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Suche: "Reform der Pflegeversicherung" · sortiert nach Relevanz (BM25)…Zu viel der Ehre!) Dienstag erklärte der Bundeskanzler, eine Reform der Pflegeversicherung komme nicht infrage. Das ist ein ganz fatales Signal: Unser Land kann im Moment alles vertragen, aber keinen politischen Stillstand…
…Familien entlasten statt Kinderlose bestrafen – Grundlegende Reform der Pflegeversicherung noch in dieser Wahlperiode einleiten – zu dem Antrag der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Dr. Heinrich L. Kolb, Dr. Dieter Thomae, weiterer Abgeordneter und…
…Anlage 10 Mündliche Fragen 39 und 40 Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Zeitplan für die Reform der Pflegeversicherung sowie Berücksichtigung der Ergebnisse einer aktuellen Emnid-Studie zur Pflegesituation Antwort Marion Caspers…
…Daher bleibe ich bei meiner Aussage, dass wir durch die zusätzlichen Einnahmen – die Beitragszahler ohne Kinder werden stärker belastet; damit setzen wir ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts um – Zeit für eine grundlegende Reform…
…Erneute Verschiebung der Reform der Pflegeversicherung – Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen . . . . . Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Willi Zylajew (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Heinz Lanfermann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Margrit Spielmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja…
…Familien entlasten statt Kinderlose bestrafen – Grundlegende Reform der Pflegeversicherung noch in dieser Wahlperiode einleiten (Drucksache 15/3682) . . . . . . . . . . . . . . . . . . in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 5: Antrag der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Dr. Heinrich L. Kolb…
…Ebenso hat Bundesministerin Schmidt bei der Vorstellung der Eckpunkte ihrer Reform der Pflegeversicherung im Oktober 2003 gesagt, sie wolle diesen Punkt umsetzen. Wenn Sie jetzt mit einer schnellen Umsetzung rechnen, müssen Sie…
…Steht noch in dieser Legislaturperiode die in diesem Bericht geforderte grundlegende Reform der Pflegeversicherung an oder wird es in dieser Legislaturperiode zu keiner Reform der Pflegeversicherung mehr kommen? Marion Caspers-Merk, Parl…
…Dabei bräuchten gerade pflegende Angehörige so dringend Entlastung. (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auf Seite 2 Ihres Antrags schreiben Sie, es brauche – ich zitiere – „eine umfassende Reform…
…Herr Kollege Bahr, deswegen führen wir eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung durch. (Daniel Bahr [Münster] [FDP]: Die wollten Sie schon längst vorlegen! Die sollte bis 2006 vorgelegt werden!) Eine grundlegende Reform der…
…Die notwendige Reform der Pflegeversicherung wird schwierig – das haben auch Vertreter aus Ihren Reihen zugegeben –, da Sie dafür sorgen, dass die Rentnerinnen und Rentner den vollen Beitrag zur Pflegeversicherung zahlen müssen. Damit…
…Auch sie hatte sieben Jahre Zeit, um etwas auf den Weg zu bringen, legt aber erst jetzt einen schwachen Vorschlag zur Reform der Pflegeversicherung vor. Durch die Bürgerversicherung, wie Sie sie nennen…
…Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung – Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest (Drucksache 17/9566) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 15: Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes…
…Die Reform der Pflegeversicherung, die wir jetzt beschlossen haben, führt zur größten prozentualen Aufstockung der Mittel einer Sozialversicherung, die wir in Deutschland jemals gesehen haben. Sie werden um fast 25 Prozent aufgestockt…
…Daraus kann nichts werden!) Bundesminister Michael GlosWir müssen bei der nächsten Reform, bei der Reform der Pflegeversicherung, darauf achten, dass sie nicht auf höhere Lohnzusatzkosten hinausläuft. Wir müssen versuchen – das beginnt bei…
…In diesem Zusammenhang gebe ich schon heute der Bundesregierung, Frau Bundesministerin, die Empfehlung und den Wunsch unserer Fraktion, bei der Reform der Pflegeversicherung den Pflegebegriff dahin gehend zu erweitern, dass auch ein…
…Anlage 5 Mündliche Fragen 6 und 7 Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Behandlung des Themas „Reform der Pflegeversicherung“ auf der Klausurtagung des Bundeskabinetts am 23. und 24. August 2007, Auswirkungen auf…
…Ich hoffe, dass wir Nachahmer finden werden. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Reform der Pflegeversicherung werden wir anpacken, wenn die Gesundheitsreform…
…Es hat heute Morgen keine Diskussion über eine etwaige Reform der Pflegeversicherung gegeben. Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse: Dann Kollegin Heidrun Dittrich, anschließend Ernst- Reinhard Beck. Heidrun Dittrich (DIE LINKE): Frau…
…Kann ich Ihrer Antwort jetzt entnehmen, dass es derzeit keine Diskussion darüber gibt, eine Reform der Pflegeversicherung, zum Beispiel entsprechend den wissenschaftlichen Vorschlägen zum Sockel-Spitze-Tausch, möglichst noch in dieser Legislaturperiode…
…Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal danke ich der Fraktion der Linken dafür, dass sie heute hier die Reform der Pflegeversicherung thematisiert. (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Gerne doch!) Ihr…
…Bei der Pflege, jawohl!) Sofern Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der großen Koalition, Ihren eigenen Koalitionsvertrag noch kennen, müssten Sie wissen, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt eigentlich schon bei der Reform…
…Hier sind zusätzliche finanzielle Mittel notwendig, um den Ärzten wieder eine Zukunftsperspektive aufzuzeigen. (Beifall bei der CDU/CSU) Zur Reform der Pflegeversicherung: Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten darüber diskutieren…
…Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung – Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest – zu dem Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg, Fritz Kuhn, Dr. Harald Terpe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Versorgungslücke nach…
…bei der LINKEN) Dafür benötigen wir andere Personal- und Sachkostenschlüssel und endlich eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, die nicht nur das Teilleistungsprinzip aufhebt, sondern auch eine Angleichung der Finanzierung der Sterbebegleitung in…
…Dabei ging es unter anderem um die Reform der Pflegeversicherung auf der Grundlage eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs mit über 176 000 Unterstützerinnen und Unterstützern oder auch um die Abschaffung der Intensiv- und Massentierhaltung…
…Die Reform der Pflegeversicherung kommt überhaupt nicht voran. Diese Hypothek auf die Zukunft wird zunehmend größer; dazu haben Sie gar nichts gesagt. Das belastet aber die Wirtschaft. Ein Wirtschaftsminister, der angesichts dieser…
…Die Reform der Pflegeversicherung wird gestoppt. Die Gesundheitsreform ist gefloppt. Gefoppt, gestoppt, gefloppt – das ist das grüne-rote Chaos der Sozialpolitik. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Die…
…Die Reform der Pflegeversicherung, das, was wir auf den Tisch legen, ist sogar ein Thema sowohl der jüngeren als auch der älteren Generation; denn die ältere Generation hat ein erhöhtes Risiko, pflegebedürftig…
…Wir dürfen den Pflegevorsorgefonds nicht für die Finanzierung einzelner Bestandteile antasten, sondern wir brauchen ihn für eine grundsätzliche Reform der Pflegeversicherung. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD…
…Lassen Sie mich an dieser Stelle deshalb nur noch eine kurze Bemerkung zur Reform der Pflegeversicherung machen. Wir reden beim Altenbericht über die Potenziale, die Chancen und den Blick auf diejenigen Älteren…
…Erneute Verschiebung der Reform der Pflegeversicherung – Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen Von der Frist für den Beginn der Beratungen soll, soweit erforderlich, abgewichen werden. Der Tagesordnungspunkt 32 – Attraktivität des Soldatenberufes…
…Im Sechsten Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Pflegeversicherung werden die Bemühungen, Bedürfnisse und Wünsche der Pflegebedürftigen hinsichtlich der Reform der Pflegeversicherung beleuchtet. Diesen wollen wir gerecht werden. Neben Verbesserungen für…
…Es wird eine Reform der Pflegeversicherung mit dem Ziel der Kostenrationalisierung geben. Diese von Spanien ergriffenen strukturellen Reformen sind richtig, und sie sind notwendig; Spanien kommt an ihnen so wenig vorbei wie…
…Diese Reform der Pflegeversicherung ist die größte seit Einführung dieser Versicherung; sie war notwendig und ist richtig. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Wir als Union – das möchte…
…um damit Finanzierungslücken der Pflegeversicherung zu füllen? Die Bundesregierung orientiert sich bei der anstehenden Reform der Pflegeversicherung an den Vorgaben des Koalitionsvertrages, die eine Erhöhung des Beitragszuschlags Kinderloser nicht vorsehen. Anlage 45…
…Die Einsetzung des Beirats und die Schaffung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs sind Bestandteile der Reform der Pflegeversicherung, für die ein Eckpunktepapier vorbereitet wird. Anlage 44 Antwort der Parl. Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz auf…
…Denn es gibt keine Fraktion, die bislang gefordert hat, im Rahmen der aktuellen Reform der Pflegeversicherung die Leistungen so zu erhöhen, dass sämtliche Pflegekosten getragen werden. Insoweit sind die Bürger und Bürgerinnen…
…Die Einzelheiten der vereinbarten Kapitaldeckung werden im Rahmen der anstehenden Reform der Pflegeversicherung zu klären sein. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Herr Kurth, Sie haben womöglich eine Nachfrage. – Bitte schön. Markus Kurth (BÜNDNIS…
…Warum machen Sie denn dann eine Übergangsregelung? Das verstehe ich nicht!) Markus KurthEs wäre sicherlich sinnvoll und würde viel mehr bringen, im nächsten Jahr eine Reform der Pflegeversicherung anzugehen. Zum Beispiel sollten…
…Wir sind stolz darauf, die größte Reform der Pflegeversicherung seit ihrem Bestehen vorlegen zu können. Wir stehen dazu: Die Reform ist teuer. Aber genau das brauchen wir auch. (Beifall bei der SPD…
…Heute machen wir unstrittigerweise die größte Reform der Pflegeversicherung seit ihrem Bestehen. Das alles haben wir in zwei Wochen erreicht. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Ich möchte…
…die Reform der Pflegeversicherung und vor allen Dingen für die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und menschenwürdigen Pflege vorlegen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) All das, was Sie beschreiben, sind…
…Geburtstag dieser wichtigen Reform unseres Sozialstaats, die sich in besonderer Weise mit dem Namen Norbert Blüm verbindet, eine wichtige und umfassende Reform der Pflegeversicherung beschließen. Ich weiß mich einig mit den Pflegebedürftigen…
…Im Koalitionsvertrag sind Maßnahmen für eine Reform der Pflegeversicherung vereinbart worden. Hierfür wird zunächst eine interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt, die zeitnah mit ihren Beratungen beginnen wird. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es jedoch noch…
…Wir brauchen auch stabile Mehrheiten bis zur nächsten Bundestagswahl, um unter anderem die Kinderbetreuung der unter 3-Jährigen vernünftig auf den Weg zu bringen, die Erbschaftsteuerreform sowie die Reform der Pflegeversicherung sozialdemokratisch…
…Doch!) Ich denke, es muss um mehr gehen als um eine gute PR für die versprochene Reform der Pflegeversicherung aus dem Hause Spahn. (Beifall bei der LINKEN) Da geht ja der Antrag…
…Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium hat kürzlich sein Gutachten für eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung veröffentlicht, mit ganz klaren Empfehlungen für die dringend notwendige Reform, gerade…
…Im Rahmen der Reform der Pflegeversicherung ist dem angemessen Rechnung zu tragen. Das kostet viel Geld. Aber es wird dringend gebraucht – der Menschenwürde wegen. Ebenso sind die Förderung und der verstärkte Einsatz…
…Deshalb wird uns das große Werk der Reform der Pflegeversicherung stark in Anspruch nehmen. Wir vergessen auch die Menschen mit Behinderungen nicht. In diesem Zusammenhang denken wir auch an die Kommunen; denn…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4637 Sitzungen, 2005 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.