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Plenarprotokoll 10/27 · 12.10.1983

…Herr Kollege, ich kann Ihnen jetzt nur sagen, daß die durchschnittliche Bearbeitungsdauer, wie in der Antwort hervorgehoben, zwei Wochen beträgt. Eine durchschnittliche Bearbeitungsdauer sagt natürlich nichts über den Einzelfall aus. Es kann…

Plenarprotokoll 06/170 · 04.02.1972

…Nach telefonischen Rückfragen bei den Versicherungsträgern beträgt die Bearbeitungsdauer bei Hinterbliebenenrenten in der Angestelltenversicherung im Durchschnitt 2 1/2 Monate. Es kann davon ausgegangen werden, daß die Bearbeitungsdauer in der Arbeiterrentenversicherung dem…

Plenarprotokoll 10/145 · 19.06.1985

…Wie lange ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei den Finanzämtern für die Lohnsteuerjahresausgleichsanträge einschließlich der Rückerstattung der zuviel bezahlten Lohnsteuer auf das Girokonto des Steuerpflichtigen? Kann die Bundesregierung mitteilen, wieviel Personal zusätzlich eingestellt…

Plenarprotokoll 19/10 · 31.01.2018

…Fischer (Karlsruhe-Land) (CDU/CSU) Statistische Erfassung von Eingang, Bearbeitungsdauer und Entscheidung von Anträgen auf Familiennachzug Antwort Michael Roth, Staatsminister AA Zusatzfragen Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land) (CDU/CSU) Lars Herrmann (AfD…

Plenarprotokoll 18/182 · 06.07.2016

…Wie lang ist aktuell die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei Wehrdienstbeschädigungsverfahren im Zusammenhang mit einer Radarstrahlenerkrankung vom Antragseingang bis zum Antragsbescheid, und um welche Zeitspanne konnte die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in den letzten fünf Jahren…

Plenarprotokoll 12/72 · 22.01.1992

…Eine längere Bearbeitungsdauer, die aber bei den Gegebenheiten in den neuen Bundesländern nicht als ungewöhnlich bezeichnet werden kann, besteht im Bereich der individuellen Förderung der beruflichen Fortbildung und Umschulung. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer…

Plenarprotokoll 19/165 · 17.06.2020

…Hier wird zwischen der erweiterten Bearbeitungsdauer ab Antragstellung bis zur Erstellung des Bescheids und der Bearbeitungsdauer ab Vorlage der vollständigen Antragsunterlagen und der Erstellung des Bescheids sowie zwischen Erst- und Folgeanträgen unterschieden…

Plenarprotokoll 07/151 · 26.02.1975

…Damals gab es Einzelfälle, in denen die Bearbeitungsdauer bis zu acht Wochen und länger betragen haben soll. Heute beträgt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für das gesamte Bundesgebiet noch zweieinhalb Wochen. Präsident Frau Renger…

Plenarprotokoll 19/157 · 06.05.2020

…Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für alle Förderanträge bis zum 18. Februar 2020 beträgt 141 Tage. Die Schwankungsbreite der Bearbeitungsdauer einzelner Anträge ist enorm und ist in einer Vielzahl von Faktoren begründet. Im Zuge…

Plenarprotokoll 03/11 · 13.02.1958

…Wenn der Herr Minister sagt, die durchschnittliche Bearbeitungsdauer betrage sechs Monate, so ist das reichlich optimistisch. Das trifft für einen Teil der Fälle zu, aber bei einem größeren Teil dauert die Bearbeitung…

Plenarprotokoll 03/162 · 14.06.1961

…Herr Abgeordneter, die Bearbeitungsdauer von Einreisesichtvermerken richtet sich danach, welche Feststellungen im Einzelfall zu treffen sind. 1. Bei Einreisesichtvermerken, über die die Auslandsvertretungen ohne vorherige Rückfrage bei den innerdeutschen Behörden entscheiden, dauert…

Plenarprotokoll 17/183 · 13.06.2012

…Anlage 48 Mündliche Frage 77 Klaus Hagemann (SPD) Pläne zur Anhebung der BAföG-Sätze und Verkürzung der Bearbeitungsdauer von Anträgen Antwort Thomas Rachel, Parl. Staatssekretär BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 49 Mündliche Fragen 78 und…

Plenarprotokoll 12/109 · 07.10.1992

…In Friedrichshain liegt die derzeitige Bearbeitungsdauer für Wohngeldanträge bei zwölf Wochen. Nach der Mieterhöhung wird mit vier Monaten gerechnet. Weiß die Bundesregierung das nicht? Wenn Sie es jetzt wissen: Wie wollen Sie…

Plenarprotokoll 07/137 · 13.12.1974

…Die Bundesregierung hält diese Bearbeitungsdauer der Anträge auf Arbeitslosengeld für zu lang. Bundesminister Arendt hat die Bundesanstalt für Arbeit verschiedentlich, zuletzt am 27. November 1974, darauf hingewiesen, daß eine zu lange Bearbeitungsdauer…

Plenarprotokoll 12/97 · 17.06.1992

…Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer im Bereich Arbeitslosengeld/Arbeitslosenhilfe beträgt derzeit 9,4 Arbeitstage, so daß in der Regel sichergestellt ist, daß die Antragsteller die ihnen zustehenden Leistungen rechtzeitig erhalten. Eine längere Bearbeitungsdauer, die…

Plenarprotokoll 07/58 · 19.10.1973

…Maßnahmen gegen die lange Bearbeitungsdauer der Rentenanträge 3418* D Anlage 75 Antwort des Staatssekretärs Eicher (BMA) auf die Frage B 34 — Drucksache 7/1086 — des Abg. Dr. Wittmann (München) (CDU/ - CSU) : Verteilung…

Plenarprotokoll 17/165 · 08.03.2012

…Leider zieht sich die Bearbeitungsdauer in einigen Regionen in die Länge. Der Schwerbehindertenausweis wird beim zuständigen Versorgungsamt beziehungsweise Landesamt beantragt. Hier müssen in einigen Regionen Deutschlands Verbesserungen erreicht werden. Bei der Bearbeitungsdauer…

Plenarprotokoll 08/178 · 12.10.1979

…Was uns allen zu denken geben muß, ist die Bearbeitungsdauer der Petitionen. Wenn wir die Bearbeitungsdauer durch Verweisung an die jeweiligen Fachausschüsse abkürzen könnten, dann sollte im Interesse der Absender dieser Weg…

Plenarprotokoll 10/17 · 24.06.1983

…Dabei geht es vor allem um Beschwerden gegen Arbeitsämter wegen zu langer Bearbeitungsdauer oder wegen zu niedriger Leistungen, aber auch um Hilfegesuche bei der Arbeitsvermittlung und der Berufsförderung. Viele Rentner haben sich…

Plenarprotokoll 06/8 · 05.11.1969

…Bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder beträgt die Bearbeitungsdauer für Anträge von Rentnern und Hinterbliebenen zur Zeit im allgemeinen drei bis fünf Monate und für Anträge auf Gewährung von Sterbegeld…

Plenarprotokoll 19/76 · 30.01.2019

…Staatssekretärin  BMFSFJ Mündliche Frage 91 Sabine Zimmermann (Zwickau)  (DIE LINKE) Anzahl der Anträge auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz sowie durchschnittliche Bearbeitungsdauer Antwort Caren Marks, Parl. Staatssekretärin  BMFSFJ Mündliche Frage 92 Sabine Zimmermann…

Plenarprotokoll 06/160 · 16.12.1971

…In wieviel Bundesländern werden Anträge auf Wohngeld mit EDV-Anlagen bearbeitet, und wie hat sich dieses Verfahren im Hinblick auf die Bearbeitungsdauer bewährt? Herr Staatssekretär! Ravens, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Städtebau…

Plenarprotokoll 07/142 · 22.01.1975

…Sie entspricht dem zeitnächsten Stand, der mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auf Grund der notwendigen Bearbeitungsdauer erreicht werden kann. Sie kann nicht noch zeitnaher gestaltet werden, wenn die Qualität, das Ergebnis…

Plenarprotokoll 06/196 · 23.06.1972

…Juni 1972 auf die Mündliche Frage des Abgeordneten Storm (CDU/CSU) (Drucksache VI/3546 Frage A 27) : - Wie lange ist im Durchschnitt die Bearbeitungsdauer der Anträge auf Lohnsteuer- bzw. Einkommensteuerjahresausgleich, und welche…

Plenarprotokoll 07/220 · 11.02.1976

…Herr Staatssekretär, wie beurteilen Sie die Tatsache, daß die Mittelbewilligung für dieses Projekt zehn Tage nach Antragstellung erfolgte, und welche durchschnittliche Bearbeitungsdauer — — Vizepräsident Dr. Schmitt -Vockenhausen: Herr Kollege, ich bitte um Verständnis…

Plenarprotokoll 05/78 · 08.12.1966

…Das Bundesmini - sterium des Innern hat in der letzten Zeit mehrfach Gelegenheit gehabt, in diesem Hohen Hause Fragen nach der Bearbeitungsdauer der Einreiseanträge von Staatsangehörigen osteuropäischer Staaten zu beantworten. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer…

Plenarprotokoll 11/18 · 16.06.1987

…Die lange Bearbeitungsdauer von Reiseanträgen und die restriktive Handhabung von Ausreisegenehmigungen lassen bei den Ausreisewilligen ihr Ziel oft als ausweglos erscheinen. Der Petitionsausschuß unterstützte auch 1986 die Ausreiseanliegen, insbesondere auch die Übermittlung…

Plenarprotokoll 15/128 · 29.09.2004

…Anlage 13 Mündliche Frage 33 Hannelore Roedel (CDU/CSU) Bearbeitungsdauer von schriftlich an die Patientenbeauftragte gerichteten Anliegen Antwort Marion Caspers-Merk, Parl. Staatssekretärin BMGS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 14 Mündliche Frage 34 Hannelore Roedel (CDU…

Plenarprotokoll 06/49 · 30.04.1970

…Die Bundesregierung hält eine Bearbeitungsdauer von 8 Monaten für zu lang. Sie ist bestrebt, durch organisatorische Maßnahmen (Personalverstärkung) Abhilfe zu schaffen. Anlage 31 Schriftliche Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ravens vom 30. April…

Plenarprotokoll 08/25 · 05.05.1977

…Die Folge war eine erhebliche längere Bearbeitungsdauer bei den Petitionen, was nicht selten zu harter Kritik der betroffenen Mitbürger führte. Wir haben kürzlich den Präsidenten des Deutschen Bundestages darauf hinweisen müssen, daß…

Plenarprotokoll 20/196 · 06.11.2024

…Wie viele Personen sind bisher über das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan nach Deutschland eingereist, und wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Antragstellung bis Visumerteilung? Antwort des Parl. Staatssekretärs Johann Saathoff: Eine pauschale Bearbeitungsdauer…

Plenarprotokoll 20/72 · 30.11.2022

…Wie lang war in den Jahren 2020 und 2021 und in den ersten zehn Monaten, Januar bis Oktober 2022, die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei der Bearbeitung der gestellten Visaanträge (einzelne Visaarten aufführen) an…

Plenarprotokoll 20/187 · 25.09.2024

…72 Prozent der Verfahren aus Georgien, Moldau und dem Westbalkan werden innerhalb von 21 Tagen bearbeitet, bei einer durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von 9 Tagen (Zeitraum 1. Dezember 2023 bis 31. August 2024). Für…

Plenarprotokoll 21/13 · 25.06.2025

…Wie haben sich die Bearbeitungsdauer und die Anzahl der Visaverfahren (Schengenvisum und nationales Visum) in den letzten drei Monaten entwickelt, und plant die Bundesregierung Maßnahmen, um die Verfahren zu beschleunigen, und, wenn…

Plenarprotokoll 11/35 · 04.11.1987

…Durch gezielte Maßnahmen beim Bundesgesundheitsamt wird sich allerdings die Bearbeitungsdauer in Kürze erheblich vermindern. So werden künftig Gruppen gleichartiger Zulassungsanträge gebildet und gemeinsam bearbeitet. Außerdem soll eine Entlastung auch dadurch erzielt werden…

Plenarprotokoll 07/89 · 22.03.1974

…Die Versicherungsträger rechnen mit einer Normalisierung der Bearbeitungsdauer in der zweiten Hälfte dieses Jahres. Einzelheiten hierzu werden in einem Bericht der Bundesregierung dokumentiert, der dem Deutschen Bundestag in Kürze erstattet wird. Anlage…

Plenarprotokoll 08/207 · 19.03.1980

…Die Länder wurden aber wiederholt gebeten, durch eine ausreichende Personalausstattung und organisatorische Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, daß die Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und auf die Ausstellung von Ausweisen…

Plenarprotokoll 08/209 · 21.03.1980

…warum allerdings in Einzelfällen die Bearbeitungsdauer im Versorgungsfall, wie Sie mitteilen, 20 Monate und mehr betragen hat, konnte wegen der Kürze der für die Beantwortung Ihrer Frage zur Verfügung stehenden Zeit vom…

Plenarprotokoll 18/111 · 17.06.2015

…September 2003, die eine mehr als neunmonatige Bearbeitungsdauer nur in Fällen einer schwierigen Antragsprüfung, nicht aber aufgrund mangelnder Arbeitskapazitäten zulässt (bitte ausführen)? In den letzten drei Jahren hat die Bundesrepublik Deutschland über…

Plenarprotokoll 13/82 · 31.01.1996

…Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge ab Entscheidungsreife beträgt 31 Tage, d. h., es wird nur die Hälfte des Zeitrahmens benötigt, den die EG dafür vorgesehen hat. Bei der Freigabe der bei der…

Plenarprotokoll 05/119 · 06.09.1967

…Die Prüfung solcher Beanstandungen an Hand der dem Bundesministerium des Innern vorliegenden Original-Anträge hat regelmäßig ergeben, daß die aufgestellten Behauptungen über eine so lange Bearbeitungsdauer durch die deutschen Behörden nicht zutrafen…

Plenarprotokoll 05/95 · 17.02.1967

…Bei den anderen Versicherungsträgern läßt sich ein solches Ergebnis wegen der Verschiedenartigkeit der Fälle und der Täger nicht ganz erreichen, wenn auch mit weiteren Verkürzungen der Bearbeitungsdauer gerechnet werden kann. Allgemein ist…

Plenarprotokoll 12/166 · 24.06.1993

…Mit 4,5 Milliarden DM, die wir in einem Jahr zusätzlich zur Verfügung hätten, könnten wir sehr viel auf dem zweiten Arbeitsmarkt fördern. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Die Bearbeitungsdauer von Rentenanträgen…

Plenarprotokoll 18/149 · 14.01.2016

…Vor dem Hintergrund der erheblich gestiegenen Zugangszahlen im Asylbereich setzen wir uns – auch im Interesse der Schutzsuchenden – mit besonderem Vorrang für die Verkürzung der Bearbeitungsdauer bei den Asylverfahren ein. Jetzt kommt der…

Plenarprotokoll 07/149 · 20.02.1975

…Wie beantwortet die Bundesregierung angesichts der zu erwartenden langen Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Lohnsteuerjahresausgleich die Frage nach der Verzinsung der Beträge an zu viel bezahlten Steuern? Zur Beantwortung, Herr Staatssekretär! Offergeld, Parl…

Plenarprotokoll 07/88 · 21.03.1974

…Die Versicherungsträger rechnen mit einer Normalisierung der Bearbeitungsdauer in der zweiten Hälfte dieses Jahres. Einzelheiten hierzu werden in einem Bericht der Bundesregierung dokumentiert, der dem Deutschen Bundestag bis Ende dieses Monats erstattet…

Plenarprotokoll 07/184 · 17.09.1975

…Trotz der Rationalisierung beträgt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer — bei Fortsetzungsvorhaben ca. 2 bis 3 Monate — bei der erstmaligen Förderung ca. 5 bis 6 Monate. Ich weise ausdrücklich darauf hin, daß ein wirksamer und…

Plenarprotokoll 07/101 · 20.05.1974

…Oktober 1972 (Rente nach Mindesteinkommen, Flexible Altersgrenze, Öffnung der Rentenversicherung, Bearbeitungsdauer von Rentenanträgen) Bezug: Beschlüsse des Bundestages vom 20. Dezember 1972, 15. Juni 1973 und vom 4. Februar 1974 — Drucksache 7/2046…

Plenarprotokoll 15/165 · 16.03.2005

…Nach anfänglichen, teilweise durch den Start bedingten Problemen, zum Beispiel aufgrund fehlerhaft ausgefüllter Heil- und Kostenpläne, beträgt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Genehmigungen nach Angaben der Spitzenverbände der Krankenkassen inzwischen wieder zwischen vier…

Plenarprotokoll 13/207 · 27.11.1997

…Die Bearbeitungsdauer wird jedoch von drei auf zwei Monate verkürzt, was bei dem weniger problematischen Finalversuch - das sind Tiere, die betäubt worden sind und nicht wieder aufwachen - nach unserer Überzeugung vertretbar ist…