Was ist Drucksache 16/4095?

Immunitätsangelegenheit der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 16001043)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

Immunitätsangelegenheit — Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 16001043)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Immunitätsangelegenheit — Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 16001043) · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
18.01.2007	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/4095	—
18.01.2007	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/76, S. 7653	Annahme der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 16001043)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren