Was ist Drucksache 231/16?

Gesetzgebung der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesundheit, Recht.

Gesetzgebung — Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
06.05.2016	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 231/16	—
30.05.2016	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 18/8579	—
02.06.2016	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 18/173, S. 17147	Überweisung
06.06.2016	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 231/1/16	—
17.06.2016	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 946, S. 251	Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
17.06.2016	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 231/16(B)	—
28.06.2016	Bundestag	Unterrichtung über BR-Stellungnahme	Drs. 18/8964	—
08.07.2016	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 18/9129	—
21.09.2016	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 18/9699	—
22.09.2016	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 18/190, S. 18899–18900	Annahme in Ausschussfassung
22.09.2016	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 18/190, S. 18900	Annahme in Ausschussfassung
23.09.2016	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 524/16	—
14.10.2016	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 949, S. 414	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
14.10.2016	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 524/16(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren