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Plenarprotokoll 20/132 · 20.10.2023

…Dr. Rainer Kraft [AfD]) Meine Damen und Herren, wir werden das Straßenverkehrsgesetz neu aufsetzen, so wie es in der Koalition auch vereinbart ist. Aber das Straßenverkehrsgesetz gibt nur die Leitplanken vor. Die…

Plenarprotokoll 20/176 · 14.06.2024

…Und nicht zuletzt haben wir beim Straßenverkehrsgesetz eine Lösung gefunden, die den Kommunen mehr Spielräume ermöglicht. Beispielsweise können Flickenteppiche bei Tempo-30-Zonen zwischen einem Krankenhaus und einem wenige Hundert Meter entfernten…

Plenarprotokoll 09/13 · 21.01.1981

…Hierbei handelt es sich meist um Fälle, in denen die Schadenshöhe die Höchstbeträge der Gefährdungshaftung nach dem Straßenverkehrsgesetz oder die Mindestversicherungssummen nach dem Pflichtversicherungsgesetz übersteigt. Die Bundesregierung weist jedoch darauf hin, daß…

Plenarprotokoll 13/204 · 14.11.1997

…Der Änderungsantrag der SPD auf Drucksache 13/7906 zum Straßenverkehrsgesetz auf Drucksachen 13/6914 und 13/7888 wurde zurückgezogen. Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die Aussprache eine Stunde vorgesehen. - Ich sehe…

Plenarprotokoll 10/195 · 31.01.1986

…Ja, genau!) Die Benutzung der Datenbestände dieses Zentralen Verkehrsinformationssystems beim Kraftfahrtbundesamt durch andere Behörden, insbesondere aus dem Sicherheitsbereich, wird im Straßenverkehrsgesetz geregelt. Damit kann der seit 1982 ausgesetzte, bislang nur zur Hälfte…

Plenarprotokoll 07/233 · 01.04.1976

…Dem dient die Gefährdungshaftung, wie sie im Reichshaftpflichtgesetz, dem Sachschadenhaftpflichtgesetz, dem Straßenverkehrsgesetz und dem Luftverkehrsgesetz vorgesehen ist. Die genannten Regelungen werden ihrer Aufgabe, den Schutz der Unfallopfer umfassend sicherzustellen, nicht mehr in…

Plenarprotokoll 04/31 · 18.05.1962

…Stehen die vom Straßenverkehrssicherheitsausschuß des Bundes und der Länder erlassenen Richtlinien nach Auffassung der Bundesregierung im Einklang mit dem Grundgesetz und dem Straßenverkehrsgesetz sowie den dazu ergangenen Verordnungen? Dr. Seiermann, Staatssekretär im…

Plenarprotokoll 20/122 · 21.09.2023

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wollen die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer sowie die Sicherheit und auch die Leichtigkeit des Verkehrs im Straßenverkehrsgesetz regeln. Das Straßenverkehrsrecht beschreibt vor allen Dingen das Verhalten…

Plenarprotokoll 07/206 · 04.12.1975

…Im Straßenverkehrsgesetz soll der Haftungshöchstbetrag für Personenschäden auf 500 000 DM bzw. 30 000 DM Jahresrente heraufgesetzt werden. Für den Fall der Verletzung mehrerer Personen ist eine weitere Erhöhung auf 750 000…

Plenarprotokoll 21/54 · 16.01.2026

…Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Straßenverkehrsgesetz ist ein Gesetz, das uns alle betrifft und vor allem einem Ziel dient: der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Für die anstehenden…

Plenarprotokoll 10/254 · 05.12.1986

…Das Problem ist, daß mit dem Zugriff aller möglichen Behörden und insbesondere der Sicherheitsbehörden auf diesen Bereich der Name „Straßenverkehrsgesetz" Schlichtweg falsch ist. Es ist ein Gesetz über den Zugriff von Sicherheitsbehörden…

Plenarprotokoll 06/185 · 04.05.1972

…Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird daher der Novelle zum Straßenverkehrsgesetz in der Ausschußfassung zustimmen. (Beifall bei der CDU/CSU.) Präsident von Hassel: Das Wort hat der Abgeordnete Ollesch. Ollesch (FDP) : Herr Präsident…

Plenarprotokoll 18/57 · 09.10.2014

…Zum einen wird das Straßenverkehrsgesetz dahin gehend geändert, dass zukünftig die Führerscheinausgabe und -rückgabe zentral erfolgen muss. Dies ist eine Vorgabe der EU-Kommission. Wir begrüßen dies, da es neben anderen Vorteilen…

Plenarprotokoll 02/165 · 24.10.1956

…Nach der bisherigen Fassung der im Straßenverkehrsgesetz bereits enthaltenen Ermächtigungen ist nicht gewährleistet, daß auch diese Fälle im Verordnungs- oder Verwaltungswege geregelt werden können. Daß hierzu aber ein praktisches Bedürfnis besteht, ist…

Plenarprotokoll 05/228 · 24.04.1969

…Auf das Straßenverkehrsgesetz. Dr. Imle (FDP) : Ich möchte genau wissen, auf welche Bestimmung in § 6. Börner, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr: Abs. 1 Nr. 3. Dr. Imle (FDP) : Darf ich weiter…

Plenarprotokoll 04/196 · 02.07.1965

…Ob eine Vorschrift in der Straßenverkehrs- Zulassungs-Ordnung, ,die die Mitführrung von Verbandskästen in mehrspurigen Kraftfahrzeugen verbindlich vorschreibt, durch die Ermächtigung in § 6 Straßenverkehrsgesetz gedeckt ist, bedarf noch sorgfältiger Prüfung. Möglicherweise müßte…

Plenarprotokoll 20/84 · 08.02.2023

…Hört! Hört!) Insofern freue ich mich, dass wir mit der Ampel jetzt etwas mehr Gas geben beim Thema Straßenverkehrsgesetz, (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dass Kommunen mehr…

Plenarprotokoll 16/231 · 03.07.2009

…Wir passen das Straßenverkehrsgesetz an und ermöglichen so dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Ausnahmen zu den bisher geltenden Regelungen bei der Fahrzeugregistrierung zu erlassen. Auf dieser Grundlage wiederum können dann…

Plenarprotokoll 08/31 · 15.06.1977

…Die alten Sätze nach dem Reichshaftpflichtgesetz, dem Straßenverkehrsgesetz und dem Luftverkehrsgesetz deckten eben häufig nicht einmal die Kosten für die Heilung von Gesundheitsschäden, geschweige denn die Renten bei Dauerschäden oder die Versorgung…

Plenarprotokoll 20/130 · 18.10.2023

…Wir modernisieren unser Straßenverkehrsgesetz. All das zeigt: Die Bundesregierung liefert. Bei der Elektromobilität etwa ist die Zahl der öffentlich zugänglichen Ladepunkte seit Amtsantritt der Bundesregierung um 90 Prozent gestiegen und die insgesamt…

Plenarprotokoll 14/230 · 18.04.2002

…Nehmen wir zum Beispiel die Haftungshöchstgrenzen im Straßenverkehrsgesetz und im Haftpflichtgesetz: Sie sind seit mehr als 20 Jahren nicht mehr erhöht worden. Oder nehmen wir die Haftung von Kindern im Straßenverkehr. Damit…

Plenarprotokoll 04/198 · 23.07.1965

…Gesetz zur Änderung der Haftungshöchstbeträge nach dem Straßenverkehrsgesetz Gesetz zur Durchführung von Richtlinien der Europäischen Wirts chaftsgemeins chaft über die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung Gesetz zur…

Plenarprotokoll 20/99 · 26.04.2023

…Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrs-Ordnung anzupassen, damit neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auch Ziele des Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt…

Plenarprotokoll 08/203 · 28.02.1980

…Diese Novelle zum Straßenverkehrsgesetz enthält einen ganzen Katalog verkehrspolitischer Maßnahmen, z. B. ein Verbot für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen, an Sonn- und Feiertagen und während der Nachtzeit regelmäßig in geschlossenen Ortschaften…

Plenarprotokoll 04/179 · 05.05.1965

…9053 D Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Haftungshöchstbeträge nach dem Straßenverkehrsgesetz (CDU/CSU, FDP) (Drucksache IV/3250) — Erste Beratung — 9053 D Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Abg. Dr. Artzinger…

Plenarprotokoll 10/158 · 25.09.1985

…Das eine betrifft die Steuerpolitik, das andere das Straßenverkehrsgesetz, den Bereich der Verkehrssicherheit. Im Grunde genommen scheinen das zwei widerstrebende Materien zu sein, aber nur auf den ersten Blick. Sie machen sofort…

Plenarprotokoll 08/101 · 23.06.1978

…Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert außerordentlich, daß eine Novelle zum Straßenverkehrsgesetz beschlossen wird, ohne daß der CDU/CSU- Entwurf zum Straßenverkehrsgesetz, der bereits seit nahezu einem Jahr vorliegt, einbezogen würde, und dies…

Plenarprotokoll 07/174 · 23.05.1975

…Die Kosten für die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung der amtlichen Verkehrszeichen hat nach § 5 b Straßenverkehrsgesetz der Straßenbaulastträger, für Bundesfernstraßen also der Bund, zu übernehmen. Anlage 21 Antwort des Parl. Staatssekretärs Haar…

Plenarprotokoll 19/139 · 15.01.2020

…das Straßenverkehrsgesetz Antwort Steffen Bilger, Parl. Staatssekretär BMVI Mündliche Frage 48 Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Maßnahmen gegen die Zunahme von Neuzulassungen schwerer Fahrzeuge mit großen Verbrennungsmotoren zur Senkung von CO2…

Plenarprotokoll 12/146 · 11.03.1993

…Dionys Jobst und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung der Überleitungsfrist des Einigungsvertrages zu § 24 a Straßenverkehrsgesetz (Drucksache 12/3770) c) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Jürgen Meyer…

Plenarprotokoll 04/191 · 23.06.1965

…9602 A Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Haftungshöchstbeträge nach dem Straßenverkehrsgesetz (CDU/CSU, FDP) (Drucksache IV/3250) ; Schriftlicher Bericht des Wirtschaftsausschusses (Drucksach en IV/3573, zu IV/3573) — Zweite und dritte…

Plenarprotokoll 08/117 · 16.11.1978

…Die Erfahrungen mit dem im Jahre 1973 ins Straßenverkehrsgesetz aufgenommenen Ordnungswidrigkeitentatbestand des § 24 a (0,8-Promille-Grenze) haben gezeigt, daß weniger die Festlegung eines bestimmten Grenzwertes, als vielmehr die möglichst umfassende…

Plenarprotokoll 06/190 · 09.06.1972

…Darüber hinaus verstößt, wer mit einem solchen verkehrsunsicheren Fahrzeug in der Bundesrepublik Deutschland am Straßenverkehr teilnimmt, gegen § 24 Straßenverkehrsgesetz in Verbindung mit § 23 Abs. 1 § 49 Abs. 1 Nr. 22 Straßenverkehrs-Ordnung…

Plenarprotokoll 20/22 · 18.03.2022

…Leider ist das so!) Deshalb werden wir – und das sieht der Koalitionsvertrag ausdrücklich vor – das Straßenverkehrsgesetz reformieren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Wir werden Klima- und…

Plenarprotokoll 05/209 · 17.01.1969

…Das gleiche gilt auch für den noch zur Abstimmung anstehenden Antrag der FDP zum Straßenverkehrsgesetz auf Umdruck 562. (Beifall bei der SPD.) Vizepräsident Dr. Jaeger: Meine Damen und Herren, das schien mir…

Plenarprotokoll 05/69 · 28.10.1966

…Dazu bedarf es zuvor der Ermächtigung des Bundesverkehrsministers durch das Straßenverkehrsgesetz. Der Entwurf eines Änderungsgesetzes zu diesem Gesetz wird den gesetzgebenden Körperschaften nach Abschluß der Vorbereitungsarbeiten vorgelegt werden. Zu X/8: Zu…

Plenarprotokoll 03/55 · 21.01.1959

…Im Straßenverkehrsgesetz haben wir gleichfalls, abweichend vom Bürgerlichen Gesetzbuch, eine Gefährdungshaftung mit einer Exkulpationsmöglichkeit für höhere Gewalt und unabwendbares Ereignis. Im Luftverkehrsgesetz begegnet uns zum erstenmal der Einschluß der höheren Gewalt. Man…

Plenarprotokoll 13/181 · 12.06.1997

…haben beantragt, den TOP 13, Straßenverkehrsgesetz, von der Tagesordnung abzusetzen. Wird zu diesem Geschäftsordnungsantrag das Wort gewünscht? - Ja, das ist der Fall . Das Wort hat Kollege Hörster. Joachim Hörster (CDU/CSU): Frau…

Plenarprotokoll 07/244 · 19.05.1976

…Das Straßenverkehrsgesetz ermächtigt den Bundesverkehrsminister, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen über Maßnahmen zur Erhaltung der Ordnung und Sicherheit auf öffentlichen Wegen zu erlassen. Aufgrund dieser Ermächtigung enthält die Straßenyerkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) technische…

Plenarprotokoll 19/121 · 24.10.2019

…Hört! Hört! Mal schauen!) Mit den Änderungen und Erleichterungen im Straßenverkehrsgesetz – meine Vorrednerin hat das schon sehr ausführlich ausgeführt; deshalb verkürze ich das – setzen wir exakt diese Ziele um. Die wichtigste Neuerung…

Plenarprotokoll 04/64 · 13.03.1963

…letzter Zeit sich häufenden Unfälle und die damit sehr oft verbundenen Trinkwasserverschmutzungen weitmöglichst einzuschränken? Das Straßenverkehrsgesetz gestattet dem Bundesminister für Verkehr nicht, Rechtsverordnungen über den Straßenverkehr zum Schutz des Grundwassers zu erlassen…

Plenarprotokoll 07/123 · 11.10.1974

…Es soll die Ermächtigung nach dem Straßenverkehrsgesetz neu gefaßt werden, die es ermöglicht, in der Straßenverkehrsordnung die Pflichten der Verkehrsteilnehmer im Falle eines Unfalles präziser zu regeln. Insgesamt strebt der Entwurf an…

Plenarprotokoll 20/6 · 09.12.2021

…Wir werden das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrs-Ordnung ökologisch reformieren und den Städten und Gemeinden mehr Handlungsspielräume eröffnen. Das ist gut für den Radverkehr und gut für den Fußverkehr. (Zuruf von der…

Plenarprotokoll 04/181 · 12.05.1965

…Und was ist es? Das ist eine Verordnung, bei deren Änderung der Bundestag überhaupt nichts zu sagen hat, weil er im Straßenverkehrsgesetz der Bundesregierung und dem Bundesrat die Ermächtigung gegeben hat, die…

Plenarprotokoll 07/110 · 20.06.1974

…Der Kollege Ollesch hat in der ersten Lesung der Novelle zum Straßenverkehrsgesetz hier in diesem Hohen Hause erklärt, es sei doch sehr erfreulich, festzustellen, daß auch einmal ein Gesetzentwurf der Regierung anscheinend…

Plenarprotokoll 08/16 · 03.03.1977

…geringfügige Ordnungswidrigkeiten fallen in den Verwarnungs- und Bußgeldbereich bis 40,— DM (§ 56 Ordnungswidrigkeitengesetz, § 27 Straßenverkehrsgesetz) ; sie werden nicht in das Verkehrszentralregister eingetragen (§ 28 Nr. 3 Straßenverkehrsgesetz). Anlage 110 Antwort des Parl. Staatssekretärs…

Plenarprotokoll 18/222 · 10.03.2017

…Aber darüber verfügen viele von uns noch gar nicht. (Beifall bei der LINKEN) Geradezu absurd ist, schon jetzt die Automatisierung des Autofahrens im Straßenverkehrsgesetz zu verankern, ohne zum Beispiel die Ergebnisse der…

Plenarprotokoll 18/95 · 20.03.2015

…Daher sind die im Gesetzentwurf der Grünen enthaltenen Vorschläge im Hinblick auf Änderungen im Straßenverkehrsgesetz und in der Fahrerlaubnis-Verordnung aus meiner Sicht durchaus sachgerecht. Wenn ich mir aber zum Beispiel die…

Plenarprotokoll 19/38 · 13.06.2018

…die Auskunftserteilung bei Ersuchen mit dem Hintergrund der Bewirtschaftung von Privatparkplätzen ist § 39 Absatz 1 Straßenverkehrsgesetz. Auskunftsberechtigt im Sinne des § 39 Absatz 1 StVG sind auch Privatpersonen und Unternehmen. Eine Vielzahl von…

Plenarprotokoll 17/151 · 18.01.2012

…2 Straßenverkehrsgesetz) – also auch für Fußgänger. Anders als Fußgänger müssen Fahrzeugführer, wozu auch Radfahrer gehören, dafür sorgen, dass das Gehörnicht durch Geräte beeinträchtigt wird (vgl. § 23 Abs. 1 Satz 1 StVO). Verstöße…