Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der FDP.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Antrag — Für eine zügige Zeichnung, Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konve…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Für eine zügige Zeichnung, Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konve… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
30.06.2004	Bundestag	Antrag	Drs. 15/3507	—
02.12.2004	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 15/145, S. 13515–13527	Überweisung
15.02.2005	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 15/4826	—
24.02.2005	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 15/160, S. 15009–15016	Ablehnung Drs 15/3507

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Für eine zügige Zeichnung, Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention (G-SIG: 15011078)

Verlauf

Aus den Protokollen