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Plenarprotokoll 19/162 · 27.05.2020

…Wenn man dann im Rahmen dieser Beziehung alle zwei, drei Monate gemeinsam zur Blutspende geht, wird der Heteromann dort nicht sagen, dass er für die nächsten zwölf Monate von der Blutspende ausgeschlossen…

Plenarprotokoll 18/102 · 06.05.2015

…Anlage 2 Mündliche Frage 3 Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Handlungsbedarf nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Ausschluss von homosexuellen Männern von der Blutspende Antwort Ingrid Fischbach, Parl. Staatssekretärin…

Plenarprotokoll 20/91 · 16.03.2023

…Das Schreiben ist von diesem Jahr!) Eine Beurteilung des auf eine Person bezogenen Infektionsrisikos ist weltweit Standard bei der Zulassung zur Blutspende. … Wer bei medizinischen Maßnahmen inklusive der Auswahlkriterien für die Blutspende…

Plenarprotokoll 20/82 · 26.01.2023

…Trotzdem gab es diese vollkommen unvertretbare, medizinisch unnötige Diskriminierung von Männern, die Sex mit Männern haben, homosexuellen Männern, bei der Blutspende. Für sie galten andere Regeln. Für diese Regeln gab es keine…

Plenarprotokoll 10/215 · 14.05.1986

…Darüber hinaus ist an allen Blutbanken die Aufforderung ergangen, Angehörige von Risikogruppen für AIDS von der Blutspende auszuschließen. In die der Blutspende vorausgehende Befragung des Spenders sind entsprechende Fragen aufgenommen worden. Auch…

Plenarprotokoll 21/79 · 20.05.2026

…Staatssekretär BMG Mündliche Frage 27 Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Umsetzungsstand der Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren in der Blutspende Antwort Tino Sorge, Parl. Staatssekretär BMG Mündliche Frage 28 Cansin…

Plenarprotokoll 06/179 · 17.03.1972

…Im übrigen wird die Methode der Blutspende von Verstorbenen in der Sowjetunion lediglich in drei Großstädten praktiziert. Da als Spender nur organisch gesunde, frisch verstorbene Unfallopfer in Frage kommen, ist die Zahl…

Plenarprotokoll 12/44 · 26.09.1991

…auch, daß ein Bürger dieses Staates eine lebensnotwendige Blutspende verweigern kann. Derjenige, der diese Blutspende dringend gebraucht hätte, ist in dieser Situation in seinem Lebensrecht akut bedroht. Weigert sich der potentielle Spender…

Plenarprotokoll 18/182 · 06.07.2016

…Staatssekretärin BMFSFJ Anlage 19 Mündliche Frage 28 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz der Länder zur Aufhebung des Ausschlusses von homo- und bisexuellen Männern von der Blutspende Antwort Annette…

Plenarprotokoll 13/235 · 07.05.1998

…Der heute zur Verabschiedung anstehende Gesetzentwurf leistet einen weiteren Beitrag zur Sicherheit, Zuverlässigkeit und Qualität im Blutspende- und Transfusionswesen. Mit seinen Standards soll dieses Gesetz dazu beitragen, daß Vertrauen der Bevölkerung in…

Plenarprotokoll 19/236 · 24.06.2021

…Stigmatisierungen und Ausschlüsse gegen queere Menschen in der Blutspende-Richtlinie beenden Drucksache 19/30603 ssss)  Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann…

Plenarprotokoll 12/193 · 25.11.1993

…Risikogruppen haben bei der Blutspende nichts zu suchen. Dafür ist dies eine zu ernste man kann fast sagen: todernste — Angelegenheit, gerade weil die Antikörper bei einer Infektion nicht sofort anschlagen. Ich appelliere…

Plenarprotokoll 10/72 · 25.05.1984

…Deshalb ist der Test in seinem Ergebnis zu unspezifisch und zu unsicher, als daß er AIDS- verdächtige Personen von einer Blutspende ausschließen könnte. Aus all diesen Gründen kann der Urintest nicht zum…

Plenarprotokoll 01/103 · 16.11.1950

…Aber ich bin nicht bereit, die Blutspende soweit vornehmen zu lassen, daß ich selber dabei zugrunde gehe. Deshalb müssen hier die entsprechenden Grenzen gefunden werden. Landwirtschaftliches Vermögen ist etwas anderes als übriges…

Plenarprotokoll 14/187 · 19.09.2001

…Die Feuerwehrleute, die Bergungskräfte, die Börsianer, die Schuhputzer, die Krankenschwestern, die unzähligen Menschen, die sich zur Blutspende bereit erklärt haben, und auch Hillary Clinton mit ihrer eindrucksvollen Rede sind Vorbilder für uns…

Plenarprotokoll 18/225 · 23.03.2017

…Leider wurde die noch im Referentenentwurf enthaltene Genehmigungspflicht der BÄK-Richtlinien zur Blutspende und Transfusion wieder gestrichen. Über die Gründe kann man nur spekulieren. Interessant wird der Gesetzentwurf aber erst, wenn man…

Plenarprotokoll 19/235 · 23.06.2021

…bei der Blutspende beenden – zu dem Antrag der Abgeordneten Sven Lehmann, Kordula Schulz-Asche, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Diskriminierung bei der Blutspende beenden – Transfusionsgesetz ändern…

Plenarprotokoll 12/185 · 28.10.1993

…Ab diesem Datum wurde vom BGA die HTLV-Antikörpertestung für jede Blutspende vorgeschrieben. Die meisten Infektionen traten vor diesem Zeitpunkt auf. Konnte man aber tatsächlich davon ausgehen, daß das Risiko einer HIV…

Plenarprotokoll 19/158 · 07.05.2020

…Diskriminierung von homosexuellen und transgeschlechtlichen Menschen bei der Blutspende beenden Drucksache 19/17797 Jens Spahn, Bundesminister BMG Dr. Manuela Rottmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Detlev Spangenberg (AfD) Bärbel Bas (SPD) Dr. Andrew…

Plenarprotokoll 13/135 · 07.11.1996

…In der Zeit von Mai bis Dezember 1978 wurden in der ehemaligen DDR vom Bezirksinstitut für Blutspende und Transfusionswesen Halle 15 Chargen von insgesamt von 16 422 Ampullen eines Impfstoffes zur ,,Anti…

Plenarprotokoll 04/13 · 31.01.1962

…Die Bundesregierung beabsichtigt, neben den bestehenden Depots der Blutspende - dienste alle Unfallkrankenwagen mit Blutplasma und Blutersatzstoffen auszustatten. Daneben haben in Übereinstimmung mit den österreichischen Bestrebungen die beteiligten Ressorts gemeinsam mit den in…

Plenarprotokoll 18/238 · 02.06.2017

…Hauptverursacher des chronischen Geldmangels der Stiftung waren die Pharmaunternehmen, die – gemeinsam mit Behörden des Bundes und der Länder sowie auch dem Roten Kreuz als Blutspende-Organisation – seit über 20 Jahren gesetzlich verpflichtet…

Plenarprotokoll 19/157 · 06.05.2020

…und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Diskriminierung von homosexuellen und transgeschlechtlichen Menschen bei der Blutspende beenden Drucksache 19/17797 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für Gesundheit (f)Ausschuss für Recht und VerbraucherschutzAusschuss für Familie…

Plenarprotokoll 20/174 · 12.06.2024

…Wir haben die Diskriminierung bei der Blutspende abgeschafft; wir haben Hasskriminalität gegen LSBTIQ* ausdrücklich ins Strafrecht aufgenommen, und wir haben mit dem Selbstbestimmungsgesetz die Grundrechte für transgeschlechtliche Menschen gestärkt. Dafür bin ich…

Plenarprotokoll 19/65 · 22.11.2018

…Darunter fallen Aufklärung zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, Kampagnen für Blutspende und Organspende sowie Aufklärung über Impfungen. Wir tun auch mehr für die Aufklärung über sexuell übertragbare Krankheiten. Insgesamt sehen wir…

Plenarprotokoll 08/63 · 15.12.1977

…mit Vollblutkonserven ist durch die Blutspende - dienste des Deutschen Roten Kreuzes, sowie die staatlichen und kommunalen Blutspendedienste sichergestellt. Die Frage der Einfuhr ausländischer Blutkonserven stellt sich daher in der Bundesrepublik nicht. Anlage…

Plenarprotokoll 20/211 · 31.01.2025

…Und es ist uns gelungen, die Diskriminierung von homo- und bisexuellen Männern bei der Blutspende abzuschaffen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dafür habe ich alleine 17 Jahre kämpfen müssen. (Beifall bei Abgeordneten der…

Plenarprotokoll 19/163 · 28.05.2020

…und 18 TFGʼ der Bundesärztekammer, des RKI und des Bundesministeriums für Gesundheit spricht von der ‚Blutspende von Personen mit sexuellem Risikoverhaltenʼ – also immer nur von Personen.“ Anlagen zum Stenografischen Bericht Anlage 1…

Plenarprotokoll 20/11 · 13.01.2022

…Wir werden die Richtlinie der Bundesärztekammer zur Blutspende anpassen. Jeder soll Blut spenden dürfen, völlig unabhängig von der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität. (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Plenarprotokoll 16/221 · 13.05.2009

…Denn hier geht es nicht um eine anonyme Blutspende, nach der sich neues Blut bildet, sondern hier geht es um einen ernsthaften körperlichen Eingriff. Dem Menschen, der ein Organ gespendet hat und…

Plenarprotokoll 20/31 · 28.04.2022

…bei der Wohnungssuche, bei Lohnerhöhungen, bei der Besetzung eines Postens, bei der Blutspende oder in vielen anderen, leider alltäglichen Situationen. Wir werden sie deshalb durch Personal, durch Ausstattung, bessere Rechtsstellung und einen…

Plenarprotokoll 14/95 · 23.03.2000

…Ein dritter Gleichbehandlungsgrundsatz betrifft die Obwohl der verantwortlichen Behörde, dem Bezirks- Frauen, die noch keine Erwerbsminderung von 25 oder institut für Blutspende- und Transfusionswesen des Be- 30 Prozent nachgewiesen haben. Es kommt…

Plenarprotokoll 17/108 · 12.05.2011

…Weil die Impfchargen im damaligen Bezirksinstitut für Blutspende- und Transfusionswesen in Halle schuldhaft verseucht worden waren, wurden rund 4 600 Personen – das ist der Stand von heute –, also die behandelten Frauen, ihre…

Plenarprotokoll 16/100 · 24.05.2007

…Der Modellversuch ermöglicht es, noch vor Ausbruch der Eisenspeicherkrankheit gezielte Maßnahmen zu Frühdiagnose, Prävention und Behandlung einzuleiten – in diesem Fall gelingt das schon mit einfachen Maßnahmen wie einer regelmäßigen Blutspende –, sodass sich…

Plenarprotokoll 17/201 · 25.10.2012

…Weil ein Teil der Impfchargen im Institut für Blutspende- und Transfusionswesen in Halle schuldhaft mit Hepatitis-C-Viren verseucht worden war, wurden rund 4 700 Personen, Stand heute, also die behandelten Frauen…