Plenarprotokoll 17/84Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 84. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Januar 2011. Im DIP sind 38 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/84 · Datenstand 20.01.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 84. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/84, 20. Januar 2011, Datenstand 20.01.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/394.
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Verhandelte Vorgänge
38 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29377
Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des ArzneimittelgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32518
Wissenschaft als Beruf attraktiv gestalten - Prekarisierung des akademischen Mittelbaus beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31911
Einen Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs und zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen initiierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29464
Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2012Antrag · Abgelehnt · Vorgang 31904
Angebot von Spielhallen mit dem Baugesetzbuch begrenzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32519
Menschenwürdiges Existenzminumum für alle - Asylbewerberleistungsgesetz abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31269
Fachkräfteeinwanderung durch ein Punktesystem regelnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32527
Das ungarische Mediengesetz - Europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31903
Zukunftsfähige Alternativen zur Nordverlängerung der Bundesautobahn 14 (Magdeburg - Schwerin) entwickelnAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 32524
Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31901
Nichtstaatliche militärische Sicherheitsunternehmen registrieren und kontrollierenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29131
Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen ErmittlungsverfahrenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31128
Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes und Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der BundesregierungGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 32525
Gesetz zur Änderung der Zivilprozessordnung (§ 522 ZPO)Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 32538
Jahreswirtschaftsbericht 2011 der BundesregierungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31224
Jahresgutachten 2010/11 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30142
Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 31907
Gesetz für ein erweitertes Rückkehrrecht im AufenthaltsgesetzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29537
Residenzpflicht abschaffen - Für weitestgehende Freizügigkeit von Asylbewerbern und GeduldetenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 28068
Opfer von Zwangsverheiratungen wirksam schützen durch bundesgesetzliche Reformen und eine Bund-Länder-InitiativeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27823
Menschenrecht auf Freizügigkeit ungeteilt verwirklichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31905
Bestellerprinzip in die Mietwohnungsvermittlung integrierenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30261
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Juni 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und St. Lucia über den Informationsaustausch in SteuersachenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 33438
Wahl der Abgeordneten Johanna Voß (DIE LINKE) als Nachfolgerin des Abgeordneten Dr. Herbert Schui zum ordentlichen Mitglied im Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 33437
Wahl der Abgeordneten Sylvia Canel (FDP) zum ordentlichen Mitglied und des Abgeordneten Patrick Meinhardt (FDP) zum stellvertretenden Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des EuroparatesVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 32661
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2011Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 32651
Weißrussland - Repressionen beenden, Menschenrechtsverletzungen sanktionieren, Zivilgesellschaft stärkenAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 32636
Standpunkt und Konsequenzen der Bundesregierung zum ungarischen MediengesetzRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 32596
Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2011: Deutschland im Aufschwung - den Wohlstand von morgen sichernEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 32567
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung (EG) Nr. 380/2008 des Rates vom 18. April 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für DrittstaatenangehörigeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 32541
Entschließungantrag zum 12. Sportbericht der BundesregierungAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 31532
Mehrgenerationenhäuser erhalten und weiterentwickeln - Prävention stärker fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30856
Beziehungen der Europäischen Union mit Afrika solidarisch und gerecht gestaltenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 29211
12. Sportbericht der Bundesregierung