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Plenarprotokoll 16/30 · 31.03.2006

…Sie stehen mit beiden Füßen auf der Bremse. (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Ganz klar eine Büttenrede!) Sie müssen endlich die Strukturen verändern. Unser Produktionspotenzial ist zu schwach; das kann man auch nicht…

Plenarprotokoll 17/47 · 11.06.2010

…Laufzeitverlängerung nicht mehr durchsetzbar – Energiekonzept neu justieren – Energiepolitische Bremse lösen (Drucksache 17/1980) . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrich Kelber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Bareiß (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dorothée Menzner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Michael Kauch (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90…

Plenarprotokoll 02/218 · 28.06.1957

…Es ist im Ausschuß betont worden, daß durch die erhöhten Pauschalen, die für die Oberstunden gezahlt werden sollen, eine Bremse gegen die Leistung von Überstunden an Bord eingeschaltet wird. Nun, dieses Einlegen…

Plenarprotokoll 03/63 · 20.02.1959

…Sie dürfen nicht glauben, daß Sie damit eine auf die Dauer wirksame Bremse einbauen; denn Sie werden bald erleben, wie schnell eine solche Bremse wirkungslos wird. Meine Damen und Herren, ich wollte…

Plenarprotokoll 10/109 · 07.12.1984

…In der Tat, wenn wir nicht die Bremse anziehen, werden wir von den Kosten überrollt. Die Bremse anziehen heißt nicht nur, auf den Gesetzgeber zu vertrauen. Bremse anziehen heißt, daß alle Beteiligten…

Plenarprotokoll 05/21 · 16.02.1966

…Nachdem diese Aufbauzeit abgeschlossen ist, sollten sie sich ihrer zweiten Natur bewußt werden, Bremse zu sein, und zwar Bremse zur Milderung der Konjunkturüberhitzung. Motor müßten sie wieder sein, sobald Erscheinungen einer Stagnation…

Plenarprotokoll 20/2 · 11.11.2021

…Aber am Ende – da können Sie sich die Reden der letzten Jahre ansehen – hat es eine Partei gegeben, die immer und ausschließlich auf der Bremse gestanden hat. Frau Weisgerber, wenn das eine…

Plenarprotokoll 16/164 · 30.05.2008

…Man hatte eher den Eindruck, dass die Bundesregierung auf der Bremse steht, und zwar dort, wo die Europäische Union eigentlich viel weiter ist. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im letzten Jahr…

Plenarprotokoll 17/243 · 06.06.2013

…Sie hat keine wirksame Bremse zur Deckelung der Bestandsmieten eingebaut. Dort aber wäre dazu Gelegenheit gewesen. Nein, Sie will Mieterinnen und Mieter die Kosten der energetischen Sanierung ihrer Wohnungen über die Modernisierungsumlage…

Plenarprotokoll 03/105 · 09.03.1960

…Wir sind der Meinung, daß die Heizölsteuer unter allen Umständen eine Bremse in der sicherlich trotzdem weitergehenden — aber langsamer weitergehenden — Entwicklung der Heizölwirtschaft bedeutet. Diese Bremse gibt eine Entlastung für die Anpassungszeit…

Plenarprotokoll 03/50 · 26.11.1958

…Januar 1958 — um bei diesem Beispiel zu bleiben - bei veränderter allgemeiner Bemessungsgrundlage die automatische Anpassung vornehmen wollten — das hätte unserer Verantwortung widersprochen —, haben wir die „Bremse" in die Gesetze eingebaut, die uns…

Plenarprotokoll 20/15 · 28.01.2022

…Weil Sie zu lange auf der Bremse gestanden haben!) Was wir für unsere älter werdende Gesellschaft allerdings brauchen – mehr denn je –, ist eine Steigerung der Produktivität. Das haben Sie gut beschrieben. Aber…

Plenarprotokoll 21/25 · 18.09.2025

…Ehrlich gesagt, Sie stehen auf der Bremse. Über Jahre haben die sich für unsere Werte – ich betrachte jetzt mal alle zusammen – eingesetzt. Aber jetzt stehen Sie auf der Bremse, wenn es darum…

Plenarprotokoll 17/241 · 17.05.2013

…Nicht nur beim Trennbankensystem, nicht nur bei der Bankenaufsicht, sondern auch bei der Abwicklungsbehörde steht die Bundesregierung auf der Bremse. Da gibt es ein paar fachliche Fragen, die zu klären sind. Das…

Plenarprotokoll 18/188 · 09.09.2016

…Da stehen Sie komplett auf der Bremse, Herr Minister. Im Bundesverkehrswegeplan ist nicht ein einziger Radschnellweg enthalten oder berücksichtigt worden, obwohl solche Radwege durchaus geeignet sein können, Bundesstraßen zu entlasten und deren…

Plenarprotokoll 15/154 · 27.01.2005

…Das ist Pharisäertum. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Bei Investitionen und Fortschritt stehen Sie auf der Bremse. Beim Schuldenmachen geben Sie Gas. Jetzt ist der europäische Stabilitätspakt…

Plenarprotokoll 19/157 · 06.05.2020

…Lieber Johann Saathoff, da müsste man endlich den Weg gehen, den PV-Deckel abzuschaffen, die Bremse bei der Solarenergie aufzuheben und kleinere Solaranlagen zu fördern, den Menschen Planungssicherheit zu geben. Das stünde…

Plenarprotokoll 05/156 · 14.02.1968

…Hätte man den Mut gehabt, diesen konjunkturpolitischen Maßnahmen die Priorität zu geben, ohne gleichzeitig auf die Bremse zu treten, so wäre heute der Anreiz auch in der Privatwirtschaft vorhanden. Aber, meine Damen…

Plenarprotokoll 08/101 · 23.06.1978

…Drittens möchte ich hier noch sagen, daß keine wirksame Bremse gegen einen Mißbrauch dieses Gesetzes eingeführt worden ist. Der Verkehrsausschuß hatte sich ursprünglich bemüht, wenigstens eine schwache Bremse einzubauen, indem er eine…

Plenarprotokoll 16/181 · 07.10.2008

…Das ist unseriös!) Auch verehrte Frau Merkel und Herr Glos ließen sich im letzten Dezember im Manager-Magazin dafür feiern, dass sie bei der Begrenzung von Managergehältern „massiv auf die Bremse“ treten…

Plenarprotokoll 03/45 · 16.10.1958

…Sie sagen dazu Bremse; wir sagen: das ist ein Auftragsrückgang, und damit haben wir zu kämpfen. Aber auf Grund welcher Untersuchungen bringen Sie jetzt eigentlich diesen Antrag ein? Nur so: es hat…

Plenarprotokoll 19/128 · 15.11.2019

…Klimabilanz in Gesetzesfolgenabschätzung aufnehmen und CO2-Bremse einführen – zu dem Antrag der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Julia Verlinden, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Handeln jetzt…

Plenarprotokoll 20/74 · 02.12.2022

…Und so kann man auch erkennen, wo Sie in Ihrem Antrag dann etwas auf die Bremse treten; denn der große Blindfleck in Ihrem Antrag und der Debatte im Allgemeinen sind die Schwerbehinderten…

Plenarprotokoll 20/57 · 29.09.2022

…Mit dem heute vorgelegten 200-Milliarden-Euro-Paket wird deutlich gemacht, dass wir mit einer Bremse beim Gaspreis, mit einer Bremse beim Strompreis, mit Unternehmenshilfen auch in den Bereichen, wo diese Preisbremsen…

Plenarprotokoll 15/161 · 25.02.2005

…Thea Dückertder Bremse geholt hat; denn dass das heute so ist, haben Sie von der Union zu verantworten, weil Sie im Vermittlungsausschuss auf der Bremse standen. Wir wollten etwas anderes machen, weil…

Plenarprotokoll 04/79 · 20.06.1963

…Diese oberste Baubehörde würde schon in der Errichtung eine wirksamere Bremse gegen die öffentlichen Bauten darstellen, als sie sonst möglich wäre. Zumindest könnte diese Behörde, die Koordinierungsbehörde, den Wettlauf der drei Ebenen…

Plenarprotokoll 17/199 · 19.10.2012

…Frau Merkel, gehen Sie von der Bremse herunter und lassen Sie auch die Handbremse los. Wir brauchen mehr Freiheit, damit die Menschen häufiger zusammenkommen können und miteinander reden können. (Marieluise Beck [Bremen…

Plenarprotokoll 21/65 · 19.03.2026

…Wir sprechen über Wissenschaft. – Die Bremse für Wissenschaft und Forschung war in der letzten Legislaturperiode das Wirtschaftsministerium. Anwendungsnahe Forschungseinrichtungen haben über 100 Anträge im Wirtschaftsministerium liegen gehabt, die anderthalb Jahre nicht entschieden…

Plenarprotokoll 13/119 · 29.08.1996

…Was aber haben Sie, Herr Bundesminister, getan? Sie haben zunächst einmal die Positivliste nicht umgesetzt, die erste Bremse an einem Rad abgebaut. Sie haben als nächstes die Bundespflegesatzverordnung so umgesetzt, daß die…

Plenarprotokoll 02/185 · 17.01.1957

…Aber wir bauen eine Bremse ein, damit wir in dem Augenblick, wo ein Hindernis kommt, entsprechende Maßnahmen ergreifen können, um uns nach der anderen Seite hin zu verteidigen. (Abg. Schütz: Das wird…

Plenarprotokoll 15/79 · 27.11.2003

…Stehen Sie jetzt, da es um die Handwerksbetriebe und die kleinen und mittelständischen Betriebe geht, nicht auf der Bremse! (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Frau Merkel, wenn…

Plenarprotokoll 15/104 · 28.04.2004

…Sie haben den auch für mich zentralen Punkt des Vertrauens und der Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Zukunft angesprochen, die in der Tat, was die Binnenkonjunktur angeht, die große Bremse…

Plenarprotokoll 20/18 · 18.02.2022

…Wir brauchen eine Bremse gegen die Preissteigerung! Haben Sie das auch verstanden?) Lassen Sie uns sehr gerne gemeinsam nach Lösungen suchen. Denn die Unternehmen und die Menschen im Land brauchen zweierlei: (Julia…

Plenarprotokoll 01/15 · 04.11.1949

…Aus diesem Grunde glauben wir, daß es besser wäre, daß die Gesetze in den Ländern, wo sie bereits angenommen worden sind, jetzt verwirklicht werden und nicht eine neue Bremse durch diesen Antrag…

Plenarprotokoll 19/110 · 10.09.2019

…Ich kann verstehen, dass man, wenn man so von den eigenen Leuten kritisiert wird, eine Bremse im Kopf hat. Aber einen Wirtschaftsminister, der mutlos ist und der eigentlich handlungsunfähig ist, weil er…

Plenarprotokoll 04/185 · 20.05.1965

…Das wäre natürlich eine Bremse für die Integration. Aber wenn wir es demnächst mit der Ratifikation betreffend eine Umlage für Margarinerohstoffe zu tun haben, dann geht die Entscheidungsbefugnis über eine Umlage, die…

Plenarprotokoll 20/14 · 27.01.2022

…Das geht immer zulasten der Menschen, die gerade nicht im Geld schwimmen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der LINKEN) Notwendig wäre die Abkehr von der Schuldenbremse, die eine Bremse für Investitionen…

Plenarprotokoll 04/159 · 27.01.1965

…Aber wir sind der Meinung, daß im letzten Satz des § 3 eine eindeutige Bremse eingebaut ist. Da heißt es, daß die Auszahlung der Beihilfe nach Maßgabe der jährlich verfügbaren Mittel erfolgen soll…

Plenarprotokoll 05/199 · 28.11.1968

…daß die Regierung meint — und damit auch die Koalitionsparteien, die den Antrag gestellt haben —, daß mit einer Besteuerung des Exports eine Bremse gegen weitere Exporte oder weiteren Exportanstieg eingeführt werden soll. Eine…

Plenarprotokoll 19/66 · 23.11.2018

…Das kann keine Ausrede dafür sein, dass im Jahr 2018 der ganze Prozess blockiert, verzögert, verwässert wird, dass auf der Bremse gestanden wird. Ich fordere Sie auf: Seien Sie nicht mehr länger…

Plenarprotokoll 11/47 · 04.12.1987

…Wer jetzt nicht die Bremse zieht, wird von einer Kostenlawine überrollt werden. Wer jetzt nicht die Bremse zieht, der wird demnächst nicht 14 Milliarden DM sparen müssen, sondern 30 Milliarden DM. Wir…

Plenarprotokoll 17/122 · 06.09.2011

…Ich möchte das Bild von der Bremse nicht überstrapazieren, aber auch wenn man eine ganz gute Bremse hat, ist es vernünftig, nicht auf einen Sicherheitsabstand zu verzichten. Dieses Prinzip liegt unserer mittelfristigen…

Plenarprotokoll 16/191 · 28.11.2008

…Der Zugriff der Steuerprogression wirkt schon im unteren Einkommensbereich als Bremse, sowohl im Hinblick auf die Leistung als auch im Hinblick auf den Konsum. Wir müssen uns bemühen, diese Bremse zu lockern…

Plenarprotokoll 19/178 · 29.09.2020

…Aber wir können die Bremse weiter lösen. Wir müssen klare Vorgaben machen und dürfen uns nicht im Klein-Klein verstricken, sondern müssen eine Perspektive eröffnen. Da hier über die Zukunftstechnologie Wasserstoff diskutiert…

Plenarprotokoll 20/59 · 12.10.2022

…Bleibt die Einmalzahlung eigentlich gleich hoch, egal ob die Bremse im März oder im April kommt? Da sind viele Fragen unbeantwortet, und die Regierung hat durch ihr verspätetes Handeln die Kommission in…

Plenarprotokoll 18/216 · 27.01.2017

…zu erzielen ist, weil zum Beispiel Länder wie Indien immer auf der Bremse stehen und Russland auf der Bremse gestanden hat. Wenn man eben kein weltweites Abkommen in der Art und Weise…

Plenarprotokoll 18/229 · 31.03.2017

…Wenn dieser Gesetzestext die Grenzen von Open Data für die Zukunft abstecken soll, so wird er am Ende mehr Bremse als Motor sein. Danke schön. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten…

Plenarprotokoll 18/147 · 18.12.2015

…Wenn Sie, wie bisher, beim Klimaschutz auf der Bremse stehen, werden weiße Weihnachten in Deutschland in Zukunft nur noch ein Traum sein. Das können wir gemeinsam verhindern. Vielen Dank. (Beifall bei der…

Plenarprotokoll 20/64 · 21.10.2022

…Oh! Was für eine Erkenntnis! Im Winter ist es kalt! Was für eine Erkenntnis!) Insofern werden wir auch darüber reden, ob es zum Beispiel eine rückwirkende Bremse geben kann, ob es noch…

Plenarprotokoll 16/174 · 16.09.2008

…Hin und wieder betätigt sie die Bremse, wenn die deutsche Öffentlichkeit bei der wilden Fahrt des Innenministers entsetzt reagiert. Ich möchte nun einige Stationen dieser Reise in Erinnerung rufen: Im Frühling des…