Plenarprotokoll 17/158Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 158. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. Februar 2012. Im DIP sind 55 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/158 · Datenstand 09.02.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 158. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/158, 09. Februar 2012, Datenstand 09.02.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/481.
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Verhandelte Vorgänge
55 im DIP verknüpftEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 40653
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union im Rahmen eines ausgewogenen Ansatzes sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates KOM(2011) 828 endg.; Ratsdok. 18010/11Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 33219
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Strafbarkeit der GenitalverstümmelungGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 42182
Gesetz zum Schutz von Hinweisgebern - Whistleblowern (Hinweisgeberschutzgesetz - HinwGebSchG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 42176
Keine Privatisierung des Duisburger HafensAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42138
Impulse für den Standort Deutschland - Für eine moderne IndustriepolitikAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39959
Staatsangehörigkeitsrecht modernisieren - Mehrfache bzw. doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 39786
Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz - LSV-NOG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 41918
Militärische Verwendung von Minderjährigen beenden - Ehemalige Kindersoldatinnen und Kindersoldaten unterstützenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 38103
Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer GesetzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42232
Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen - Keine Kostenbeteiligung bei medizinischer NotwendigkeitAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 41920
Pakistan - Für eine aktive Einbindungsdiplomatie, Stärkung der demokratischen Kräfte und eine verlässliche EntwicklungszusammenarbeitGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 40323
Gesetz zur Besteuerung von SportwettenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42208
Flexibel Beschäftigte in der Arbeitslosenversicherung besser absichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42185
Arbeitslosengeld statt Hartz IV - Zugang zur Arbeitslosenversicherung erleichternAntrag · Angenommen · Vorgang 41890
Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördernGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 40347
Gesetz zur Stärkung des Rechtsschutzes im Wahlrecht durch Einführung der Sonneborn-RegelungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41978
Rahmenprogramm der Bundesregierung "Forschung für die zivile Sicherheit (2012 bis 2017)"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 42209
Die Soziale Dimension von Bologna stärkenAntrag · Angenommen · Vorgang 42142
Forschung für die zivile SicherheitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41870
Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt unterzeichnen und ratifizierenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 41856
Gesetz zum Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle RechteBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 36185
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Forschung zur Lösung des Welternährungsproblems - Ansatzpunkte, Strategien, UmsetzungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41279
Gesetz zur Neuordnung des EnergieverbrauchskennzeichnungsrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 38071
Siebtes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher VorschriftenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 40625
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen der Kreditwirtschaft zur Umstellung bestehender Einzugsermächtigungen auf das SEPA-LastschriftmandatAntrag · Angenommen · Vorgang 42184
Marktwirtschaftliche Industriepolitik für Deutschland - Integraler Bestandteil der Sozialen MarktwirtschaftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 39627
Gesetz zur Änderung des UmsatzsteuergesetzesAntrag · Angenommen · Vorgang 42139
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm - Ein Baustein für nachhaltiges WirtschaftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 39877
Gesetz zu dem Abkommen vom 18. Oktober 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung über den Sitz der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche AltersversorgungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35103
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und AbfallrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33863
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher RegelungenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 42421
Begrüßung der Präsidentin des Parlaments der Republik Albanien, Jozefina Topalli, und ihrer DelegationBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 42418
Wahl des Abg Peter Aumer (CDU/CSU) zum Schriftführer als Nachfolger für den Abg Ulrich LangeBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 42416
Wahl der Abg Ingrid Remmers (DIE LINKE) als ordentliches Mitglied in den Eisenbahninfrastrukturbeirat als Nachfolgerin für die ausscheidende Abg Sabine LeidigEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 42379
Entschließungsantrag zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union im Rahmen eines ausgewogenen Ansatzes sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (KOM(2011) 828 endg.; Ratsdok. 18010/11)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 42349
EU-Fiskalpakt - Auswirkung auf Demokratie und SozialstaatEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 42202
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz - LSV-NOG)Antrag · Angenommen · Vorgang 42191
Verfahren gegen deutsche politische Stiftung einstellen - Demokratisierungsprozess in Ägypten fortsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42183
Keine Patente auf LebenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 42122
Äußerungen von Bundesminister Thomas de Maizière zur Bezeichnung des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan als Krieg; Vereinbarkeit der Äußerung mit Art. 26 GrundgesetzPetition · Angenommen · Vorgang 41977
Sammelübersicht 389 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41975
Sammelübersicht 388 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41974
Sammelübersicht 387 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41973
Sammelübersicht 386 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41972
Sammelübersicht 385 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41971
Sammelübersicht 384 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41970
Sammelübersicht 383 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41954
Sammelübersicht 382 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 41953
Sammelübersicht 381 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41661
Nach 40 Jahren - Berufsverbote aufheben und Opfer rehabilitierenAntrag · Angenommen · Vorgang 41617
Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen