Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Rechtsausschuss.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht — Übersicht 18 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deu…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht — Übersicht 18 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deu… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.10.1990	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 11/8262	—
30.10.1990	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/233, S. 18593	Annahme Drs 11/8262

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Übersicht 18 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 11005482)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren