Volltext-Suche.

Plenarprotokoll 20/145 · 15.12.2023

…Barrierefreiheit im inklusiven Sozialraum, Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr, Barrierefreiheit in der Reisebranche, Barrierefreiheit im Kultursektor. Ja, meine Damen und Herren von der Union, woher der plötzliche Arbeitseifer? Wo war die Energie, die…

Plenarprotokoll 19/140 · 16.01.2020

…Investitionen in Ausbau der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und allen Bereichen des Alltags. Das findet man da. Offensichtlich haben Sie aber Barrierefreiheit noch nicht begriffen. Barrierefreiheit ist eben kein reines Thema der…

Plenarprotokoll 18/170 · 12.05.2016

…Die Forderungen, die manche von ihnen aufstellen, sind Barrierefreiheit für alle, Barrierefreiheit sofort und Barrierefreiheit für jeden. Wenn sie dazu eine Umfrage starten würden, dann hätten sie vermutlich eine Zustimmung von 90…

Plenarprotokoll 18/161 · 17.03.2016

…die Implementation eines Schlichtungsverfahrens, die Einrichtung einer Bundesfachstelle für Barrierefreiheit, die Neufassung des Behindertenbegriffs, Barrierefreiheit von Bestandsbauten des Bundes, Verbesserung der Partizipationsförderung und Anwendungsverbesserungen von Gebärden- und leichter Sprache. Meine Damen und…

Plenarprotokoll 20/74 · 02.12.2022

…Aus dem ursprünglich angekündigten Bundesprogramm Barrierefreiheit wird zwar erst mal nichts, aber gerade noch rechtzeitig vor dem morgigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung hat die Bundesregierung am Mittwoch eine Bundesinitiative Barrierefreiheit…

Plenarprotokoll 18/227 · 29.03.2017

…Was versteht die Bundesregierung in Bezug auf das Personenbeförderungsgesetz unter dem Begriff „vollständige Barrierefreiheit“, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus, dass die Aufgabenträger die Umsetzung einer vollständigen Barrierefreiheit bis zum Jahr…

Plenarprotokoll 17/156 · 27.01.2012

…Wenn wir heute über Barrierefreiheit im Kulturbereich reden, dann müssen wir uns vergewissern, dass man bei Barrierefreiheit nicht nur an Rollstuhlrampen, an die Absenkung der Bordsteine oder an die Gebärdensprache denkt, sondern…

Plenarprotokoll 17/21 · 09.02.2010

…Die Fragen 13 und 14 des Kollegen Markus Kurth zur Barrierefreiheit in den neuen ICx-Zügen sowie zu Programmen zur Herstellung der Barrierefreiheit von Bahnanlagen und Fahrzeugen werden ebenso wie die Frage…

Plenarprotokoll 21/77 · 07.05.2026

…Ist die Herstellung der Barrierefreiheit de facto ohne eine Änderung der baulichen Anordnung oder der angebotenen Waren und Dienstleistungen nicht denkbar, so wird über die zitierte Regelung die Herstellung der Barrierefreiheit per…

Plenarprotokoll 16/207 · 04.03.2009

…Im Übrigen sind innerhalb der geplanten Verkehrsinvestitionen des Konjunkturpaketes II im Programm „Personenbahnhöfe“ Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit ausdrücklich genannt. Hierdurch sollen gezielt Investitionen an bestehenden Bahnhöfen zur Verbesserung der Barrierefreiheit gefördert…

Plenarprotokoll 17/152 · 19.01.2012

…Wir wollen, dass dieses Leuchtturmprojekt für Barrierefreiheit im Tourismus auch in den kommenden Jahren möglich wird. Nur so setzen wir das entscheidende Signal: Barrierefreiheit ist ein Zukunftsthema, gerade auch mit Blick auf…

Plenarprotokoll 18/22 · 19.03.2014

…Staatssekretär BMVI Anlage 48 Mündliche Fragen 70 und 71 Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Fernbussen Antwort Enak Ferlemann, Parl. Staatssekretär BMVI Anlage 49 Mündliche Fragen 72 und…

Plenarprotokoll 18/27 · 04.04.2014

…Aber inklusive Strukturen wird es ohne Barrierefreiheit nicht geben. Ein bisschen Barrierefreiheit ist leider exklusiv. Einzel- und Pilotprojekte reichen nicht. Barrierefreie Lösungen im Alltag müssen leider immer wieder eingefordert, erstritten oder sogar…

Plenarprotokoll 19/230 · 20.05.2021

…Und dazu gehört Barrierefreiheit. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz setzt die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit, den European Accessibility Act, um und regelt die Barrierefreiheitsanforderungen für verschiedene Produkte…

Plenarprotokoll 16/201 · 28.01.2009

…Welche Gebäude von Bundesbehörden sind noch nicht barrierefrei, und bei welchen dieser Gebäude ist die Schaffung der Barrierefreiheit im Jahr 2009 geplant? Eine Übersicht über die Barrierefreiheit von Bundesgebäuden liegt nicht vor…

Plenarprotokoll 19/39 · 14.06.2018

…Menschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen – Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten Drucksachen 19/1342, 19/2728 Kerstin Griese, Parl. Staatssekretärin  BMAS Martin Sichert (AfD) Dr. h. c. Albert Weiler (CDU/CSU) Jens Beeck (FDP) Sören…

Plenarprotokoll 20/109 · 15.06.2023

…Wie erreichen wir in den kommenden Jahren vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV? Wie können wir von Anfang an Barrierefreiheit bei verkehrspolitischen Vorhaben mitdenken? Wie können Förderprogramme für mehr Barrierefreiheit vereinfacht werden? Das sind…

Plenarprotokoll 16/195 · 17.12.2008

…Allerdings ist die Herstellung der Barrierefreiheit ein dynamischer Prozess, der schrittweise und unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes vollzogen werden kann. Barrierefreiheit ist eine Zielvorgabe für die Gestaltung aller Lebensbereiche. Die einzufordernden Standards der…

Plenarprotokoll 17/77 · 01.12.2010

…Im Dezember 2008 wurde das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit gegründet. Sein Ziel ist die Umsetzung des Bundesgleichstellungsgesetzes, insbesondere die Herstellung umfassender Barrierefreiheit für alle Menschen mit Behinderungen. In die Themenfelder des Bundeskompetenzzentrums, das vom…

Plenarprotokoll 14/221 · 28.02.2002

…Unternehmen und Verbände behinderter Menschen sollen in eigener Verantwortung Vereinbarungen treffen können, wie und in welchen Zeiträumen Barrierefreiheit vor Ort konkret verwirklicht werden soll. So sind flexible Regelungen möglich, die den jeweiligen…

Plenarprotokoll 17/195 · 27.09.2012

…Wir hatten eben die Diskussion über Barrierefreiheit in der Kultur. Wir sollten auch mehr Barrierefreiheit im Petitionsrecht schaffen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN) Auch bei…

Plenarprotokoll 17/244 · 07.06.2013

…Sie sprechen in Ihrem Antrag davon, dass Barrierefreiheit in die Leistungsbeschreibung von Ausschreibungen und Konzessionsvergaben des Bundes aufgenommen werden solle. Sie fordern die Überprüfung von öffentlichen Bauten auf Barrierefreiheit. Sie fordern barrierefreie…

Plenarprotokoll 15/87 · 16.01.2004

…Auch da gibt es viel zu tun, um, wie wir es mit unserem Gleichstellungsgesetz vorgesehen haben, Barrierefreiheit zu erreichen, und zwar im Denken und im Handeln, im Zusammenarbeiten und Zusammenleben mit Behinderten…

Plenarprotokoll 17/133 · 20.10.2011

…Eine umfassend gestaltete Barrierefreiheit durchzusetzen, beginnend beim Design von Alltagsgegenständen bis hin zum sozialen Nahraum, sollte unser aller Anliegen sein. Barrierefreiheit erleichtert sowohl Menschen mit Behinderung den Zugang zu Gebäuden und Transportmitteln…

Plenarprotokoll 17/114 · 09.06.2011

…Immer wieder adressieren Abgeordnete aller Fraktionen an die Vertreter, bei Barrierefreiheit weiter voranzugehen. Das zeigt doch, dass bei uns allen das Thema angekommen ist. Barrierefreiheit ist ein wichtiges Thema, und es gewinnt…

Plenarprotokoll 17/184 · 14.06.2012

…Ich glaube, beim Thema Barrierefreiheit dürfen wir nicht stillhalten. Aber uns muss auch klar sein, dass wir Geduld brauchen. Barrierefreiheit im Tourismus und in der Gesellschaft wird nicht allein im Bundestag entschieden…

Plenarprotokoll 17/221 · 20.02.2013

…Welche Rolle spielt für die Bundesregierung die Festsetzung von Standards zu Barrierefreiheit für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes, und warum findet die Barrierefreiheit im Grundkonzept für den BVWP 2015 keine Erwähnung? Die Barrierefreiheit…

Plenarprotokoll 14/201 · 15.11.2001

…Dafür möchte ich mich bei ihm herzlich bedanken. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, Kernstück des Gesetzes ist die Herstellung von Barrierefreiheit. Barrierefreiheit ist…

Plenarprotokoll 17/146 · 01.12.2011

…Sie bietet die Chance, dass wir nicht nur die Barrierefreiheit umsetzen, wenn es um behinderte Menschen geht – das müssen wir –; vielmehr bedeutet das auch Barrierefreiheit für Familien mit Kindern, Barrierefreiheit für die…

Plenarprotokoll 19/145 · 12.02.2020

…Wie ist der aktuelle Zeitplan für die Barrierefreiheit der Bahnhöfe entlang der zu elektrifizierenden Bahnstrecke Hof–Regensburg, und inwiefern gibt es konkrete Pläne der Bundesregierung, die Barrierefreiheit der Bahnhöfe gegenüber der Elektrifizierung…

Plenarprotokoll 18/236 · 31.05.2017

…Ebenso werden zudem die beiden Veröffentlichungen des vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geförderten Bundeskompetenzzentrums (jetzt Bundesfachstelle Barrierefreiheit) „Barrierefreiheit von Wahlräumen“ und „Tipps für Wahlhelfer beim Umgang mit Wählerinnen und Wählern…

Plenarprotokoll 19/226 · 05.05.2021

…Reisen für alle ermöglichen – Barrierefreiheit im Tourismus zum Standard machen Drucksachen 19/17132, 19/28848 Angelika Glöckner (SPD) Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Uwe Witt (AfD) Wilfried Oellers (CDU/CSU) Jens…

Plenarprotokoll 15/15 · 18.12.2002

…Das Gleichstellungsgesetz schafft die Voraussetzungen für eine schnelle und umfassende Herstellung der Barrierefreiheit. Dabei geht es nicht nur um Barrierefreiheit in Gebäuden, sondern auch um die Beseitigung von Barrieren im kommunikativen Bereich…

Plenarprotokoll 18/230 · 26.04.2017

…Aber es geht um alternative Möglichkeiten, um die Barrierefreiheit in diesem Bereich zu steigern. Das Bundesministerium prüft gerade, wie im Rahmen der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden…

Plenarprotokoll 17/234 · 18.04.2013

…Umfassende Barrierefreiheit muss deshalb endlich zum Standard werden. Für uns sind Barrierefreiheit und eine gute öffentliche Verkehrsanbindung keine Nebensächlichkeit, sondern eine Verpflichtung der Gesellschaft. (Beifall bei der LINKEN) Ich finde es übrigens…

Plenarprotokoll 20/202 · 04.12.2024

…In den letzten beiden Jahren hatten wir durch größere Anträge das Thema der Barrierefreiheit zur Diskussion gestellt. Der heute vorliegende Antrag betrifft auch die Barrierefreiheit. Es wird gefordert, Kompetenzen im Bereich der…

Plenarprotokoll 17/117 · 30.06.2011

…Dabei ist Barrierefreiheit für 10 Prozent der Bevölkerung zwingend erforderlich, für über 30 Prozent hilfreich und für 100 Prozent komfortabel. Wir fordern, dass Barrierefreiheit ein Standard in der Ausbildung von Ingenieurinnen und…

Plenarprotokoll 16/216 · 22.04.2009

…Ilja Seifert (DIE LINKE) Herstellung von Barrierefreiheit bei deutschen UNESCO-Welterbestätten mithilfe des „Förderprogramms UNESCO- Welterbestätten“ Antwort Achim Großmann, Parl. Staatssekretär BMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 12 Mündliche Frage 20 Jörg Tauss (SPD) Vom Atomkraftwerk…

Plenarprotokoll 20/125 · 28.09.2023

…Gerade deshalb beantragen wir als CDU/CSU-Fraktion ausdrücklich, dass Barrierefreiheit ein ganz grundlegender und eben nicht nur ergänzender Aspekt der Nationalen Tourismusstrategie sein muss. Wir brauchen Barrierefreiheit als erklärtes Qualitätsmerkmal des…

Plenarprotokoll 18/123 · 23.09.2015

…Staatssekretärin BMAS Anlage 24 Mündliche Frage 39 Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im Bereich der privaten Rechtsträger Antwort Anette Kramme, Parl. Staatssekretärin BMAS Anlage 25 Mündliche…

Plenarprotokoll 18/72 · 03.12.2014

…Das BGG wird verändert, wir werden für die Barrierefreiheit einiges tun, wir werden das AGG bearbeiten, und wir werden im Petitionsausschuss Barrierefreiheit herstellen. An über 20 Stellen des Koalitionsvertrages stehen konkrete Maßnahmen…

Plenarprotokoll 17/61 · 29.09.2010

…Beurteilt die Bundesregierung den derzeitigen Stand der Barrierefreiheit in den Liegenschaften des Bundes, insbesondere der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, als ausreichend, und wird die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeauftragten die Barrierefreiheit in…

Plenarprotokoll 16/199 · 21.01.2009

…Ilja Seifert (DIE LINKE) Schaffung von Barrierefreiheit im Rahmen der für 2009 geplanten Sanierung des Berliner Fernsehturms Antwort Karl Diller, Parl. Staatssekretär BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 13 Mündliche Frage 28 Dr. Ilja Seifert (DIE…

Plenarprotokoll 19/159 · 13.05.2020

…Davon befinden sich 78 664 in Kassenärztlichen Vereinigungen, für die Merkmale zur Barrierefreiheit gemeldet werden. Von den 78 664 Leistungsorten wird für 28 858 mindestens ein Merkmal der Barrierefreiheit gemeldet, dies entspricht…

Plenarprotokoll 21/103 · 16.10.2026

…Verbindliche Frist für Barrierefreiheit? Fällt weg. Sie streichen, streichen, streichen und verkaufen diesen Kahlschlag auch noch als Fortschritt. In Ihrem Koalitionsvertrag hingegen versprechen Sie mehr Barrierefreiheit. Ich frage Sie: Wo denn bitte…

Plenarprotokoll 18/88 · 26.02.2015

…Es gibt in Sachen Barrierefreiheit aber nicht nur baurechtliche Verbesserungen: Firmen lassen die Beipackzettel für ihre Arzneimittel in leichter Sprache erstellen oder berücksichtigen überhaupt die Barrierefreiheit. Diese Fortschritte kann man doch nicht…

Plenarprotokoll 17/205 · 09.11.2012

…Auch sie brauchen Barrierefreiheit; denn sie wollen dort wohnen bleiben, wo sie jetzt wohnen. Auch sie wollen nur im äußersten Fall in eine Einrichtung. Deswegen sind Investitionen in Barrierefreiheit aus meiner Sicht…

Plenarprotokoll 16/29 · 30.03.2006

…Seifert, die Barrierefreiheit. Ich kenne kein Projekt im Rahmen der „Sozialen Stadt“, von „Stadtumbau Ost“ oder „Stadtumbau West“, in dem die Frage der Barrierefreiheit nicht automatisch in die Planungen mit eingeflossen ist…

Plenarprotokoll 16/223 · 27.05.2009

…Eine Übersicht über die fehlende oder vorhandene Barrierefreiheit bei den 900 Bundesbauten, die im Konjunkturprogramm saniert werden sollen, ist in circa zwei Jahren möglich. Eine Übersicht der Barrierefreiheit bei sämtlichen Bundesgebäuden ist…

Plenarprotokoll 17/132 · 19.10.2011

…Anlage 2 Mündliche Frage 2 Silvia Schmidt (Eisleben) (SPD) Aussagen zur Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude im Urteil des Bundessozialgerichts von Oktober 2010 15602 A 15602 C 15603 B 15605 A 15606 B 15607…