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Plenarprotokoll 07/136 · 12.12.1974

…Soll eine Behinderteneinrichtung in einer Gemeinde oder Stadt geschaffen werden, dann erhebt sich oft Protest in der Bevölkerung, ja, es werden Bürgerinitiativen gegründet, die sich gegen die Einrichtung in ihrem Ortsteil wenden…

Plenarprotokoll 11/78 · 06.05.1988

…Schämen Sie sich eigentlich nicht, daß Sie da, wo Geld- und Machteinfluß herrschen, mit diesen Verbänden stundenlange Gespräche führen und einer so großen Behinderteneinrichtung einen Formbrief zukommen lassen? Das war der Beweis…

Plenarprotokoll 18/194 · 30.09.2016

…Das ist wahr!) Waren Sie 1990 mal in einer Behinderteneinrichtung? Gehen Sie doch heute einmal hin! Es gibt einen alten Grundsatz: Du erkennst die Gesellschaft daran, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht…

Plenarprotokoll 07/182 · 20.06.1975

…in einer Behinderteneinrichtung! Ich halte auch — das muß ich hier in aller Deutlichkeit sagen — die Optik für schief, wenn immer wieder als selbstverständlich angesehen wird, daß jeder Kriegsdienstverweigerer zum Zivildienst kommen muß…

Plenarprotokoll 14/144 · 19.01.2001

…Herr Kolb, in diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, dass der neue § 40 a BSHG eindeutig klarstellt, dass die Eingliederungshilfe in einer Behinderteneinrichtung die Pflege mit umfasst. Damit hat das Abschieben von Schwerstbehinderten…

Plenarprotokoll 14/165 · 06.04.2001

…Wir haben endlich festgeschrieben, dass Menschen, die in einer Behinderteneinrichtung leben, auch dort Anspruch auf Pflegeleistungen haben. Kein behinderter Mensch darf in Zukunft aus Kostengründen in eine Pflegeeinrichtung abgeschoben werden. Es ist…

Plenarprotokoll 14/219 · 22.02.2002

…In der Praxis ist es aber so, dass ohne die Zivildienstleistenden heute kaum noch eine Alteneinrichtung, kaum noch eine Behinderteneinrichtung – sei es im ambulanten, sei es im stationären Bereich –, kaum noch eine…

Plenarprotokoll 20/46 · 06.07.2022

…So schützen Sie doch niemand, es sei denn, es passiert rein zufällig einmal eine Katastrophe, aus der Sie dann vielleicht gelernt haben, wie zum Beispiel die tragischen Tode in der Behinderteneinrichtung in…

Plenarprotokoll 08/14 · 10.02.1977

…Isny, wurde deshalb angeraten, aus dieser Entwicklung die Konsequenzen zu ziehen und eine Eingliederung seines Hauses in die benachbarte Behinderteneinrichtung Stephanuswerk anzustreben, wenn es dem Verein nicht gelingt, andere Gruppen von Kurteilnehmern…

Plenarprotokoll 19/205 · 27.01.2021

…Staatssekretärin BMAS Mündliche Frage 32 Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Konsequenzen aus bekanntgewordenen Menschenrechtsverletzungen einer Behinderteneinrichtung Antwort Anette Kramme, Parl. Staatssekretärin BMAS Mündliche Frage 33 Dr. Anton Friesen (AfD) Anzahl von…

Plenarprotokoll 14/19 · 28.01.1999

…Der Sachverhalt war, daß in einer Behinderteneinrichtung sich tagsüber im Garten geistig und seelisch behinderte Menschen aufhielten; sie unterhielten sich auf ihre Art und Weise und in ihrer Sprache. Der Nachbar hat…

Plenarprotokoll 13/246 · 02.09.1998

…Meine Damen und Herren, wenn ein behinderter Mensch in einer Behinderteneinrichtung versorgt und betreut wird, dafür 4000, 5000 oder 6000 DM monatlich aufgebracht werden und dieser Sozialhilfeaufwand dann in der Sozialhilfestatistik erscheint…

Plenarprotokoll 14/76 · 02.12.1999

…Ich habe 1990 bei meinen ersten politischen Einsätzen in den neuen Ländern eine Behinderteneinrichtung in der Nähe von Schwerin besucht. In diesem Behindertenheim herrschte eine Situation vor, wie wir sie uns in…

Plenarprotokoll 16/139 · 24.01.2008

…Ich finde es im Übrigen nicht falsch, dass die Eltern einen Kindergartenbeitrag zahlen, aber sie müssten ihn gegebenenfalls auch in der Behinderteneinrichtung zahlen. Denn ich glaube, dass behinderte und nichtbehinderte Kinder auch…

Plenarprotokoll 15/33 · 18.03.2003

…Das ist falsch!) Ich war am Freitag in einer großen Behinderteneinrichtung. Dort müssen die Jugendlichen jetzt zwei oder drei Monate warten, bis sie einen Zivildienstplatz bekommen. Das haben Sie mit Ihrer Finanzpolitik…

Plenarprotokoll 18/244 · 30.06.2017

…Wenn eine Kita, eine Behinderteneinrichtung oder ein soziales Wohnungsbauprojekt gegen einen Entwickler von Luxuswohnungen antreten muss und nur der Preis zählt, ist doch klar, wer gewinnt. Deswegen brauchen wir Festpreise, Konzeptverfahren und…

Plenarprotokoll 13/169 · 17.04.1997

…In meinem Wahlkreis liegt in der Stadt Lemgo eine große Behinderteneinrichtung der Evangelischen Landeskirche, Ebenezer, die zum 134. Jahresfest eingeladen hatte. Der Leiter der dortigen Einrichtung hat eine kritische Bewertung der Gesetzgebungspolitik…

Plenarprotokoll 13/227 · 02.04.1998

…Eine der ersten Einrichtungen, die ich in Ostdeutschland besucht habe, war eine Behinderteneinrichtung. Da habe ich gesehen, wie die Behinderteneinrichtungen im SED-Staat ausgestattet waren. Ich glaube, daß man daran auch sehen…

Plenarprotokoll 20/21 · 17.03.2022

…vielen Jahren dann doch endlich mal tut als eine Frau, die auf dem Gelände einer Behinderteneinrichtung in der DDR aufgewachsen ist –, dass man diese Einrichtung aufzulösen hat und dass man solchen Kindern…

Plenarprotokoll 17/139 · 10.11.2011

…Auch in meiner Heimatregion, in der Gemeinde Kropp bei Schleswig, hat das menschenverachtende System der Nationalsozialisten in einer großen christlichen Behinderteneinrichtung tiefe Spuren hinterlassen. Die NS-„Euthanasie“ gehört zu den dunkelsten Kapiteln…