Plenarprotokoll 15/164Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 164. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. März 2005. Im DIP sind 22 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/164 · Datenstand 11.03.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 164. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/164, 11. März 2005, Datenstand 11.03.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1050.
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Verhandelte Vorgänge
22 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95911
Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (G-SIG: 15019453)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96781
Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig (G-SIG: 15011441)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97814
Gesetz zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Strafgesetzbuches (G-SIG: 15019627)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 97813
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezÄndG) (G-SIG: 15019611)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97421
Gesetz zum Bürokratieabbau (G-SIG: 15019525)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96894
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen, zur Aufhebung der Richtlinien 75/106/EWG und 80/232/EWG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 76/211/EWG des Rates (Ratsdok. 15570/04; KOM (2004) 708 endg.) (G-SIG: 15900515)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 96771
Für einen wirksamen Wettbewerbsschutz in Deutschland und Europa (G-SIG: 15010228)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96703
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/91/EWG des Rates in Bezug auf die Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals (Ratsdok. 14197/04; KOM (2004) 730 endg.) (G-SIG: 15900506)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96612
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen (Ratsdok. 13852/04; KOM (2004) 718 endg.) (G-SIG: 15900503)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96610
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Europäisches Vertragsrecht und Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstandes - weiteres Vorgehen (Ratsdok. 13802/04; KOM (2004) 651 endg.) (G-SIG: 15900501)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96400
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Austausch von Informationen aus dem Strafregister (Ratsdok. 13742/04; KOM (2004) 664 endg.) (G-SIG: 15900499)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 95290
Verfahren der Vaterschaftstests vereinfachen und Grundrechte wahren (G-SIG: 15011424)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 94304
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Strafgesetzbuches (G-SIG: 15001430)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91979
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen (Ratsdok. 5118/04; KOM (2003) 740 endg.) (G-SIG: 15900342)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 91840
Entschließungsantrag zum Siebten Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (G-SIG: 15001428)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 91509
Jugend in Deutschland (G-SIG: 15011045)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 91508
Entschließungsantrag zum Siebten Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (G-SIG: 15001427)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 91490
Entschließungsantrag zum Siebten Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (G-SIG: 15001426)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90925
Straßenbaubericht 2004 (G-SIG: 15001334)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89157
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 21. bis 25. Juni 2004 in Straßburg (G-SIG: 15001214)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89156
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 26. bis 30. April 2004 in Straßburg (G-SIG: 15001207)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85867
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Fünften Jahresbericht des Rates gemäß Nummer 8 der operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren (G-SIG: 15001346)