Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rech…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rech… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
03.12.2015	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 601/15	—
09.12.2015	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. zu601/15	—
15.01.2016	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 18/7286	—
15.02.2016	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 601/1/15	—
26.02.2016	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 942, S. 88	Stellungnahme
26.02.2016	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 601/15(B)	—
21.10.2016	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 18/197, S. 19695	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen KOM(2015) 615 endg.; Ratsdok. 14799/15

Verlauf

Aus den Protokollen

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