Plenarprotokoll 17/79Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 79. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 03. Dezember 2010. Im DIP sind 18 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/79 · Datenstand 03.12.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 79. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/79, 03. Dezember 2010, Datenstand 03.12.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/387.
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Verhandelte Vorgänge
18 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29151
Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 31506
Gesetz zum Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit im Straf- und StrafprozessrechtGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30090
Gesetz zur geschlechtergerechten Besetzung von AufsichtsrätenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30306
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30133
Siebtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 31613
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 31610
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 31606
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31507
Stuttgart 21 - Bau- und VergabestoppAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30533
Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für Alle gewährleistenGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 30465
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29881
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und an den Rat über die Durchführung von amtlichen Kontrollen in den Mitgliedstaaten in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit KOM(2010) 441 endg.; Ratsdok. 12967/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29880
Vorschlag für einen Beschluss des Rates mit Direktiven für die Kommission zur Aushandlung eines Abkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Regierung der Republik Südafrika über Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie (inkl. 11457/10 COR 1) KOM(2010) 323 endg.; Ratsdok. 11457/10Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29278
Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenz- und TeilhabeminimumsEnquete-Kommission · Zurückgezogen · Vorgang 29275
Einsetzung einer Enquête-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt"