Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Recht.

Antrag — Konvention der Vereinten Nationen - Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Konvention der Vereinten Nationen - Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
29.01.1986	Bundestag	Antrag	Drs. 10/4943	—
05.06.1986	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 10/219, S. 16978–16986	Überweisung; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf namentliche Abstimmung - Ablehnung; Antrag der Fraktion der CDU/CSU und FDP auf Überweisung an die Ausschüsse - Annahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Konvention der Vereinten Nationen - Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (G-SIG: 10003621)

Verlauf

Aus den Protokollen

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