Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Rechtsausschuss.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht — Übersicht 6 des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) über die dem De…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht — Übersicht 6 des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) über die dem De… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
31.03.2004	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 15/2834	—
01.04.2004	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 15/102, S. 9200	einstimmige Annahme Drs 15/2834

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Übersicht 6 des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 15000917)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren