Volltext-Suche.
Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
15 Treffer
Suche: "Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 21/30 · 08.10.2025
Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Das ist Gier. (Beifall bei der AfD) Konkret fordern Sie, Die Linke, die Abschaffung sogenannter Steuervergünstigungen bei Erbschaften, also der §§ 13a bis 13d, 19a und 28a Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz. Genau diese Regelungen…
Plenarprotokoll 07/190 · 02.10.1975
Protokoll der 190. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…b Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz). Nach der Schenkung ist bei der Vermögensteuer dem Schenker nur noch das Besitzrecht an dem Kunstgegenstand zuzurechnen. Dieses ist wie ein Nutzungsrecht mit dem Kapitalwert anzusetzen. Bei dessen…
Plenarprotokoll 18/108 · 10.06.2015
Protokoll der 108. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Staatssekretär BMF Zusatzfragen Lisa Paus (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Mündliche Frage 7 Lisa Paus (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Mehraufkommen von jährlich 200 Millionen Euro durch Änderungen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz Antwort Dr…
Plenarprotokoll 17/224 · 27.02.2013
Protokoll der 224. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung ist mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar. Ersetze „Erbschaftsteuer“ und „Schenkungsteuer…
Plenarprotokoll 21/57 · 30.01.2026
Protokoll der 57. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Neben dem bereits komplizierten Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz existieren zahlreiche weitere Rechtsvorschriften, die das Bundesfinanzministerium sogar extra gebündelt in einem Amtlichen Erbschaftsteuer-Handbuch herausgibt. Dort finden wir unter anderem die Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung, die…
Plenarprotokoll 17/89 · 09.02.2011
Protokoll der 89. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Mit dem Jahressteuergesetz 2010 wurden daher Lebenspartner im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz und im Grunderwerbsteuergesetz den Ehegatten gleichgestellt. Der aufgeführte Beschluss des niedersächsischen Finanzgerichtes vom 9. November 2010 betrifft die Thematik des Splittingverfahrens…
Plenarprotokoll 18/125 · 25.09.2015
Protokoll der 125. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz hat in seiner heutigen Ausgestaltung Gültigkeit seit Anfang 2009. Es gab also mehrere Reformen. Es gewährt hohe persönliche Freibeträge. Für Ehepartner und Lebenspartner sind bis zu 500 000…
Plenarprotokoll 20/73 · 01.12.2022
Protokoll der 73. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Allein zwischen 2008 und heute hat es beim Bewertungsgesetz und beim Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz jeweils über hundert Änderungen gegeben. So wird hier herumgewurschtelt! Im derzeit behandelten Jahressteuergesetz wird erneut das Bewertungsgesetz, unter…
Plenarprotokoll 18/180 · 24.06.2016
Protokoll der 180. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Geben Sie diesem Wirtschaftsstandort mit diesem Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz eine Chance. Präsident Dr. Norbert Lammert: Herr Kollege. Dr. h. c. Hans Michelbach (CDU/CSU): Das ist gerade heute im Zeichen des Brexit…
Plenarprotokoll 09/55 · 01.10.1981
Protokoll der 55. Sitzung des 9. Deutschen Bundestages…Seit der Erstattung des Berichts ist eine rechtliche Gleichstellung zwischen ehelichen und adoptierten Kindern sowie zwischen leiblichen Eltern und Adoptiveltern im Einkommensteuergesetz sowie im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz durch Artikel 1 Nr. 12…
Plenarprotokoll 18/193 · 29.09.2016
Protokoll der 193. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Man muss sich vergegenwärtigen, dass das Verfassungsgericht gesagt hat, die Ziele der Steuerbefreiung nach §§ 13a und 13b Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz seien verfassungskonform. Das ist die erste These des Bundesverfassungsgerichts. Es hat auch…
Plenarprotokoll 13/135 · 07.11.1996
Protokoll der 135. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages…Durch die Aufnahme des neuen § 19 a in das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz soll Betriebsvermögen grundsätzlich in der günstigeren Steuerklasse I besteue rt werden. Betriebsvermögen wird im übrigen nach Abzug eines Freibetrages von…
Plenarprotokoll 20/112 · 22.06.2023
Protokoll der 112. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Den Feinschmeckern des deutschen Steuerrechts empfehle ich, die §§ 13a und 13b im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz noch mal genau zu lesen. Das würde auch Herrn Görke helfen, (Christian Görke [DIE LINKE]: Nein, nein…
Plenarprotokoll 17/51 · 01.07.2010
Protokoll der 51. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Lebenspartner werden im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz – siehe §§ 15 bis 17, 37 Abs. 4 – und im Grunderwerbsteuerrecht – siehe §§ 3, 23 – mit Ehegatten gleichgestellt; keine Rückwirkung bei der Beschränkung des Vorsteuerabzugs infolge des Seeling…
Plenarprotokoll 17/68 · 28.10.2010
Protokoll der 68. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Besonders hervorzuheben ist, dass wir im vorliegenden Gesetzentwurf für den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Abbau gleichheitswidriger Benachteiligungen im Steuerrecht von Lebenspartnern und Ehegatten gesorgt haben, und zwar im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz sowie im…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.