Plenarprotokoll 18/76Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 76. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. Dezember 2014. Im DIP sind 54 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/76 · Datenstand 18.12.2014
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 76. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/76, 18. Dezember 2014, Datenstand 18.12.2014. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/702.
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Verhandelte Vorgänge
54 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 63575
Gesetz zur Änderung des VersorgungsausgleichsgesetzesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 63746
Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Gleichstellung verheirateter, verpartnerter und auf Dauer in einer Lebensgemeinschaft lebender Paare bei der Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für Maßnahmen der künstlichen BefruchtungAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 64186
Kennzeichnung von Zuchttieren und -materialien mit Klonabstammung im EU-Tierzuchtrecht verankernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64216
Sicherheitsabkommen brauchen StandardsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64214
Iguala ist kein Einzelfall - Zur Menschenrechtslage in MexikoAntrag · Abgelehnt · Vorgang 64174
Menschenrechte in Mexiko schützen, Verhandlungen zum Sicherheitsabkommen aussetzenWahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 64172
Wahl des Wehrbeauftragten des Deutschen BundestagesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 62964
Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen BundespostGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 62486
Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EmoG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 62512
Gesetz zu dem Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen vom 10. Juni 2013 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits (Vertragsgesetz Europa-Mittelmeer-Israel-Luftverkehrsabkommen - Euromed-ISR-LuftverkAbkG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 62509
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 10. März 2009 zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die zentrale Zollabwicklung hinsichtlich der Aufteilung der nationalen Erhebungskosten, die bei der Bereitstellung der traditionellen Eigenmittel für den Haushalt der Europäischen Union einbehalten werdenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 62484
Gesetz zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes und des StraßenverkehrsgesetzesBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 63689
Fortschrittsbericht zur Lage in Afghanistan 2014 einschließlich einer Zwischenbilanz des Afghanistan-EngagementsAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 64357
Nachruf auf den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (verstorben am 13.12.2014)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 64356
Nachruf auf den Abg Dr. Andreas Schockenhoff (CDU) (verstorben am 13.12.2014)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 64355
Wahl der Abg Gülistan Yüksel (SPD) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für den Abg Burkhard BlienertBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 64354
Wahl des Abg Dr. Rolf Mützenich (SPD) als Nachfolger für den Abg Dr. Karamba Diaby und des Abg Johann Saathoff (SPD) zu stellvertretenden Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des EuroparatesRegierungserklärung · Vorgang 64350
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Dezember 2014 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 64257
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund durch Errichtung einer obersten BundesbehördeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 64256
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund durch Errichtung einer obersten BundesbehördeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 64248
Entschließungsantrag zur Unterrichtung betr. Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2014 bis 2017Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 64244
Entschließungsantrag zur Unterrichtung betr. Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2014 bis 2017Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 64242
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im MittelmeerPetition · Angenommen · Vorgang 64236
Sammelübersicht 138 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 64235
Sammelübersicht 137 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 64234
Sammelübersicht 136 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 64233
Sammelübersicht 135 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 64232
Sammelübersicht 134 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 64178
Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage betr. 20-Jahres-Bilanz der Bahnreform von 1994 bis 2014Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 64176
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Dezember 2014 in BrüsselPetition · Angenommen · Vorgang 63885
Sammelübersicht 133 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 63884
Sammelübersicht 132 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 63883
Sammelübersicht 131 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 63882
Sammelübersicht 130 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 63881
Sammelübersicht 129 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 63880
Sammelübersicht 128 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 63867
Sozialverträgliche Arbeitsverhältnisse und fristgerechte Nachbesetzung in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sichernAntrag · Angenommen · Vorgang 63649
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im MittelmeerAntrag · Angenommen · Vorgang 63295
Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zukunftsfest gestaltenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 63280
Gesetz für mehr Kontinuität der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung (Beitragssatzgesetz 2014)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 62389
Wiedereingliederung fördern - Gefangene in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbeziehenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 62323
Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2014 bis 2017Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 60251
20-Jahres-Bilanz der Bahnreform von 1994 bis 2014Antrag · Abgelehnt · Vorgang 59958
Schutz von Kindern vor Schadstoffen in Spielzeugen wirksam durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 59901
Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung konsequent fortsetzen