Plenarprotokoll 17/93Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 93. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. Februar 2011. Im DIP sind 87 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/93 · Datenstand 24.02.2011
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 93. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/93, 24. Februar 2011, Datenstand 24.02.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/404.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
87 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33600
Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen - Sicherstellung von Qualität, Transparenz und EffizienzAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 33100
Berichte zur NS-Vergangenheit des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veröffentlichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33604
Tierschutzgesetz ändern - Kennzeichnung von Pferden tierschutzgerecht ausgestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33595
Mitgliedschaft in der International Organisation of Social TourismAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33603
Frauen verdienen mehr - Gleichstellung ist InnovationspolitikAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33601
Keine weiteren Einlagerungen ins Zwischenlager Nord (Lubmin)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 32772
Elberaum entwickeln - Nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglichBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 32452
Jahresbericht 2010 (52. Bericht)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33180
Wach- und Sicherheitspersonal beim Bundestag beschäftigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33611
Verkehrsträgerübergreifende Schlichtung gesetzlich fixierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32535
Bildungsberichte nutzen - Bildungssystem gerechter und besser machenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32183
Gesetz zur Änderung des SteinkohlefinanzierungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29128
Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und BetreuungsrechtsGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 33563
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden KinderlärmsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33108
Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen neu ausrichtenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32209
Erstes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes - Verhinderung von Missbrauch der ArbeitnehmerüberlassungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32192
Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32184
Gesetz zu der Vereinbarung vom 16. April 2009 über die Änderungen des Übereinkommens vom 5. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung des Königreichs Dänemark und der Regierung der Republik Polen über das Multinationale Korps NordostGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32180
Gesetz zur Beschleunigung der Zahlung von Entschädigungsleistungen bei der Anrechnung des Lastenausgleichs und zur Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes (ZEALG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32177
Gesetz zur Einführung eines BundesfreiwilligendienstesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27951
Änderung des Vormundschaftsrechts und weitere familienrechtliche MaßnahmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33599
Tierheime entlasten - Einheitliche Regelungen schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33602
Reformprozesse in Nordafrika und Nahost umfassend fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33596
Jugendfreiwilligendienste weiter ausbauen statt Bundesfreiwilligendienst einführenAntrag · Angenommen · Vorgang 33090
Für eine Stärkung der Jugendfreiwilligendienste - Bürgerschaftliches Engagement der jungen Generation anerkennen und fördernGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30967
Gesetz zur strikten Regulierung der ArbeitnehmerüberlassungAntrag · Angenommen · Vorgang 33619
Anwohnerfreundlicher Ausbau der RheintalbahnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33613
Ausbau der Rheintalbahn als Modell für Bürgernähe, Lärm- und LandschaftsschutzGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30142
Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28870
Zweites Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder, zur Änderung der Zivilprozessordnung und der AbgabenordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33053
Für ein wirksames Rückkehrrecht und eine Stärkung der Rechte der Opfer von ZwangsverheiratungenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22719
Keine Privatisierung von Äckern, Seen und WäldernAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 33868
Begrüßung von Kollegen des US-KongressesBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 33686
Wahl des Abg Jörn Wunderlich (DIE LINKE) in den Beirat bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des StaatssicherheitsdienstesBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 33683
Wahl des Abg Bernd Siebert (CDU/CSU) als stellvertretendes Mitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates und in die Versammlung der Westeuropäischen Union als Nachfolger des Abg Holger HaibachAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 33665
Eskalation der Gewalt in LibyenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 33631
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer VorschriftenAntrag · Angenommen · Vorgang 33617
100 Jahre Internationaler FrauentagAntrag · Angenommen · Vorgang 33614
Einsetzung eines Gremiums gemäß § 16 des RestrukturierungsfondsgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 33608
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33598
Gleichberechtigung in Entwicklungsländern voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33580
Tarifverhandlungen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder - Höhere Löhne absichernPetition · Angenommen · Vorgang 33160
Sammelübersicht 223 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 33159
Sammelübersicht 222 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 33158
Sammelübersicht 221 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 33157
Sammelübersicht 220 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 33156
Sammelübersicht 219 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 33155
Sammelübersicht 218 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33074
Die Demokratische Republik Kongo stabilisierenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 32818
Gesetz zu einer menschenrechtskonformen Reform der SicherungsverwahrungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31909
Verbesserung der Versorgung der im Beitrittsgebiet vor dem 1. Januar 1992 GeschiedenenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31906
Missbrauch der Leiharbeit verhindernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31905
Bestellerprinzip in die Mietwohnungsvermittlung integrierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31324
Wertneutralität im Rentenrecht auch für Personen mit bestimmten Funktionen in der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31323
Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31314
Befristetes System "sui generis" für die Beseitigung des Versorgungsunrechts bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31313
Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31305
Regelungen der Ansprüche der Bergleute der BraunkohleveredlungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31303
Gerechte Versorgungslösung für Ballettmitglieder in der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31302
Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR GeschiedenenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31297
Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31284
Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-ZeitenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31282
Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten und vereinbart verlängerten Bildungswegen sowie Forschungsstudien und Aspiranturen in der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31279
Angemessene Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes der DDR, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt habenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31277
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Post der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31276
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn der DDRAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31275
Vertrauensschutz für Versorgungsberechtigte der DDR mit einem Ruhestandsbeginn bis zum 30. Juni 1995 schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29835
Maklerkosten gerecht verteilenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 27981
Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27182
Kyritz-Ruppiner Heide in ihrer Einheit erhalten- Voraussetzungen für eine chancenreiche Regionalentwicklung schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27151
Friedliche Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide und Interessen der Region sichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27130
Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide nach Abzug der BundeswehrAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26373
Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches RechtGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 26314
Erstes Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs - Beschränkung der Massentierhaltung im Außenbereich