Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Recht.

Gesetzgebung — Gesetz zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sow…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sow… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
05.01.2001	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 11/01	—
06.02.2001	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 11/1/01	—
16.02.2001	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 759, S. 44–46	Stellungnahme: Änderungsvorschläge - gem. Art. 76 Abs. 2 GG
16.02.2001	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 11/01(B)	—
05.03.2001	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 14/5429	—
08.03.2001	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 14/155, S. 15195–15215	Überweisung
06.11.2001	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 14/7279	—
08.11.2001	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 14/198, S. 19416–19421	einstimmige Annahme Drs 14/5429 idF Drs 14/7279
08.11.2001	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 14/198, S. 19421	einstimmige Annahme Drs 14/5429 idF Drs 14/7279
09.11.2001	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 904/01	—
30.11.2001	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 770, S. 681–683	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses - gem. Art. 77 Abs. 2 GG
30.11.2001	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 904/01(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sowie zur Erleichterung der Überlassung der Ehewohnung bei Trennung (G-SIG: 14019543)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren