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Plenarprotokoll 18/142 · 02.12.2015

…Danke, Herr Präsident. – Der bisherige Verlauf der heutigen Befragung der Bundesregierung macht das Dilemma deutlich, in dem wir uns befinden. Es gibt jede Menge Fragen und auch Antwortbedarf. Wir haben dafür eine…

Plenarprotokoll 11/121 · 25.01.1989

…Dann schließe ich die Befragung der Bundesregierung. Frau Schmidt (Nürnberg) (SPD): Frau Präsidentin, es tut mir leid, daß ich jetzt noch einmal auf eine vorhergehende Frage zurückkommen muß. Aber auch ich hatte…

Plenarprotokoll 18/56 · 08.10.2014

…Wir befinden uns immer noch in der Befragung der Bundesregierung. Befragung der Bundesregierung ist Befragung der Bundesregierung. Ich sehe im Augenblick nur ein Mitglied der Bundesregierung auf der Regierungsbank. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 11/142 · 10.05.1989

…Frau Abgeordnete Matthäus-Maier, ich habe bei Eröffnung der Regierungsbefragung ausdrücklich feststellen lassen, ob den Fraktionen die Reihenfolge der Befragung der Bundesregierung zu den einzelnen Themen bekannt sei. Es erfolgte kein Widerspruch…

Plenarprotokoll 17/233 · 17.04.2013

…Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben nach unserer Vereinbarung für die Befragung der Bundesregierung noch eine Minute Zeit. Bei Interesse habe ich aber die Möglichkeit, die Befragung der Bundesregierung zulasten der danach…

Plenarprotokoll 13/60 · 11.10.1995

…Aber nun ist die Zeit für die Befragung der Bundesregierung tatsächlich abgelaufen. (Ulrike Mehl [SPD]: Eine kleine Frage noch!) - Na gut. Ich kann Ihnen nicht widerstehen. (Heiterkeit) Ulrike Mehl (SPD): Es gibt…

Plenarprotokoll 13/165 · 19.03.1997

…Es geht hier um die Befragung der Bundesregierung, nicht um die Befragung irgendwelcher anderen hohen Stellen!) Man braucht täglich mehrere Mappen, um die verschiedenen Vorstellungen der SPD zu Steuerfragen ordnen zu können…

Plenarprotokoll 11/102 · 26.10.1988

…Gleichwohl soll die Befragung der Bundesregierung nach einer Vereinbarung im Ältestenrat auch in dieser Sitzungswoche stattfinden. In Anbetracht dieser besonderen, hoffentlich einmaligen Situation habe ich die Fraktionen gebeten, mir mögliche Themen der…

Plenarprotokoll 13/218 · 11.02.1998

…Ich kann nur nicht garantieren, daß die entsprechenden Vertreter der Regierung noch alle dasein können, weil die Zeit für die Befragung der Bundesregierung überschritten ist. Ich rufe die freie Frage der Kollegin…

Plenarprotokoll 16/135 · 16.01.2008

…Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen noch drei Wortmeldungen zur Befragung der Bundesregierung vor, und ich beabsichtige auch, diese drei Fragen zuzulassen. Ich bitte aber die Fragesteller, bei ihrer Fragestellung die erforderliche…

Plenarprotokoll 15/65 · 15.10.2003

…Ich weise darauf hin, dass die Zeit für die Befragung der Bundesregierung überschritten ist. Ich gebe jetzt noch dem Kollegen Grindel das Wort. Bitte, Herr Kollege Grindel. (Ute Kumpf [SPD]: Sie sind…

Plenarprotokoll 12/116 · 04.11.1992

…Befragung der Bundesregierung Ich möchte die für die Befragung der Bundesregierung notwendige Ruhe im Saal wiederherstellen und alle, die nicht an der Befragung teilnehmen möchten, bitten, den Saal zu verlassen. Ich bitte…

Plenarprotokoll 18/151 · 27.01.2016

…Ich beende die Befragung der Bundesregierung. Es gibt parlamentarisch sicherlich noch Gelegenheit, diesen Fragen in anderem Zusammenhang weiter nachzugehen; aber für heute ist die Befragung der Bundesregierung damit beendet. (Renate Künast [BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 18/175 · 08.06.2016

…Es wäre noch schöner gewesen, wenn er allen Fraktionen vor dieser Befragung der Bundesregierung zur Verfügung gestanden hätte; denn ich muss jetzt ein bisschen ins Blaue hineinfragen, anders als Herr Jung, der…

Plenarprotokoll 18/96 · 25.03.2015

…Ich möchte jetzt gerne diesen Teil der Befragung der Bundesregierung beenden. Wir haben die vereinbarte Debattenzeit schon um 23 Minuten überzogen. Wir haben noch den Punkt „Sonstige Fragen an die Bundesregierung“. Auch…

Plenarprotokoll 18/230 · 26.04.2017

…Bevor wir die Befragung der Bundesregierung aufrufen, habe ich Ihnen noch eine amtliche Mitteilung zu machen. Es gibt eine interfraktionelle Vereinbarung, dass die Unterrichtung der Bundesregierung über die Stellungnahme des Bundesrates und…

Plenarprotokoll 16/59 · 25.10.2006

…Gibt es eventuell Fragen, die über die Themenbereiche der heutigen Kabinettssitzung hinausgehen? – Wenn auch das nicht der Fall ist, dann beende ich die Befragung der Bundesregierung. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Fragestunde…

Plenarprotokoll 13/196 · 08.10.1997

…Damit sind wir am Ende der Befragung der Bundesregierung. Da jetzt Irritationen in bezug auf die freien Fragen entstanden sind, möchte ich erklären, wie die Sache war: Die für den Tagesordnungspunkt vorgesehene…

Plenarprotokoll 14/113 · 05.07.2000

…Mit Ja haben gestimmt 182, mit Nein 213, eine Enthaltung. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der PDS) Dann können wir mit der Befragung der…

Plenarprotokoll 15/99 · 24.03.2004

…Wir sind noch nicht beim Tagesordnungspunkt „Aktuelle Stunde“, sondern bei der Befragung der Bundesregierung. Als Nächster hat Herr von Klaeden das Wort. Eckart von Klaeden (CDU/CSU): Wir sind auch nicht bei…

Plenarprotokoll 12/212 · 02.03.1994

…Die für die Befragung der Bundesregierung vorgesehene Zeit inklusive einer Verlängerung ist abgelaufen. Ich beende die Befragung. (Christian Lenzer [CDU/CSU]: Wir danken dem Präsidium für seine vorzügliche Lei -tung!) Ich rufe…

Plenarprotokoll 13/26 · 15.03.1995

…Ja!) Dies ist jedenfalls heute nicht mehr der Fall, da die für die Befragung der Bundesregierung vorgesehene Zeit abgelaufen ist. Ich beende die Befragung. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Fragestunde - Drucksache 13…

Plenarprotokoll 11/166 · 18.10.1989

…Meine Damen und Herren, damit ist die für die Befragung der Bundesregierung vorgesehene Zeit abgelaufen. Ich beende die Befragung der Bundesregierung. Wir kommen jetzt zum Tagesordnungspunkt 2: Fragestunde — Drucksache 11/5381 — Meine…

Plenarprotokoll 11/193 · 07.02.1990

…Danach müssen wir die Befragung der Bundesregierung schließen. Reuschenbach (SPD): Es ist ja eine Binsenwahrheit, daß das Zusammenwachsen der beiden Teile — auf welchem methodischen Weg auch immer — und erst recht jeder reale…

Plenarprotokoll 13/130 · 16.10.1996

…Die Zeit für die Befragung der Bundesregierung ist an sich abgelaufen. (Wolfgang Behrendt [SPD]: Darf ich viel leicht eine Frage anschließen, die sich unmittelbar auf die gerade gegebene Ant wort bezieht?) - Bitte…

Plenarprotokoll 15/144 · 01.12.2004

…Die Zeit für die Befragung der Bundesregierung ist schon abgelaufen. Ich bin aber gern bereit, dem Fragebedarf noch Rechnung zu tragen, allerdings nur dann, wenn sich die Fragesteller kurz fassen und Sie…

Plenarprotokoll 12/198 · 08.12.1993

…Die für die Befragung der Bundesregierung vorgesehene Zeit ist inklusive einer bedeutenden Verlängerung abgelaufen. (Dr. Nils Diederich [Berlin] [SPD]: Die Zeit für die Bundesregierung ist abgelaufen!) Ich bedanke mich beim Parlamentarischen Staatssekretär…

Plenarprotokoll 17/67 · 27.10.2010

…Vielen Dank. – Eigentlich ist die Zeit für die Befragung der Bundesregierung abgelaufen. Wenn Sie einverstanden sind, verlängere ich die Zeit dafür, und zwar auf Kosten der Fragestunde, bei der die Zeit dann…

Plenarprotokoll 12/17 · 20.03.1991

…Meine Damen und Herren, wir sind damit am Ende der Befragung der Bundesregierung. Wir haben die Zeit um einige Minuten überzogen. Diese Zeit wird auf die Zeit für die Fragestunde angerechnet werden…

Plenarprotokoll 15/96 · 10.03.2004

…Herr Kollege Röttgen, ich bitte sehr darum, dass Sie erstens die Ministerin ausreden lassen und dass wir zweitens die Befragung der Bundesregierung korrekt durchführen. Dr. Norbert Röttgen (CDU/CSU): Ja, ich bitte…

Plenarprotokoll 15/45 · 21.05.2003

…Ich muss darauf hinweisen, Herr Neumann, dass wir uns nicht im Kulturausschuss befinden – auch wenn uns das so vorkommt –, sondern in der Befragung der Bundesregierung. Ich erteile jetzt – wir haben die reguläre…

Plenarprotokoll 13/171 · 23.04.1997

…Ich werde die Befragung der Bundesregierung deshalb um 15 Minuten verlängern. Für die Fragestunde gibt es nicht so viele Fragen. Jetzt ist die Kollegin Heyne an der Reihe. Kristin Heyne (BÜNDNIS 90…

Plenarprotokoll 11/169 · 24.10.1989

…Deutscher Stenographischer Bericht 169. Sitzung Bonn, Dienstag, den 24. Oktober 1989 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung (Drogenbekämpfung) Dr. Kohl, Bundeskanzler 12759 B Dr. Penner, SPD 12760 A Dr. Kohl, Bundeskanzler 12760…

Plenarprotokoll 18/195 · 19.10.2016

…Somit beende ich die Befragung der Bundesregierung. I ch rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Fragestunde Drucksache 18/9971 Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass wir uns darauf verständigt haben, dass es jeweils…

Plenarprotokoll 20/156 · 13.03.2024

…Martin Renner ist der letzte Fragesteller in der Befragung der Bundesregierung. Martin Erwin Renner (AfD): Danke schön. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in Ihrem Video „Kanzler kompakt“ mit dem Titel „Für einen friedvollen…

Plenarprotokoll 17/236 · 24.04.2013

…Man sieht es Ihnen förmlich an, Herr Präsident!) Das, was an Interpretationsspielräumen verbleibt, wird möglicherweise Bestandteil der Befragung der Bundesregierung sein. Bevor diese stattfindet, bitte ich den zuständigen Bundesminister für Umwelt, Naturschutz…

Plenarprotokoll 14/104 · 17.05.2000

…Ich beende damit die Befragung der Bundesregierung und rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf: Fragestunde – Drucksache 14/3340 – Wir kommen zunächst zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Zur Beantwortung steht der…

Plenarprotokoll 14/60 · 06.10.1999

…Wir haben die Zeit für die Befragung der Bundesregierung schon um einige Minuten überzogen. Ich beende nun den Themenbereich der heutigen Kabinettssitzung. Ich würde noch eine Frage zu einem anderen Themenbereich zulassen…

Plenarprotokoll 16/96 · 09.05.2007

…Das ist das Verhältnis dieser Regierung zur Arbeit!) Dadurch müssen sich die Mitglieder entscheiden, ob sie hier an der Befragung der Bundesregierung oder an der Anhörung im Ausschuss teilnehmen. Zu meiner Frage…

Plenarprotokoll 14/26 · 17.03.1999

…Frage!) – Nein, dies ist bei der Befragung der Bundesregierung nicht nötig. Sie sollten sich einmal schlau machen. – Wir sollten auch für die aktuellen Haushaltsberatungen einen Finanzminister haben. Was hindert also den Bundeskanzler…

Plenarprotokoll 18/233 · 17.05.2017

…Vielen Dank, Herr Minister. – Dann kommen wir jetzt zum zweiten Teil der Befragung der Bundesregierung. Ich frage Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen: Gibt es Fragen zu anderen Themen der heutigen Kabinettssitzung? Wenn…

Plenarprotokoll 15/104 · 28.04.2004

…Frau Kollegin, die Befragung der Bundesregierung bezieht sich im Gegensatz zur Fragestunde im Wesentlichen auf die vorangegangene Kabinettssitzung. Deshalb habe ich Ihnen in dieser Weise geantwortet. Zur Fragestunde gibt es von Ihnen…

Plenarprotokoll 13/162 · 12.03.1997

…Dann beende ich damit die Befragung der Bundesregierung. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Fragestunde - Drucksache 13/7148 - Zunächst rufe ich Frage i des Abgeordneten Wolfgang Weiermann auf: Ist die Bundesregierung bereit, die…

Plenarprotokoll 12/215 · 09.03.1994

…Dann rufe ich das zweite Thema der Befragung der Bundesregierung auf. Es bet rifft den Bereich Abkommen mit der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen. Wird dazu…

Plenarprotokoll 13/97 · 17.04.1996

…Dann schließe ich die Befragung der Bundesregierung und unterbreche die Sitzung bis 13.35 Uhr. (Unterbrechung von 13.11 bis 13.35 Uhr) Vizepräsidentin Dr. Antje Vollmer: Liebe Kolleginnen und Kollegen, die…

Plenarprotokoll 13/17 · 08.02.1995

…Erweiterung der Tagesordnung 1041 A Tagesordnungspunkt 1 Befragung der Bundesregierung (Agrarbericht der Bundesregierung 1995; Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten [Bundeskrimi -nalamtgesetz]) Jochen…

Plenarprotokoll 12/46 · 09.10.1991

…Ich verlängere die Befragung der Bundesregierung auf Grund der noch vorliegenden freien Fragen bis 13.45 Uhr. Da ich die freien Fragen noch zulassen will, höre ich mit diesem Komplex um 13…

Plenarprotokoll 14/145 · 24.01.2001

…Herr Staatsminister, da ich schon mehrfach bei der Befragung der Bundesregierung danach gefragt habe und Sie immer gesagt haben, dass es keinen weiteren Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium geben wird – (Rezzo Schlauch [BÜNDNIS…

Plenarprotokoll 16/201 · 28.01.2009

…Januar 2009 I n h a l t :Tagesordnungspunkt 1 Befragung der Bundesregierung: Beschlüsse der Bundesregierung zum Pakt für Beschäftigung und Stabilität zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des…

Plenarprotokoll 14/89 · 23.02.2000

…Bevor wir mit der Befragung der Bundesregierung beginnen, haben wir eine nachträgliche Überweisung vorzunehmen. Interfraktionell ist vereinbart worden, den Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes gemäß § 96 der Geschäftsordnung…