Was ist Drucksache 13/3535?

Immunitätsangelegenheit der 13. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 13000836)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Immunitätsangelegenheit — Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 13000836)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Immunitätsangelegenheit — Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 13000836) · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
19.01.1996	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/3535	—
01.02.1996	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/83, S. 7283	Annahme Drs 13/3535

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 13000836)

Verlauf

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