Was ist Drucksache 15/1024?

Antrag der 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Die europäische Biopatentrichtlinie von 1998 umsetzen (G-SIG: 15010327)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Recht, Wissenschaft, Forschung und Technologie.

Antrag — Die europäische Biopatentrichtlinie von 1998 umsetzen (G-SIG: 15010327)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Die europäische Biopatentrichtlinie von 1998 umsetzen (G-SIG: 15010327) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
21.05.2003	Bundestag	Antrag	Drs. 15/1024	—
26.06.2003	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 15/53, S. 4433	Überweisung
01.12.2004	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 15/4417	—
03.12.2004	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 15/146, S. 13678–13689	Ablehnung Drs 15/1024 (neu)

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Die europäische Biopatentrichtlinie von 1998 umsetzen (G-SIG: 15010327)

Verlauf

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