfall. Drittes Gebot: Recycling. Auf dem Weg dorthin haben wir bereits einige erfolgreiche Schritte hinter uns. Anfang der 90er-Jahre wurden nur rund 30 Prozent der Siedlungsabfälle wiederverwertet oder recycelt…

Plenarprotokoll 12/85 · 19.03.1992

…Es geht immer wieder um die Frage, ob Abfall tatsächlich Abfall ist oder als Wirtschaftsgut deklariert werden kann. Wenn auch nur eine Mark für den Abfall erlöst wird und der Empfänger eine…

Plenarprotokoll 12/221 · 20.04.1994

…Wie ich bereits ausgeführt habe, ist aus dem Exportgut Abfall geworden. Die grenzüberschreitende Verbringung von Abfall erfordert eine ganze Reihe von besonderen Genehmigungs- und Zulassungsverfahren. Schon deshalb hat sich diese Aktion verzögert…

Plenarprotokoll 12/50 · 17.10.1991

…Der deutsche Grundsatz „Einmal Abfall ist nicht immer Abfall! " kann dazu führen, daß Abfall zunächst als Wirtschaftsgut über die Grenze geschoben und schließlich in einem „Billigland" auf einfache Weise deponiert wird. Diese…

Plenarprotokoll 10/94 · 25.10.1984

…Die Bundesrepublik oder wir alle produzieren Jahr für Jahr so viel Abfall, wie es dem Zugspitzmassiv entspricht. (Zuruf von der SPD: Mehr!) Das ist die reine Wahrheit. Abfall ist nicht nur etwas…

Plenarprotokoll 11/163 · 04.10.1989

…Ich frage mich nur, nachdem weltweit Probleme bestehen, mit diesem radioaktiven Abfall fertigzuwerden, wie Sie auf die Idee gekommen sind, 40 Millionen DM zur Verfügung zu stellen, um diesen Abfall zu kaufen…

Plenarprotokoll 10/197 · 19.02.1986

…Das bedeutet eben, vor Ort dafür zu sorgen, daß der Abfall, wenn er in den Ländern entsteht, dort oder in Kooperation mit anderen Bundesländern entsorgt werden kann, aber nicht nach dem Motto…

Plenarprotokoll 11/86 · 22.06.1988

…Stimmen Sie mir zu, daß zu dieser Dringlichkeit auch eine Konzeption in Sachen Abfall gehört — ich meine also die TA Abfall — , um sicherzustellen, daß wir gefährliche Schadstoffe aus Altdeponien gefahrlos beispielsweise verbrennen…

Plenarprotokoll 09/86 · 11.02.1982

…200 000 bis 400 000 400-Liter-Fässer schwachradioaktiver Abfall, 70 000 bis 100 000 400-Liter- Fässer mittelradioaktiver Abfall und 4 600 Blöcke zu je 150 Liter hochradioaktiver Abfall. Dabei wird…

Plenarprotokoll 17/115 · 10.06.2011

…Dieser Konsens ist Ausdruck des gesellschaftlichen Bewussteins, dass wir bei der Endlichkeit der Rohstoffbasis für viele Produkte, die später im Abfall landen, uns mehr denn je um die Vermeidung von Abfall am…

Plenarprotokoll 12/137 · 04.02.1993

…Das ist neu!) Abfall ist immer eine staatliche Veranstaltung gewesen, weil man Abfall, historisch gesehen, im ordnungsrechtlich geprägten Deutschland nur ungern privaten Unternehmern überlassen hat. Angesichts der zunehmend wichtigeren privatwirtschaftlichen Aktivität in…

Plenarprotokoll 12/215 · 09.03.1994

…Auf der Grundlage dieses Faktenberichts hat dann eine speziell hierfür einberufene Ad-hoc-Arbeitsgruppe, die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall, eine Bewertung nach § 13 Abs. 1 des Abfallgesetzes bezüglich einer möglichen Gefährdung des Wohles der…

Plenarprotokoll 15/113 · 16.06.2004

…Die Frage, ob ein Stoff als Abfall einzustufen ist, bestimmt sich europarechtlich nach der Richtlinie 75/442/ EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle (EWG- Abfall-Rahmenrichtlinie). Insoweit gelten europaweit…

Plenarprotokoll 09/50 · 11.09.1981

…Die Abkommen von London und Oslo bereiten Schwierigkeiten bei der Entscheidung, wann eine Beseitigung von Abfall an Land möglich ist und wann die Genehmigung zum Verklappen in Erwägung gezogen werden kann. Zum…

Plenarprotokoll 12/168 · 01.07.1993

…Aber am Grundgedanken, nicht möglichst viel Abfall zu produzieren, sondern möglichst viel Abfall zu vermeiden, aber ihn auch wiederzuverwerten und dann letztendlich den Restabfall zu entsorgen, ist doch wohl nicht zu rütteln…

Plenarprotokoll 12/40 · 18.09.1991

…letztendlich denjenigen zu einer Abfallabgabe zu zwingen, der nicht vermeidet, und um so mehr Abgaben zu erheben, je mehr Abfall — auch toxischer Abfall — anfällt. Der derzeitige Vorschlag umfaßt den Bereich vom Hausmüll…

Plenarprotokoll 09/11 · 17.12.1980

…350 A Verschärfung der Strahlenschutzbestimmungen im Einzugsbereich des geplanten Zentrallagers für radioaktiven Abfall in Mitterteich MdlAnfr A9 12.12.80 Drs 09/41 Dr. Kunz (Weiden) CDU/CSU Antw PStSekr von Schoeler…

Plenarprotokoll 14/209 · 14.12.2001

…Transmutationsverfahren oder Entwicklung von Verfahren mit geringerem radioaktiven Abfall. Das beschäftigt die internationale Forschung und Entwicklung. (Horst Kubatschka [SPD]: Frau Kollegin, denken Sie an die Fenster des Bundestags!) Deswegen unterstützt die FDP…

Plenarprotokoll 16/69 · 29.11.2006

…Angesichts der Tatsache, dass es sich bei Asse II zwar um kein Endlager im Sinne des Atomgesetzes, aber letztlich um ein De-facto-Endlager für atomaren Abfall handelt – denn dieser Abfall wird…

Plenarprotokoll 11/97 · 29.09.1988

…Wie sieht nun dieses Ziel der Umweltverbesserung im Bereich der Verpackung aus? Das Abfallgesetz gibt hier eine klare Vorgabe, wenn als Ziel zuerst die Vermeidung von Abfall, dann die Verringerung von Abfall…

Plenarprotokoll 13/85 · 07.02.1996

…Sie sind zu Forschungs- und Entwicklungsarbeiten und nicht zu einer Zwischen- oder Endlagerung in das Endlager verbracht worden und sind dann nach Einstellung dieser Arbeiten in dem Endlager zu Abfall geworden. Des…

Plenarprotokoll 12/18 · 21.03.1991

…Höchste Priorität hat dabei die konsequente Vermeidung von Abfall bis zu einem Mindestmaß, das nicht mehr vermeidbar ist. Der dann noch anfallende Abfall ist stofflich zu verwerten, da stoffliche Verwertung erhebliche Umweltvorteile…

Plenarprotokoll 11/67 · 10.03.1988

…4 050 durch Verglasung entstandene Abfallgebinde — Glasblöcke — zu je 1501 Nettovolumen als wärmeentwickelnder radioaktiver Abfall, ca. 4 950 m 3 konditionierte Hülsen und Strukturteile bzw. Feed-Klärschlämme als wärmeentwickelnder radioaktiver Abfall sowie…

Plenarprotokoll 11/139 · 26.04.1989

…Herr Minister, können Sie sich meiner Meinung anschließen, daß für den Bereich Abfall als Neben- bzw. Endprodukt des Produzierens zukünftig die gleichen Kriterien angewendet werden müssen, die bei der Rohstoffbeschaffung, der Produktion…

Plenarprotokoll 12/176 · 23.09.1993

…Frau Präsidentin! Herr Kollege Gallus! Mit der Verpackungsverordnung hat die Bundesregierung erreicht, daß Verpackungen nicht mehr als Abfall in den Müll gelangen, sondern in steigendem Umfang als Wertstoffe erfaßt und einem Recycling…

Plenarprotokoll 09/77 · 15.01.1982

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer in das „prallgefüllte" Plenum blickt, der könnte leicht den Eindruck gewinnen, daß dieses Hohe Haus mit dem Abfall nicht allzuviel im Sinn hat. Aber der…

Plenarprotokoll 18/209 · 15.12.2016

…Denn besser als gut getrennter und recycelter Abfall ist kein Abfall – das fordert uns Verbraucher wie die Industrie gleichermaßen. Diese Verordnung ist ein weiterer guter Schritt in der Erfolgsgeschichte der deutschen Abfallwirtschaft…

Plenarprotokoll 16/90 · 28.03.2007

…Da hat der Geschäftsbereichsleiter der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet, AGR – das ist die Firma, die diesen Abfall verbrennen soll –, gesagt, dass dieser Abfall von Australien nach Herten verbracht wird, weil das – Zitat – „von…

Plenarprotokoll 16/226 · 17.06.2009

…Ich habe Ihnen bereits in der Antwort auf Ihre letzte Frage erläutert, dass es bezüglich der Suche eines endgültigen Endlagers für hochradioaktiven Abfall in Deutschland einen Verfahrensvorschlag des Bundesumweltministeriums gibt. Das ist…

Plenarprotokoll 19/220 · 14.04.2021

…Ein Flüssigsalzreaktor produziert, wie andere radioaktive Reaktoren ebenfalls, radioaktiven Abfall. Zwar zerfällt der Abfall von Thorium-Reaktoren bereits nach einigen Hundert Jahren, aber sie strahlen eben sehr erheblich, sehr intensiv. Gammastrahlen gilt…

Plenarprotokoll 09/91 · 11.03.1982

…Februar 1982 vertretene Auffassung, daß hochradioaktiver Abfall nach einer Lagerzeit von 50 Jahren als mittelradioaktiver Abfall einzustufen ist und deshalb dann in ein Endlager, das für mittelradioaktive, nicht jedoch für hochradioaktive Abfälle…

Plenarprotokoll 11/51 · 13.01.1988

…Da wird plutoniumhaltiger Abfall unter schwachradioaktiven Abfall gemischt, ohne daß es jemandem auffällt. Wie sollte es auch auffallen? Es fehlt an der Meßtechnik; und Plutonium, in einem Betonfaß versteckt, ist nicht zu…

Plenarprotokoll 20/56 · 28.09.2022

…Mitunter wird in anderen Ländern Abfall sogar noch deponiert. Wenn dieser Effekt einträte, wenn also das Gesetz dazu führte, dass Abfälle teilweise exportiert werden, dann könnte es unterm Strich nicht nur keine…

Plenarprotokoll 12/152 · 22.04.1993

…mehr Abfall, mehr Verkehr, mehr Umweltverschmutzung und mehr Landschaftsverbrauch, das haben die europäischen Umweltminister erst mit großem Zeitverzug bemerkt. Es ist aufschlußreich, daß in den beiden konstituierenden Dokumenten der EG, nämlich im…

Plenarprotokoll 14/132 · 15.11.2000

…Die Wiederaufarbeitung führt nämlich zu zusätzlichem Abfall an Plutonium. Der Abfall wird mehr und er wird giftiger, dennoch hat Ihre Koalition 4 500 Tonnen hoch radioaktiven Müll nach La Hague und Sellafield…

Plenarprotokoll 13/97 · 17.04.1996

…Immer mehr radioaktiver Abfall fällt an, wird durch die Bundesrepublik transportiert und anschließend zwischengelagert. Der Begriff „radioaktiver Abfall" ist eigentlich eine Verniedlichung. Es liegen Stoffe vor, die hochgiftig sind und über viele…

Plenarprotokoll 10/200 · 26.02.1986

…Herr Kroppenstedt, inwieweit weicht dieser neue Katalog, den die DDR vorgelegt hat, von dem Katalog ab, den die Länderarbeitsgemeinschaft Abfall und das Umweltbundesamt für angemessen halten? Kroppenstedt, Staatssekretär: Über den 84er und…

Plenarprotokoll 17/159 · 10.02.2012

…Das heißt, wir müssen die Kammern öffnen und exemplarisch Abfall herausholen, um festlegen zu können, mit welchem Verfahren wir die Rückholung bewerkstelligen. Das sind im Übrigen Schritte, für die nach Aussage des…

Plenarprotokoll 13/98 · 18.04.1996

…die Eigenverantwortung des Erzeugers für seinen Abfall. Während früher Abfall etwas war, was man irgendwo abgeben konnte - in der Kommune oder bei irgendwelchen zwielichtigen Unternehmen -, ist heute derjenige, der einen Abfall in…

Plenarprotokoll 12/216 · 10.03.1994

…Es muß erstens Abfall vermieden, zweitens Abfall primär stofflich verwertet und erst dann der Abfall entsorgt werden. Drittens. Wir brauchen klare Anforderungen an Produkte und müssen eine Produktverantwortung der Hersteller bereits als…

Plenarprotokoll 12/33 · 19.06.1991

…Klar ist doch, daß die Hermann-Göring-Werke Reichseigentum waren, daß die Betroffenen nach 1945 Abfall aus dem Kupferbergwerk in dem Glauben benutzt haben, sehr billig Sportplätze, Laufflächen oder andere Einrichtungen mit…