Plenarprotokoll 17/102Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 102. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. April 2011. Im DIP sind 54 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/102 · Datenstand 07.04.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 102. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/102, 07. April 2011, Datenstand 07.04.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/416.
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Verhandelte Vorgänge
54 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34433
Mehr Transparenz beim Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung - Bericht des Bundesrechnungshofes vollständig umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 28060
Transparenz schaffen - Verbindliches Register für Lobbyistinnen und Lobbyisten einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27390
Einführung eines verpflichtenden LobbyistenregistersAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 34482
Frauenquote bei Gremienbesetzungen durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung konsequent einhaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33054
Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Angehörige der BundespolizeiAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34785
Klimaschutz in der StadtGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 24399
Gesetz zur Stärkung der TäterverantwortungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33633
Für faire Lebensmittelpreise und transparente Produktionsbedingungen - Gegen den Missbrauch von MarktmachtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34155
Ergebnisoffene Prüfung der Fallpauschalen in KrankenhäusernBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31917
Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der BundesregierungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34087
Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen gesetzlich durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33637
Abzug deutscher Polizisten aus AfghanistanAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 34481
Integration Älterer in den Arbeitsmarkt verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34790
Ökosysteme schützen, Artenvielfalt erhalten - Kormoranmanagement einführenAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 34786
Umfassende Entschädigung für Radarstrahlenopfer der Bundeswehr und der ehemaligen NVAAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 34781
Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr und der ehemaligen NVA voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34461
Umfassende Entschädigung für Radarstrahlenopfer der Bundeswehr, der ehemaligen NVA und ziviler EinrichtungenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34789
Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33634
Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33142
Gesetz zur Änderung des Übereinkommens vom 11. Oktober 1985 zur Errichtung der Multilateralen Investitions-Garantie-AgenturGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33049
Gesetz zur Änderung des § 522 der ZivilprozessordnungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33866
Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des EmissionshandelsGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34792
Gesetz zur Änderung des § 522 der ZivilprozessordnungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33051
Gesetz zur Änderung gewerberechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33047
Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz (Holzhandels-Sicherungs-Gesetz - HolzSiG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33040
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32210
Zweites Gesetz zur Änderung des Europäischen Betriebsräte-Gesetzes - Umsetzung der Richtlinie 2009/38/EG über Europäische Betriebsräte (2. EBRG-ÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32182
Siebtes Gesetz zur Änderung des StraßenverkehrsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34799
Lehren aus dem Dioxin-Skandal ziehen - Ursachen bekämpfenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 26869
Gesetz zur Änderung des StraßenverkehrsgesetzesAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 56085
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion B90/GR auf Herbeirufung der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Kristina SchröderBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 35181
Wahl der Abg Petra Müller (FDP) zum Mitglied in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur als Nachfolgerin des Abg Joachim GüntherBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 35180
Wahl der Abg Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) zum Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a GG als Nachfolgerin für den Abg Dr. Hans-Peter FriedrichAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 35167
Begrüßung des Parlamentspräsidenten der Hellenischen Republik, Philippos Petsalnikos, und seiner DelegationVerfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 34808
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu den Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvC 4/10, 2 BvC 6/10 und 2 BvC 8/10Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34692
Verstöße gegen das Bundeskleingartengesetz durch die Nutzung von Kleingärten als TafelgärtenPetition · Angenommen · Vorgang 34493
Sammelübersicht 248 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34490
Sammelübersicht 247 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34488
Sammelübersicht 246 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34416
Sammelübersicht 245 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34415
Sammelübersicht 244 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34414
Sammelübersicht 243 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34413
Sammelübersicht 242 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34377
Wirkungsvolle Sanktionen zur Stärkung von Europäischen Betriebsräten umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29526
Unerlaubte Telefonwerbung wirksam bekämpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29434
Unlautere Telefonwerbung effektiv verhindernBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 25347
Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2010 bis 2013