Plenarprotokoll 16/176Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 176. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. September 2008. Im DIP sind 17 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/176 · Datenstand 11.03.2025
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 176. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/176, 18. September 2008, Datenstand 11.03.2025. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/218.
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Verhandelte Vorgänge
17 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 13867
Gesetz zu dem Zusatzprotokoll vom 8. Dezember 2005 zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Annahme eines zusätzlichen Schutzzeichens (Protokoll III)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15420
Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Steuerverfahrens (Steuerbürokratieabbaugesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15354
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 14285
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 25. Juli 2007 über die Beteiligung der Republik Bulgarien und Rumäniens am Europäischen WirtschaftsraumBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 15356
Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 14203
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der GewerbeordnungGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 14151
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und ElternzeitgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 15698
Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend e.V." prüfenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 14899
Verbot des Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend" prüfenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 13848
Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG)Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 26004
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Forschungs- und wissensintensive Branchen - Optionen zur Stärkung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit (Innovationsreport)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen · Vorgang 15814
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines StrafverfahrensImmunitätsangelegenheit · Angenommen · Vorgang 15813
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines StrafverfahrensGeschäftsordnung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 14993
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Verbesserung des Verfahrens zur Wahl von Bundesverfassungsrichterinnen und BundesverfassungsrichternEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 13776
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2007 - Einzelplan 20 -