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Plenarprotokoll 01/99 · 09.11.1950

…110 des Grundgesetzes entsprochen, ist die Abgleichung des Haushalts in Einnahmen und. Ausgaben eine echte und wahre und nicht bloß eine ziffernmäßige? Der Ihnen vorliegende Haushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit…

Plenarprotokoll 02/11 · 22.01.1954

…Verringert haben sich daneben die Einnahmen aus dem Münzgewinn und die Einnahmen aus dem Gewinn der Bundesnotenbank u. a. Bemerkt muß werden, daß der Anleihebedarf des außerordentlichen Haushalts in Höhe von rund…

Plenarprotokoll 18/226 · 24.03.2017

…Es bleibt die Frage der Einnahmen. Die einen Experten haben uns vorgerechnet, dass es keine Einnahmen gibt, andere Experten haben vorgerechnet, dass es mindestens eine halbe Milliarde Euro zusätzlich für die Reparatur…

Plenarprotokoll 02/90 · 22.06.1955

…Im Haushaltsplan sind unter den Einnahmen 11 Millionen - es ist mir gesagt worden, daß sich die Zahl auf etwa 16 Millionen erhöht habe — Einnahmen aus Veräußerungen vorgesehen. Aber, meine Damen und Herren…

Plenarprotokoll 01/137 · 20.04.1951

…Ähnlich wie bei den anderen Plänen haben wir die Einnahmen und Ausgaben nicht mehr nur vorabschätzen müssen, sondern wir konnten uns nach den tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben richten, allerdings mit der einen…

Plenarprotokoll 18/71 · 28.11.2014

…Sie haben die Lkw-Maut zunächst gesenkt! Sie verzichten auf Einnahmen!) Es war daher richtig, den Vertrag mit dem Unternehmen Toll Collect zu verlängern. Das ist die richtige Maßnahme, um die Einnahmen…

Plenarprotokoll 16/27 · 28.03.2006

…Sanieren heißt, Einnahmen und Ausgaben in Einklang bringen. Dafür gibt es theoretisch zwei Möglichkeiten: Ich kann die Ausgaben senken oder die Einnahmen erhöhen. Manch einer will natürlich lieber die Einnahmen erhöhen. Wenn…

Plenarprotokoll 02/27 · 30.04.1954

…Die im außerordentlichen Haushalt veranschlagten Einnahmen aus Anleihen betragen rund 2 020 Millionen DM. Von diesen Einnahmen werden voraussichtlich 512 Millionen DM dadurch aufkommen, daß in dieser Höhe Schuldbuchforderungen des Bundes zugeteilt…

Plenarprotokoll 01/277 · 26.06.1953

…Ich darf nun die Einnahmen entsprechend den Vorschlägen des Haushaltsausschusses zusammenfassen. Die Einnahmen ergeben sich aus Besitz- und Verkehrsteuern in Höhe von 9425,3 Millionen DM = 39,3% aller Einnahmen einschließlich des…

Plenarprotokoll 17/44 · 21.05.2010

…Das ist die andere Seite der Medaille, die im Moment für ungefähr 50 Prozent des Wegfalls der Einnahmen bei den Kommunen verantwortlich ist. Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer sind in den verschiedenen…

Plenarprotokoll 04/48 · 14.11.1962

…Wenn sich alle Gegebenheiten, von denen die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben abhängt, in der angenommenen Weise entwickeln werden, dann werden sich die Einnahmen und die Ausgaben in der vorausberechneten Weise entwickeln…

Plenarprotokoll 15/21 · 29.01.2003

…ist sie dann wohl herausgegangen – die Bauzeitbürgschaften, Einnahmen und Ausgaben, Gebühren und Entgelte, Verwaltungskosten sowie die Endfinanzierungsbürgschaften jeweils als Einnahmen und Ausgaben in Tabellenform mit Gegenüberstellungen, die 1989 anfangen und über all…

Plenarprotokoll 01/238 · 26.11.1952

…Diese Ausgaben sind durch folgende Einnahmen gedeckt: Steuern, Zölle und Bundesanteil an der Einkommen- und Körperschaftsteuer mit 89,8 %, Anleihen mit 9,4 % und sonstige Einnahmen — Münzgewinn, Gewinnanteil an der Notenbank, Bundespost…

Plenarprotokoll 02/13 · 05.02.1954

…Man könnte auch an die britische Praxis erinnern, die ja eine ganze Reihe von Einnahmen und Ausgaben für permanent erklärt, z. B. die Personalausgaben oder die Königliche Zivilliste. Aber ich glaube, auch…

Plenarprotokoll 03/136 · 14.12.1960

…der dem Lande verbleibenden Einnahmen an Einkommensteuer und Körperschaftsteuer. Maßgebend sind die Einnahmen des Kalenderjahres, das dem Ausgleichsjahr vorangeht. Die Einnahmen erhöhen oder vermindern sich um die Beträge, die das Land im…

Plenarprotokoll 02/178 · 07.12.1956

…Damit ist, wie ich glaube, das Entscheidende zur Einnahmeseite des Bundes gesagt, und ich will, ganz gegen die sonstige Gewohnheit, hier gleich über diese Einnahmen weitersprechen, weil ich mit Nachdruck die These…

Plenarprotokoll 01/58 · 26.04.1950

…In diesem Gesetz über die Überleitung der Ausgaben und Einnahmen von den Ländern auf den Bund sei auf eine besondere gesetzliche Regelung ver - wiesen, von welchem Termin ab die Einnahmen auf den…

Plenarprotokoll 03/22 · 16.04.1958

…Sie muß in dem kontinuierlichen Fluß gesehen werden, der sich aus den laufenden Einnahmen und aus den durch ständige Erfüllung unserer Staatsaufgaben erstehenden Ausgaben ergibt. Die Haushaltswirtschaft des Bundes ist eben ein…

Plenarprotokoll 14/74 · 26.11.1999

…Begründung heißt Lafontaine!) nämlich das Defizit der Postunterstützungskassen in Höhe von 9 Milliarden DM, auf der Einnahmen- und Ausgabenseite in den Bundeshaushalt einstellten und daß die Einnahmen aus der erhöhten Mehrwertsteuer – das…

Plenarprotokoll 03/10 · 12.02.1958

…Die Einnahmen aus dem Personenverkehr betrugen im Jahre 1956 rund 1,452 Milliarden DM. Die Einnahmen aus ermäßigten Tarifen machten dabei 74,4 % aus, das sind 1,081 Milliarden DM. Nur von…

Plenarprotokoll 17/17 · 22.01.2010

…Wir müssen über die Erbschaftsteuer mehr Einnahmen generieren. Nach unseren Vorschlägen könnten die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer von 4 Milliarden Euro verdoppelt, also zumindest auf 8 Milliarden Euro erhöht werden. (Otto Fricke…

Plenarprotokoll 15/140 · 23.11.2004

…Die Einnahmen wurden zudem noch erhöht. Das heißt, Einnahmen und Ausgaben nähern sich weiter an; die Ausgaben im Einzelplan werden – die Zahlen sind vorhin schon genannt worden – fast von den Einnahmen gedeckt…

Plenarprotokoll 18/31 · 11.04.2014

…Dass in dieser Legislaturperiode eine der wesentlichen Finanzierungsgrundlagen, die Einnahmen aus der Lkw-Maut, bei steigenden Preisen und Kosten sowie den notwendigen Investitionen in die Straße um 2 Milliarden Euro einbrechen wird…

Plenarprotokoll 01/49 · 22.03.1950

…Die Einnahmen und Ausgaben im Haushalt des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamts bestimmen sich nach anliegendem Einzelplan I. Dieser Haushaltsplan schließt demnach ab in Einnahmen mit 300 DM, in Ausgaben mit 794 400…

Plenarprotokoll 03/126 · 30.09.1960

…Der Bund wird Ausgaben nur im Rahmen verfügbarer Einnahmen leisten. Zu diesem Zweck ermächtigt das Haushaltsgesetz den Bundesfinanzminister, Ausgabenansätze des außerordentlichen Haushalts gesperrt zu halten und solche des ordentlichen Haushalts zu sperren…

Plenarprotokoll 01/225 · 17.07.1952

…Die Einnahmen sind wie bei den anderen Haushalten nun dem tatsächlichen Eingang im Anschlag angepaßt worden. Es handelt sich im wesentlichen um erhöhte Einnahmen aus Veröffentlichungen, Gebühren und dergleichen mehr. Es ist…

Plenarprotokoll 04/18 · 13.03.1962

…Der Bundeshaushalt für das Rechnungsjahr 1963 wird uns in den Einnahmen wie in den Ausgaben vor noch viel größere Schwierigkeiten stellen als der Haushalt 1962. Bei diesem Verfahren waren gezielte Ausgabenkürzungen, über…

Plenarprotokoll 17/60 · 17.09.2010

…Es werden erst einmal Einnahmen in Höhe von 80 Millionen Euro weggekürzt, die Sie ansonsten im nächsten Jahr bekommen würden und die dann vielleicht auch in die Straße fließen könnten. Doch Sie…

Plenarprotokoll 07/128 · 07.11.1974

…Einnahmen der Gemeinden in Höhe von rund 1,5 Milliarden DM für die Gemeinden gesichert, nicht zusätzlich gefordert — Einnahmen, die heute auf Grund vielfältiger Umstände im Streite befangen sind. Lassen Sie mich…

Plenarprotokoll 16/48 · 08.09.2006

…Dem Bund fließendie Einnahmen aus 1 Prozentpunkt Erhöhung zu, die Länder erhalten die Einnahmen aus 1 Prozentpunkt Erhöhung und die Einnahmen aus 1 Prozentpunkt Erhöhung werden zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung…

Plenarprotokoll 03/127 · 05.10.1960

…den Einnahmen. Der Entwurf geht von der Annahme aus, daß auch im Jahre 1961 eine Steigerung des Sozialproduktes eintreten werde. Die wissenschaftlichen Institute, die den Bundesfinanzminister beraten, sind im Mai dieses Jahres…

Plenarprotokoll 15/121 · 07.09.2004

…Das erkennen wir sowohl anhand der Steuerschätzung als auch anhand der tatsächlichen Einnahmen. Beim Arbeitsmarkt gibt es vorderhand noch dieselbe Situation. Daraus sind Konsequenzen für die Finanzpolitik zu ziehen. Die Steuerschätzung im…

Plenarprotokoll 15/176 · 13.05.2005

…Es tut sich gegenüber den heutigen Einnahmen kein Loch auf, sondern lediglich der Aufwuchs der Einnahmen fällt in den nächsten Jahren geringer aus. Das ist etwas völlig anderes. Die Schuld dafür können…

Plenarprotokoll 01/247 · 28.01.1953

…Die Zahlen für die Einnahmen beruhen auf einer optimistischen Schätzung, nämlich auf der Schätzung, daß das Bruttosozialprodukt auch im Jahre 1953/54 um etwa 5 % steigen wird. Da gewisse Einnahmen z. B…

Plenarprotokoll 04/150 · 04.12.1964

…Ich darf daran erinnern, daß die sogenannte Kostenüberdeckung im Bereich der Fernmeldeeinnahmen 480 Millionen DM innerhalb der Einnahmen der Bundespost betragen hat. Durch den Beschluß des Postverwaltungsrats in der vorvergangenen Woche und…

Plenarprotokoll 13/218 · 11.02.1998

…Dies bedeutet, diese Einnahmen sind beim Empfänger steuerfrei. Als steuerpflichtig werden nur die Einnahmen behandelt, die auf eine wirtschaftliche Aktivität der ansonsten steuerbefreiten Körperschaft zurückzuführen sind, also auf der Mitwirkung der Körperschaft…

Plenarprotokoll 01/200 · 20.03.1952

…Für den Rest, der in den ordentlichen Haushalt zu übernehmen war, mußten Einnahmen geschaffen werden, um die Abgleichung des Haushalts durchzusetzen. Diese Einnahmen mußten im vergangenen Jahr in der Form von Steuergesetzen…

Plenarprotokoll 02/211 · 23.05.1957

…Die geringen Einnahmen seien auf die traditionelle Zurückhaltung der Bundesanstalt bei der Erhebung von Gebühren zurückzuführen. Durch eine neue Gebührenordnung könnten sich die Einnahmen um rund 380 v. H. erhöhen. Der Haushaltsausschuß…

Plenarprotokoll 15/10 · 14.11.2002

…Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer liegen heute unterhalb der Einnahmen aus der Bier- und der Schaumweinsteuer. Mir ist noch etwas aufgefallen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen: Sie verweisen immer darauf, Sie hätten…

Plenarprotokoll 18/98 · 27.03.2015

…Das klappt aber nur mit Einnahmen!) Wir stellen den klaren Bezug her zwischen Einnahmen und Ausgaben. Das haben wir gestern übrigens hier im Deutschen Bundestag bei der Lkw-Maut auch so beschlossen…

Plenarprotokoll 04/169 · 26.02.1965

…4, 68 und 69 Einnahmen erhöht, und zwar Einnahmen aus Erlösen beim Verkauf von Materialschrott und aus Erlösen, die die Verwertungsgesellschaft erzielt. Für diese Position hatte die Regierung 67 Millionen DM angesetzt…

Plenarprotokoll 01/173 · 08.11.1951

…Unter dieser Voraussetzung ist der Nachtragshaushalt noch abgeglichen; er enthält allerdings auf der Einnahmenseite selbstverständlich noch die Beträge von je 100 Millionen DM aus Einnahmen auf Grund der Gesetzentwürfe betreffend die Aufwandsteuer…

Plenarprotokoll 04/76 · 15.05.1963

…8 des Grundgesetzes als Einnahmen und Ausgaben der Dr. h. c. Dr. -Ing. E. h. Möller Länder im Sinne dieses Artikels auch die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden gelten. Niemand kann bestreiten…

Plenarprotokoll 03/93 · 10.12.1959

…Besteht Aussicht, daß sie zustimmen? Werden das Deckungsmittel werden, oder werden wir uns weiterhin umsehen müssen? Erlauben Sie mir, daß ich ein paar Worte zu den Einnahmen sage. Bei den Einnahmen ist…

Plenarprotokoll 16/34 · 10.05.2006

…In welchem Verhältnis werden die Einnahmen, die Sie durch die Reichensteuer erzielen, zu den volkswirtschaftlichen Folgen, gerade was den Bereich der Geringqualifizierten angeht, stehen? Wird die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte…

Plenarprotokoll 14/68 · 10.11.1999

…6101 B Anlage 8 Ersetzung des Begriffs „Aufwandsentschädigungen“ durch „steuerfreie Einnahmen“ in § 3 des Einkommensteuergesetzes durch das Steuerbereinigungsgesetz; Steuermindereinnahmen nach Erhöhung der steuerfreien Einnahmen auf 3 600 DM pro Jahr und der…

Plenarprotokoll 01/171 · 25.10.1951

…Wir finden außerdem unter den Einnahmen unter Kap. 5 Tit. 1, Bank- und Münzwesen, folgende Einnahmen: aus der Prägung der Bundesmünzen 380 Millionen DM. Diese Prägekosten, die bei den Ausgaben aufgebracht sind…

Plenarprotokoll 16/38 · 20.06.2006

…In diesem Jahr wird sie voraussichtlich die Aufmerksamkeit mit einem anderen bedeutenden Ereignis teilen müssen, das in der deutschen Öffentlichkeit ähnlich große Begeisterung zu erzeugen scheint wie die Einnahmen und Ausgaben des…

Plenarprotokoll 15/29 · 21.02.2003

…Das soll nicht Ihre Sorge sein!) Mit einiger Verwunderung habe ich gesehen, dass einige Bundesländer, die offiziell erklären, gegen dieses Gesetz zu sein, die Einnahmen aus diesem Gesetz gleichwohl schon in ihren…

Plenarprotokoll 01/100 · 10.11.1950

…Wir achten auf der anderen Seite die gestern vom Herrn Finanzminister erwähnte gesetzliche Verplichtung, solche Einnahmen - ich möchte lieber sagen, solche Forderungen —, die ihm gesetzlich zustehen, auch tatsächlich unter den Einnahmen seines…