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Plenarprotokoll 12/223 · 22.04.1994

…So wichtig Arbeitsmarktpolitik auch ist, sie kann die Maßnahmen der Wirtschaftsförderungs-, Struktur- und Finanzpolitik natürlich nur fl ankieren. Diese Politikbereiche sind bei der Schaffung regulärer Dauerarbeitsplätze in erster Linie gefordert. Arbeitsmarktpolitik kann…

Plenarprotokoll 12/105 · 11.09.1992

…Ich bin froh darüber, daß Konsens herrscht über die wichtige Rolle und den Erfolg unserer Arbeitsmarktpolitik. Ich versichere Ihnen: Wir werden diesen erfolgreichen Weg fortsetzen. (Ottmar Schreiner [SPD]: Herkules!) Unsere produktive Arbeitsmarktpolitik…

Plenarprotokoll 14/123 · 11.10.2000

…Auch ohne Bundeszuschuss werden die Mittel der Arbeitsämter ausreichen, um die Arbeitsmarktpolitik weiterhin auf hohem Niveau zu verstetigen. Die Regierung Kohl hat bei jedem noch so leichten Rückgang der Arbeitsmarktzahlen die Arbeitsmarktpolitik…

Plenarprotokoll 12/149 · 25.03.1993

…Aber nicht die aktive Arbeitsmarktpolitik!) — Ja, aber natürlich wollen Sie das. Darf ich einmal hören, wie Sie die Arbeitsmarktpolitik finanzieren wollen? Wie wollen Sie die Arbeitsmarktpolitik finanzieren? (Zuruf des Abg. Hans Büttner…

Plenarprotokoll 14/166 · 09.05.2001

…Wir wollen in diesem Jahr eine Reform vorlegen, durch die sich die Arbeitsmarktpolitik in ihrer Ausrichtung verändert. Wir werden eine präventive Arbeitsmarktpolitik machen mit dem ersten Ziel, die Langzeitarbeitslosigkeit herunterzufahren (Wolfgang Meckelburg…

Plenarprotokoll 13/155 · 31.01.1997

…Sie reformieren die Arbeitsmarktpolitik nicht, Sie ruinieren die Arbeitsmarktpolitik mit diesem Gesetzentwurf. (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PDS - Abg. Dr. Peter Ramsauer [CDU/CSU] nimmt Platz…

Plenarprotokoll 12/142 · 03.03.1993

…Eine aktive Arbeitsmarktpolitik ist gleichzeitig präventive Gesellschaftspolitik in dem Sinne, daß aktive Arbeitsmarktpolitik auch enorme gesellschaftliche Befriedungsfunktionen auslöst. Die aktive Arbeitsmarktpolitik ist tausendmal billiger als die massive Ausweitung der Stellen bei Polizei…

Plenarprotokoll 13/44 · 22.06.1995

…Schließlich zu meinem dritten Kritikpunkt, nämlich der Forderung nach einer flächendeckenden Ausweitung der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Sie wollen den Vorrang der aktiven Arbeitsmarktpolitik verbindlich vorschreiben, den Umfang der zu fördernden Projekte sowie den…

Plenarprotokoll 14/190 · 27.09.2001

…Für eine wirksame und effiziente Arbeitsmarktpolitik – des Antrags: Für eine beschäftigungsorientierte und aktivierende Sozialpolitik – Sozialhilfe und Arbeitsmarktpolitik grundlegend reformieren – des Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Arbeitsförderung im Rahmen des SGB…

Plenarprotokoll 13/56 · 22.09.1995

…So notwendig Arbeitsmarktpolitik ist, sie kann immer nur Mittel zum Zweck sein. Sie ist kein Selbstzweck. Aktive Arbeitsmarktpolitik kann das Arbeitslosenproblem nicht lösen, aber sie kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Die…

Plenarprotokoll 13/135 · 07.11.1996

…Wenn ich „Verantwortung des Staates" sage, meine ich damit keineswegs nur die Arbeitsmarktpolitik, sondern auch die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik. Deshalb dürfen Sie an die Arbeitsmarktpolitik nicht übersteigerte Erwartungen richten. Das kann…

Plenarprotokoll 14/162 · 30.03.2001

…Dies ist ein weiterer Baustein der dringend notwendigen Modernisierung der Arbeitsmarktpolitik. Die 90er-Jahre waren ein Zeitraum, in dem die Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Arbeitsmarktpolitik den Schlaf der Gerechten geschlafen hat…

Plenarprotokoll 17/128 · 23.09.2011

…Es ist Aufgabe der Arbeitsmarktpolitik, das zu verändern. Wenn das nicht gelingt, dann hat die Arbeitsmarktpolitik versagt. Fachkräftemangel bei gleichzeitig hoher Arbeitslosigkeit, das ist das Versagen der verantwortlichen Ministerin. Dafür tragen Sie…

Plenarprotokoll 12/242 · 07.09.1994

…Hört! Hört!) Nun, meine Damen und Herren, etwas zu unserer erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik. In diesem Jahr weist die aktive Arbeitsmarktpolitik ein Ausgabevolumen von 53,7 Milliarden DM aus. Damit trägt die Arbeitsmarktpolitik entscheidend…

Plenarprotokoll 05/234 · 13.05.1969

…Wir haben darüber hinaus gesagt, daß die Förderung der Wirtschaftsstruktur ebenso Mittel der Arbeitsmarktpolitik ist wie auch die Rehabilitation. Mittel der Arbeitsmarktpolitik sind auch die Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung und Arbeitsmarkt- und Berufsforschung…

Plenarprotokoll 14/199 · 09.11.2001

…Meine Damen und Herren, Sie haben kein inhaltliches Argument gegen diese Form der neuen Arbeitsmarktpolitik. Sie fordern hier trotzdem Mut in der Arbeitsmarktpolitik ein. Aber Ihr Mut in der Arbeitsmarktpolitik in den…

Plenarprotokoll 17/109 · 13.05.2011

…Aus meiner Sicht besteht überhaupt kein Grund, eine neue oder eine andere Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zu betreiben. (Brigitte Pothmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Aber Sie machen doch gar keine Arbeitsmarktpolitik!) Was…

Plenarprotokoll 05/143 · 13.12.1967

…Das Arbeitsförderungsgesetz will also an Bewährtem festhalten, aber neue Wirkmöglichkeiten der Arbeitsmarktpolitik, einer aktiven Arbeitsmarktpolitik schaffen. Ich habe die Aufgabe, als Sprecher der CDU/CSU- Fraktion einige Schwerpunkte aufzuzeigen. Weitere Einzelabschnitte sollen…

Plenarprotokoll 13/15 · 26.01.1995

…Das eine ist eine offensive, auf Jahre hinaus expansiv angelegte Arbeitsmarktpolitik, das andere ist eine Neuverteilung des Arbeitszeitvolumens. Eine grundlegende Neuorientierung der Arbeitsmarktpolitik wird auch in dem hier in Rede stehenden Antrag…

Plenarprotokoll 12/100 · 26.06.1992

…Nehmen Sie doch bitte einmal zur Kenntnis, daß diese Bundesregierung seit 1982 für eine solide, zukunftsweisende Arbeitsmarktpolitik steht. Die Erfolge unserer Arbeitsmarktpolitik sind für jeden, der guten Willens ist, greifbar. Unsere Arbeitsmarktpolitik…

Plenarprotokoll 12/91 · 07.05.1992

…Die können nicht anders!) Immer wieder wollen Sie die deutsche Öffentlichkeit glauben machen, diese Regierung betreibe keine Arbeitsmarktpolitik. Dabei sprechen die Zahlen doch dagegen. Wir praktizieren seit 1983 eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik und…

Plenarprotokoll 14/164 · 05.04.2001

…Für mehr Wettbewerb und Subsidiarität in den sozialen Sicherungssystemen – durch Neuorganisation der aktiven Arbeitsmarktpolitik die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland senken (Drucksache 14/5552) . . . . . . . . . . . . . . . 16054 A in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 9: Antrag der Abgeordneten…

Plenarprotokoll 16/194 · 05.12.2008

…Das Budget für aktive Arbeitsmarktpolitik bleibt gleich!) Das Gesetz macht insofern das Tor für weitere Einsparungen und weiteren Druck auf Arbeitslose weit auf. Die Löcher im sozialen Netz werden immer größer. Arbeitsmarktpolitik…

Plenarprotokoll 19/8 · 19.01.2018

…Zum ersten Mal werden wir Mittel aus der passiven Arbeitsmarktpolitik in die aktive Arbeitsmarktpolitik transferieren. Das heißt, dass wir einen Passiv-Aktiv-Tausch machen und künftig nicht Arbeitslosigkeit, sondern Arbeit finanzieren wollen…

Plenarprotokoll 11/114 · 02.12.1988

…Es geschieht nichts anderes als eine Verlagerung von der aktiven Arbeitsmarktpolitik zur passiven Verwaltung von Arbeitslosigkeit. Der Bund hat sich bislang an der Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik so gut wie nicht beteiligt. Die…

Plenarprotokoll 12/113 · 15.10.1992

…Zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik: — Arbeit statt Arbeitslosigkeit — (Drucksachen 12/2666, 12/3423) Dr. Norbert Blüm, Bundesminister BMA 9600 C Hans Büttner (Ingolstadt) SPD 9603 B Ottmar Schreiner SPD 9604 D Dr. Gisela Babel F…

Plenarprotokoll 14/4 · 11.11.1998

…Wir wollen ferner dafür sorgen, daß die Arbeitsmarktpolitik wieder verläßlich wird. Deshalb werden wir die Berg- und Talfahrt in der Arbeitsmarktpolitik beenden und eine Verfestigung auf dem notwendig hohen Niveau erreichen. (Beifall…

Plenarprotokoll 15/39 · 09.04.2003

…Sie haben in der Arbeitsmarktpolitik Veränderungen auf den Weg gebracht, die uns nicht weiterbringen, die die Situation eher verschlimmern als verbessern. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Mir geht es…

Plenarprotokoll 17/29 · 16.03.2010

…Gerade angesichts der aktuellen Diskussion über die Arbeitsmarktpolitik möchte ich klarstellen, dass für mich in der Arbeitsmarktpolitik der Dreisatz gilt: Erst einmal auf die Stärken der Menschen schauen. Dieses Bundesministerin Dr. Ursula…

Plenarprotokoll 14/73 · 25.11.1999

…Unsere Arbeitsmarktpolitik ist berechenbar und wird auch berechenbar bleiben. Wir halten trotz dieses etwas gesenkten Bundeszuschusses an dem hohen Niveau der aktiven Arbeitsmarktpolitik fest. Wir wollen nicht mehrheitlich alimentieren, sondern wir wollen…

Plenarprotokoll 17/120 · 07.07.2011

…Ihre Arbeitsmarktpolitik führt nicht nur zu einer stärkeren Spaltung in Arm und Reich, Ihre Arbeitsmarktpolitik führt nicht nur dazu, dass Menschen in Armut leben, obwohl sie arbeiten, sondern Ihre Arbeitsmarktpolitik führt auch…

Plenarprotokoll 12/38 · 05.09.1991

…Unser Engagement in der Arbeitsmarktpolitik. 14,1 Milliarden DM sind in diesem Haushalt für aktive Arbeitsmarktpolitik, für Arbeitslosenversicherung vorgesehen. Hinzu kommen die Leistungen der Bundesanstalt. Es ist ja gut, daß nicht alle…

Plenarprotokoll 12/97 · 17.06.1992

…Wenn Arbeitsmarktpolitik wirklich greifen soll, muß sie transparent und für diejenigen, die ihr zum Leben verhelfen sollen, berechenbar und kalkulierbar sein. Nur so kann Arbeitsmarktpolitik eine Brückenfunktion haben, die mehr ist als…

Plenarprotokoll 12/155 · 29.04.1993

…Die Opposition setzt bei zunehmender Arbeitslosigkeit auf mehr Arbeitsmarktpolitik. Was heißt das für die SPD? Mehr Arbeitsmarktpolitik ist für sie schlicht das Aufstocken der Mittel für AB-Maßnahmen, das Aufstocken der Mittel…

Plenarprotokoll 12/79 · 20.02.1992

…Und wie hoch ist sie jetzt?) Was diese Arbeitsmarktpolitik betrifft, so ist es natürlich — das sollten Sie immer wieder bedenken und nicht nur darüber reden — eine Arbeitsmarktpolitik, die so schnell wie möglich…

Plenarprotokoll 14/39 · 06.05.1999

…Darum genießt die aktive Arbeitsmarktpolitik Priorität in unserem sozialpolitischen Handeln. Aktive Arbeitsmarktpolitik erhöht Chancen. Unser Grundsatz lautet deshalb, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE…

Plenarprotokoll 12/134 · 21.01.1993

…Das habt ihr doch gemacht!) In Zeiten der konjunkturellen Schwäche ist natürlich auch die Arbeitsmarktpolitik gefragt. Ich hoffe, daß wir uns darin einig sind. Nur, wir dürfen die Möglichkeiten der Arbeitsmarktpolitik nicht…

Plenarprotokoll 15/161 · 25.02.2005

…Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! So viel Einmütigkeit, wie wir gerade hatten, wünsche ich mir auch in der Arbeitsmarktpolitik. Aber offensichtlich müssen wir uns mit einer Arbeitsmarktstatistik auseinander setzen…

Plenarprotokoll 16/62 · 08.11.2006

…Ja, Frau Präsidentin. – Nutzen Sie die Beitragssenkungsspielräume, die sich bieten, indem Sie eine vernünftige Arbeitsmarktpolitik durchführen und den Menschen das Geld zurückgeben, das ihnen unnötigerweise weggenommen worden ist, damit sie die Chance…

Plenarprotokoll 14/22 · 25.02.1999

…Aber es ist nicht gut, Arbeitsmarktpolitik in Abhängigkeit von Wahlterminen zu betreiben. Wie sah die Arbeitsmarktpolitik denn aus? – Es wurden überwiegend kurzfristige Maßnahmen getroffen. Nach der Wahl wären die Menschen wieder aus…

Plenarprotokoll 14/212 · 24.01.2002

…Auch das ist ein besonderer Beitrag, damit mehr Mittel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung stehen. Entscheidend bei der arbeitsmarktpolitischen Debatte ist aber, dass die geforderte Reform der aktiven Arbeitsmarktpolitik seit dem…

Plenarprotokoll 13/10 · 16.12.1994

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Beim Haushalt des Bundesarbeitsministers, Einzelplan 11, bricht regelmäßig eine Fachdebatte über die Arbeitsmarktpolitik aus. Arbeitsmarktpolitik ist derzeit sicher das undankbarste und schwierigste Feld. Sie gilt als…

Plenarprotokoll 13/229 · 22.04.1998

…erstens das Bestehenbleiben der nationalen Verantwortung in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und das Prinzip der Subsidiarität, zweitens die Aussage, daß wettbewerbsfähige Arbeitsplätze nur auf dem ersten Arbeitsmarkt geschaffen werden können. Dementsprechend widmet…

Plenarprotokoll 12/117 · 05.11.1992

…Dies gilt heute auch für die Arbeitsmarktpolitik in den neuen Ländern. Würde man manchem Ruf aus den neuen Ländern folgen, müßten wir die Arbeitsmarktpolitik zum allumfassenden Instrument staatlicher Aufgabenerledigung ausbauen. Das kann…

Plenarprotokoll 14/54 · 15.09.1999

…Zuerst werde ich zur aktiven Arbeitsmarktpolitik kommen, dann zur Alterssicherung – denn parallel zur Haushaltssanierung werden wir eine Reform der Alterssicherung in Angriff nehmen – und dann zu den notwendigen Einschränkungen. Aktive Arbeitsmarktpolitik: Ich…

Plenarprotokoll 13/113 · 20.06.1996

…Die Arbeitsmarktpolitik ist wichtig und unverzichtbar. Dennoch - das sage ich gerade an die Adresse der SPD - schafft die Arbeitsmarktpolitik keine Arbeitsplätze. Sie flankiert, aber sie schafft die Arbeitsplätze nicht. Das AFG ersetzt…

Plenarprotokoll 16/16 · 09.02.2006

…Zugleich ist die begrenzte Reichweite der Arbeitsmarktpolitik zu beachten. Die Arbeitsmarktpolitik der Bundesagentur für Arbeit unterstützt die Ausgleichsprozesse auf dem Arbeitsmarkt. Sie fördert die berufliche Wiedereingliederung der Arbeitslosen. Sie kann aber nur…

Plenarprotokoll 14/47 · 24.06.1999

…Wir in NRW zum Beispiel haben schon vor vielen Jahren sehr erfolgreich die Verzahnung von aktiver Arbeitsmarktpolitik mit regionaler Strukturpolitik begonnen. Bei diesem Vorhaben haben wir versucht, alle Akteure der Arbeitsmarktpolitik einzubeziehen…

Plenarprotokoll 14/205 · 29.11.2001

…Deswegen plädieren wir für eine Arbeitsmarktpolitik Plus. (Karl-Josef Laumann [CDU/CSU]: Was ist das?) Arbeitsmarktpolitik Plus bedeutet, dass wir mit der Reform und mit dem Job-Aqtiv-Gesetz (Karl-Josef Laumann…

Plenarprotokoll 13/137 · 13.11.1996

…Daß der Bundesarbeitsminister aus seinem Etat 1 Milliarde DM liefern muß, um ein 3- Milliarden-DM-Loch kurzfristig zu schließen, und dies ausgerechnet mit Einsparungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik gemacht wird, halte…