Plenarprotokoll 11/231Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 231. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. Oktober 1990. Im DIP sind 90 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/231 · Datenstand 25.10.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 231. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/231, 25. Oktober 1990, Datenstand 25.10.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2236.
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Verhandelte Vorgänge
90 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177560
Gesetz zur Verlängerung der Amtsdauer der Organmitglieder in der sozialen Selbstverwaltung (G-SIG: 11020673)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177256
Erstes Gesetz zur Änderung des Tierseuchengesetzes (G-SIG: 11020499)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177165
Gesetz zur unterhaltsrechtlichen Berechnung von Aufwendungen für Körper- oder Gesundheitsschäden (G-SIG: 11020407)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177049
Gesetz zur Verbesserung des Lebensmittelstraf- und -ordnungswidrigkeitenrechts sowie des Fleischhygienerechts (G-SIG: 11020279)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177004
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 13. November 1987 zum Schutz von Heimtieren (G-SIG: 11020500)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177384
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1991 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1991) (G-SIG: 11020637)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177372
Gesetz zu dem Abkommen vom 12. April 1989 zur Änderung des Abkommens vom 1. Juni 1961 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung in Verkehrsmitteln während der Fahrt (G-SIG: 11020634)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177327
Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesbahngesetzes (4. BbÄndG) (G-SIG: 11020567)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177287
Gesetz zur Aussetzung der Brennrechtsveranlagung 1992/93 (G-SIG: 11020544)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177281
Gesetz zur Verbesserung der Berufsförderung für Soldaten auf Zeit (G-SIG: 11020529)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177571
Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11020676)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177482
Gesetz zur Regelung der Dauer des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes (G-SIG: 11020646)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 176464
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Festlegung des Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz) (G-SIG: 11005527)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177500
Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels (G-SIG: 11020522)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177373
Gesetz zur Verbesserung der personellen Struktur in Bereichen der Bundesverwaltung, die durch die Einrichtung des Europäischen Binnenmarktes und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten besonders betroffen sind (G-SIG: 11020654)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177324
... Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches (G-SIG: 11020448)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177288
Gesetz für eine ökologisch-soziale Wirtschaft (Förderung der umwelt- und sozialverträglichen Entwicklung der Wirtschaft - GösW) (GösW) (G-SIG: 11020635)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176470
Über den Entschließungantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (Drs 11/8249) (G-SIG: 11005533)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176469
Über den Entschließungantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (Drs 11/8248) (G-SIG: 11005532)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176468
Über den Entschließungantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (Drs 11/8247) (G-SIG: 11005531)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176467
Über den Entschließungantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (Drs 11/8246) (G-SIG: 11005530)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176466
Zur zweiten Beratung und Schlußabstimmung des Gesetzes über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (Drs 11/7950) (G-SIG: 11005529)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176465
Über die Änderungsanträge zur zweiten Beratung des Gesetzes über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) hier: Einzelplan 14 (Drs 11/8218, 11/8245) (G-SIG: 11005528)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176463
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11005526)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176462
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11005525)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176461
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11005524)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176460
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) hier: Rehabilitierung der aus politischen Gründen Benachteiligten in der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und DDR (G-SIG: 11005523)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176459
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11005522)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176457
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11005520)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176456
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (G-SIG: 11005519)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176455
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11005518)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176454
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Bundeshaushaltplan für das Haushaltsjahr 1990 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11005517)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176451
Über den Antrag betr. Zurückweisung des Einspruchs des Bundesrates gegen das Gesetz zur Regelung der Dauer des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes (Drs 11/8186) (G-SIG: 11005514)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176450
Einreise für Juden aus Osteuropa (G-SIG: 11005513)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176302
Entwicklung der Zahl der Überstunden und Realisierung der Ausgleichsansprüche im Bereich der Bundesbahndirektion Hannover (G-SIG: 11043266)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176301
Kritik der Bundesbahndirektion Hannover am Bundesbahngüterverkehr (G-SIG: 11043265)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176300
Bau eines gemeinsamen Grenzübergangs in Waidhaus und Ausweisung einer neuen Eisenbahnstrecke parallel zur A6 Nürnberg - Prag (G-SIG: 11043264)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176299
Abschluß der Arbeiten und Investitionen im Zusammenhang mit der Grenzöffnung für den Eisenbahnverkehr in Bayerisch Eisenstein bis Mai 1991 (G-SIG: 11043263)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176291
Empfehlung verschiedener Bundestagsabgeordneter an Polen zur Annahme des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vor Beginn der Verhandlungen (G-SIG: 11043254)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176289
Festlegung von Minderheitenrechten für die Deutschen in den Oder-Neiße-Gebieten im Rahmen der deutsch-polnischen Verhandlungen (G-SIG: 11043252)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176288
Anwendung des deutsch-dänischen Minderheitenmodells auf die Volksgruppen in Osteuropa (G-SIG: 11043251)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176284
Aussparung der Bereiche der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft im Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft über die Perspektiven der deutschen Einheit; Einbeziehung der mit der Einheit verbundenen Auswirkungen auf die Agrarstruktur (G-SIG: 11043247)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176049
Sammelübersicht 184 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11005343)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176048
Sammelübersicht 183 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11005342)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176038
Jahresbericht zur Entwicklung der ökologischen und sozialen Folgekosten des Wirtschaftens in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11005332)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176008
Vorschlag für eine Richtlinie der Rates über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten (Ratsdok. 6208/90; KOM (90) 141 endg.) (G-SIG: 11900213)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175787
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung der Fälle und der besonderen Voraussetzungen, unter denen das Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung unter vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben in Anspruch genommen werden kann (Ratsdok. 5459/90; KOM (90) 71 endg.) (G-SIG: 11900186)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175786
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Ratsdok. 5459/90; KOM (90) 71 endg.) (G-SIG: 11900185)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175751
Neunte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11005311)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175750
Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11005310)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175749
Zehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11005309)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175748
Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11005308)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174773
Haushaltsführung 1990 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1402 Titel 559 01 (Beschaffung von Spezialtransportbehältern) (G-SIG: 11004998)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174733
Sammelübersicht 178 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004958)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174730
Sammelübersicht 175 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004955)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174729
Sammelübersicht 174 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004954)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174726
Sammelübersicht 171 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004951)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174725
Sammelübersicht 170 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004950)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174720
Sammelübersicht 162 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004945)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174481
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/799/EWG über die gegenseitige Amtshilfe zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten in den Bereichen der direkten und der Mehrwertsteuern (Rats-Dok-Nr.4763/1/89; KOM(89)60endg./3-; (EWG) Nr.77/799) (G-SIG: 11900083)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174480
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über ein gemeinsames System einer Quellensteuer auf Zinsen (G-SIG: 11900082)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174181
Haushaltswahrheit und -klarheit: Gesamtdeutscher Haushalt 1991 noch in diesem Jahr (G-SIG: 11004861)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174124
Entschließung zu den Unglücken auf den Fähren "Scandinavian Star", "Norrona" und weiteren Fährschiffen (G-SIG: 11004804)Antrag · Angenommen · Vorgang 173672
Schließung des Luft-Boden-Übungsplatzes "Nordhorn-Range" (G-SIG: 11004698)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173551
Lagerung radioaktiver Abfälle im Endlager Morsleben; Nachrüstung des Endlagers (G-SIG: 11054497)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173550
Mehrausgaben der Gebietskörperschaften für die Anschubfinanzierung der sozialen Sicherung in den nächsten zehn Jahren (G-SIG: 11054496)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173545
Intervention gegen die Hinrichtung von ca. 200 politischen Gefangenen in der Türkei (G-SIG: 11054491)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172708
Sondergutachten "Altlasten" des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen (G-SIG: 11004528)Antrag · Angenommen · Vorgang 172705
Zur Schließung des Luft-Boden-Übungsplatzes "Nordhorn-Range" (G-SIG: 11004525)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 170810
Zur EG-Charta sozialer Grundrechte (G-SIG: 11004229)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 169891
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 1987 bis 1990 gemäß § 12 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) vom 8. Juni 1967 (Zwölfter Subventionsbericht) (G-SIG: 11004053)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168040
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Wertpapierdienstleistungen (Ratsdok. 4090/89; KOM (88) 778 endg.) (G-SIG: 11003466)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 167539
Bericht der Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen über die Erschließung des Zonenrandgebietes im Bereich des Post- und Fernmeldewesens (G-SIG: 11003409)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166576
Verstoß gegen § 5 Bundesbahngesetz durch den Deutschen Bundestag (G-SIG: 11003169)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 164662
Altlasten (G-SIG: 11002675)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 164536
Arbeitsschutz (G-SIG: 11002542)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 163892
Gefährdung von Mensch und Umwelt durch kontaminierte Standorte der chemischen Rüstungsproduktion (Rüstungsaltlasten) (G-SIG: 11002382)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163570
Forderungen an ein abrüstungspolitisches Gesamtkonzept (G-SIG: 11002287)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 162633
Steuerliche Behandlung der Grenzgänger (G-SIG: 11001950)