Plenarprotokoll 17/71Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 71. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. November 2010. Im DIP sind 88 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/71 · Datenstand 11.11.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 71. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/71, 11. November 2010, Datenstand 11.11.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/379.
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Verhandelte Vorgänge
88 im DIP verknüpftGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 28830
Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 30858
Modellversuche mit Gigalinern beenden - Umweltorientierten Aktionsplan Güterverkehr und Logistik auf den Weg bringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30852
Biomethan im Verkehrssektor fördernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 30510
Mehr Flexibilität und Transparenz bei der PandemiebekämpfungGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30845
Gesetz zur Verlängerung der straf- und zivilrechtlichen Verjährungsvorschriften bei sexuellem Missbrauch von Kindern und minderjährigen SchutzbefohlenenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 30857
Extraprofite von Atom- und Kohlekraftwerksbetreibern abschöpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27468
Widerstand von Kommunistinnen und Kommunisten gegen das NS-Regime anerkennenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30504
Schutz der biologischen Vielfalt - Die Taxonomie in der Biologie stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30507
Erkenntnisse des Weltagrarberichtes zur Grundlage deutscher, europäischer und internationaler Agrar- und Entwicklungspolitik machenAntrag · Angenommen · Vorgang 30917
Faire Teilhabechancen von Anfang an - Frühkindliche Betreuung und Bildung fördernBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 28622
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2009 (Erster Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 30859
Nachhaltige Mobilität fördern - Elektromobilität vorantreibenAntrag · Angenommen · Vorgang 30561
Mobilität nachhaltig sichern - Elektromobilität fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27232
Klimaschutz im Verkehr braucht wesentlich mehr als ElektroautosGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28869
Drittes Gesetz zur Änderung des UmwandlungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29128
Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und BetreuungsrechtsGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30536
Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (RV-Altersgrenzenanpassungs-Aussetzungsgesetz - RV-AgAG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29274
Vorrang für Kinder - Auch beim LärmschutzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30854
Tierschutz bei Katzen verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30509
Tierschutz stärken - Tierheime entlastenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30902
Die Energieversorgung in kommunaler HandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30911
Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30142
Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29378
Gesetz zur bestätigenden Regelung verschiedener steuerlicher und verkehrsrechtlicher Vorschriften des Haushaltsbegleitgesetzes 2004Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30133
Siebtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30518
Gesetz zur Änderung des Wertpapiererwerbs- und ÜbernahmegesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30505
Beschäftigtenrechte bei Übernahmen und Fusionen stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29193
Gesetz zu dem Änderungsprotokoll vom 25. Mai 2010 zum Abkommen vom 17. Oktober 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der GewerbesteuerAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30853
Das Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung umsetzenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 30914
Rohstoffförderung im Meer - Aus der Katastrophe lernenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30856
Beziehungen der Europäischen Union mit Afrika solidarisch und gerecht gestaltenRechtsverordnung · Vorgang 30541
Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29181
Erstes Gesetz zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29082
Gesetz zur Aufhebung des Freihafens HamburgGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28885
Gesetz zur Vereinbarung vom 20. April 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale SicherheitGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28881
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 24. Oktober 2008 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung des Königreichs Belgien, der Regierung der Französischen Republik und der Regierung des Großherzogtums Luxemburg zur Einrichtung und zum Betrieb eines Gemeinsamen Zentrums der Polizei- und Zollzusammenarbeit im gemeinsamen GrenzgebietGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28069
Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 25954
Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im StrafprozessrechtAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 45384
Modernes Verbraucherrecht für Europa entwickelnAntrag · Angenommen · Vorgang 30502
Existenzgründungen aus Forschung und Wissenschaft fördern - Für einen starken deutschen InnovationsstandortAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 31715
Eintritt der Abg Johanna Voß (DIE LINKE) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Dr. Herbert Schui (Mandatsbeginn: 01.11.2010)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 31714
Verzicht des Abg Dr.Herbert Schui (DIE LINKE) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 31.10.2010)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 31713
Eintritt der Abg Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den verstorbenen Abg Dr. Hermann Scheer (Mandatsbeginn: 28.10.2010)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 31533
Begrüßung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums Luxemburg, Laurent Moser, und seiner DelegationAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 31529
Erinnerung an Eduard von SimsonAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 30994
Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Bundesregierung über die Reform der KommunalfinanzenVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 30978
Vereinbarte Debatte zum neuen Strategischen Konzept der NATOEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30916
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30915
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz - AMNOG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30913
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im StrafprozessrechtEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30912
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte zum neuen Strategischen Konzept der NATO betr. Die NATO muss abrüstenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30909
60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention - Menschenrechte stärken, schützen und durchsetzenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30906
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte zum neuen Strategischen Konzept der NATOEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30905
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte zum neuen Strategischen Konzept der NATOEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 30891
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte zum neuen Strategischen Konzept der NATOAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 30889
Rechte indigener Völker stärken - ILO-Konvention 169 ratifizierenPetition · Angenommen · Vorgang 30535
Sammelübersicht 163 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30534
Sammelübersicht 162 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30530
Sammelübersicht 161 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30527
Sammelübersicht 160 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30524
Sammelübersicht 159 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30522
Sammelübersicht 158 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30520
Sammelübersicht 157 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30515
Sammelübersicht 156 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30514
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Sammelübersicht 154 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 30512
Sammelübersicht 153 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30490
Durch einen humanitären Akt Frieden befördern - Gilad Shalit freilassenAntrag · Angenommen · Vorgang 30483
60 Jahre Europäische MenschenrechtskonventionAntrag · Angenommen · Vorgang 30482
Freiheit für Gilad ShalitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29717
Betroffene Kultureinrichtungen nach Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone angemessen entschädigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29271
Kultur und Rundfunk nicht durch die Frequenzumstellung schädigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 28051
Mittel des Nationalen Stipendienprogramms für eine Erhöhung des BAföG nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27954
Kulturelle Einrichtungen vor Folgeschäden aus der Frequenzversteigerung der digitalen Dividende bewahrenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27778
Für ein modernes Preisbildungssystem bei ArzneimittelnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27772
Unabhängige Patientenberatung in Regelangebot überführenAntrag · Angenommen · Vorgang 27435
Bildung in Entwicklungs- und Schwellenländern stärken - Bildungsmaßnahmen anpassen und wirksamer gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27172
Unabhängige Patientenberatung ausbauen und in die Regelversorgung überführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26736
Öffentlichen Zugang zu Informationen über klinische Studien umfassend sicherstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25761
Qualität und Sicherheit der Arzneimittelversorgung verbessern - Positivliste einführen - Arzneimittelpreise begrenzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25210
Effektivere ArzneimittelversorgungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24652
Verpflichtung zur Registrierung aller klinischen Studien und zur Veröffentlichung aller Studienergebnisse einführen