Plenarprotokoll 17/68Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 68. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. Oktober 2010. Im DIP sind 81 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/68 · Datenstand 28.10.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 68. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/68, 28. Oktober 2010, Datenstand 28.10.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/375.
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Verhandelte Vorgänge
81 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30489
Logistikstandort Deutschland stärken - Transport- und Güterverkehr nachhaltig gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26321
Herausforderung Klimawandel - Landwirtschaft 2050Antrag · Abgelehnt · Vorgang 28065
Klimabilanz im Ackerbau verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30467
Spekulation mit agrarischen Rohstoffen verhindernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 27442
Bundesrechtliche Konsequenzen aus der Rücknahme des deutschen Vorbehalts gegen die UN-Kinderrechtskonvention ziehenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 29730
Die richtigen Lehren aus dem Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull ziehen - Klimaforschung und Geowissenschaften stärken und die Voraussetzungen für ein nationales und europäisches Krisenmanagement im Luftverkehr schaffenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30468
Gesetz zur Änderung des StaatsangehörigkeitsrechtsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30559
"Global Health Governance" stärken - Gesundheitsversorgung in Entwicklungs- und Schwellenländern voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29835
Maklerkosten gerecht verteilenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 29867
Gemeinschaftsaufgabe "Agrarstruktur und Küstenschutz" auf Ökologisierung und nachhaltige ländliche Entwicklung konzentrierenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28880
Gesetz zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher VorschriftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30517
Grundrecht auf Wohnen sozial, ökologisch und barrierefrei gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30486
Das Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit als politische HerausforderungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29181
Erstes Gesetz zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29169
Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz und zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29082
Gesetz zur Aufhebung des Freihafens HamburgAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30511
Ungefährliche und klimaschonende Kältemittel in Kfz-Klimaanlagen verwendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30523
Lebensmittel-Smiley nach dänischem Vorbild bundesweit einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29865
Smiley-Kennzeichnungssystem bundesweit verbindlich einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29846
Auch Verletztenrenten von NVA-Angehörigen der DDR anrechnungsfrei auf die Altersrente stellenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 27512
Endgültiger Verzicht auf transatlantische und europäische Flugpassagierdaten-AbkommenGesetzgebung · Für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt · Vorgang 29443
Kernbrennstoffsteuergesetz (KernbrStG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29440
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKFG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29438
Zwölftes Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29435
Elftes Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 29350
Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29166
Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28879
Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des KraftfahrsachverständigengesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28824
Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des AnpassungsfondsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26965
Jahressteuergesetz 2010 (JStG 2010)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26962
Viertes Gesetz zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung - Wahlrecht der WirtschaftsprüferkammerAntrag · Angenommen · Vorgang 30493
Kinderfreundliche Nachbesserung der EU-Spielzeugrichtlinie dringend erforderlichAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 30491
Abschaffung der Visumspflicht für Albanien und Bosnien und HerzegowinaGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 25326
Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten KapitaladäquanzrichtlinieAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26682
Berufliche Bildung als Garant zur Sicherung der Teilhabechancen junger Menschen und des Fachkräftebedarfs von morgen stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26660
Konsequenzen aus dem Berufsbildungsbericht ziehen - Ehrliche Ausbildungsstatistik vorlegen, gute Ausbildung für alle ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26601
Verordnungsermächtigung in § 43 Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes entfristenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 26178
Berufsbildungsbericht 2010Antrag · Angenommen · Vorgang 25772
Qualitätsoffensive in der BerufsausbildungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23430
Mehr Jugendlichen bessere Ausbildungschancen geben - DualPlus unverzüglich umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22273
UN-Kinderrechtskonvention umfassend umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22267
UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland unverzüglich vollständig umsetzenAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 22261
Kinderrechte stärken - Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 30670
Nachruf auf Hannelore Schmidt (verstorben am 21.10.2010)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 30669
Nachruf auf den Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer (verstorben am 14.10.2010)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 30662
Wahl der Abg Ulla Burchardt (SPD) zum Mitglied in das Kuratorium des Wissenschaftszentrums Berlin für SozialforschungBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 30660
Wahl der Abgeordneten Sigmar Gabriel (SPD) und Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu stellvertretenden Mitgliedern in den Vermittlungsausschuss als Nachfolger von Ulrich Kelber und Florian PronoldEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30563
Entschließungsantrag zum Jahressteuergesetz 2010 (JStG 2010)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30528
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30525
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten, zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30501
Entschließungsantrag zum Elften Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30500
Entschließungsantrag zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30499
Entschließungsantrag zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30494
Entschließungsantrag zum Elften Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30484
Das Energiekonzept der Bundesregierung zurückziehenPetition · Angenommen · Vorgang 29864
Sammelübersicht 152 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 29863
Sammelübersicht 151 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 29862
Sammelübersicht 150 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 29861
Sammelübersicht 149 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 29860
Sammelübersicht 148 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 29859
Sammelübersicht 147 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 29848
Gesetz zur Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe im Bereich des SteuerrechtsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29836
Freie Wahlen in Birma fordern, die Menschenrechtslage verbessern und einen nationalen Dialog unterstützenAntrag · Angenommen · Vorgang 29467
Energiekonzept umsetzen - Der Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren EnergienGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 29456
... Gesetz zur Änderung des AufenthaltsgesetzesBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 29450
Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung und 10-Punkte-Sofortprogramm - Monitoring und Zwischenbericht der BundesregierungRechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Vorgang 29022
Neunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VerordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 28024
Elektronischen Personalausweis nicht einführenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 27957
Gesetz zu dem EFSF-Rahmenvertrag vom 7. Juni 2010Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 27457
Abschiebungshaft auf den Prüfstand - Europäische Rückführungsrichtlinie umsetzenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 23888
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zum Entwurf eines Gesetzes über das Verbot von Homosexualität in UgandaGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 22727
Gesetz zur Abschaffung des Progressionsvorbehalts für Kurzarbeitergeld