Plenarprotokoll 17/145Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 145. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. November 2011. Im DIP sind 82 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/145 · Datenstand 30.11.2011
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 145. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/145, 30. November 2011, Datenstand 30.11.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/468.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
82 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 40589
Thema: Das Alter hat Zukunft - Forschungsagenda der Bundesregierung für den demografischen WandelAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 40586
Standort Deutschland sichern - Stuttgart 21 zügig umsetzen und geplante Mehrbelastung für den Mittelstand durch grüne Steuerpolitik verhindernDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40583
Etwaige deutsche Beteiligung an dem NATO-Angriff auf pakistanische Stellungen in der Nacht zum 26. November 2011 und Auswirkungen auf die Sicherheitslage in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40552
Vermeidung eines Fördergefälles innerhalb der ostdeutschen Länder im Rahmen der Vorschläge der Europäischen Kommission zur Zukunft der Kohäsionspolitik ab 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40550
Weitere Unterstützung des Siemens-Konzerns beim Bau eines Kraftwerks in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40548
Geplante Senkung des Energieverbrauchs im Rahmen der Umsetzung der EU-EnergieeffizienzrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40547
Verfahrensstand des geplanten Förderprogramms für fossile Kraftwerke auf nationaler und EU-EbeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40546
Finanzielle Unterstützung des Energieprojekts DESERTEC; Ausschluss einer Mittelverwendung für den Bau von Kraftwerken in der WestsaharaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40544
Ausgestaltung des Handelsabkommens zwischen der EU und Kolumbien sowie Peru als "gemischtes Abkommen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40542
Stand des Neubauvorhabens des BMBF und des "Hauses der Zukunft" in BerlinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40541
Einsatz der vom Bund finanzierten Software für die Hochschulzulassung (dialogorientertes Serviceverfahren) an Universitäten und FachhochschulenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40540
Konsequenzen aus den europaweiten Stresstests für Atomkraftwerke sowie weiteres Vorgehen gegenüber der EU; Zeitplan für Stresstests anderer kerntechnischer AnlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40539
Vollständige Einbeziehung von Flügen innerhalb und aus der EU in den Emissionshandel ab 1. Januar 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40538
Mindereinnahmen für das EU-Programm NER 300 sowie Auswirkungen auf energiepolitische Projekte in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40537
Vorlage des Evaluierungsberichts zum Thema UmweltzoneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40536
Letztmalige Gelegenheit zur Änderung des europäischen TreibhausgasminderungszielsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40535
Vorteile für den Braunkohlebergbau aufgrund rechtlicher SonderstellungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40534
Weitere Nutzung der oberirdischen Bahnanlagen durch die Stuttgarter Netz AG nach der im Rahmen von Stuttgart 21 geplanten Verlegung des Gleisfeldes in den UntergrundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40533
Europarechtliche Zulässigkeit einer Verschärfung der Durchführungsverordnung zur Luftverkehrsordnung ab 1. Januar 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40531
Berücksichtigung der Barrierefreiheit im neuen KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40530
Unterschiedliche Zahlenangaben zu unbesetzten Stellen in der Wasser- und SchifffahrtsverwaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40529
Notwendigkeit zusätzlichen Wohnungsbaus in BallungszentrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40527
Genehmigungskriterien der Versuchsstrecken für den Gigaliner-Feldversuch und Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf den Umleitungsstrecken bei Sperrung der VersuchsstreckenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40526
Erkenntnisse aus der Stellungnahme der Arzneimittelhersteller über eine Absenkung der Abschläge gemäß § 130a Absatz 4 Satz 1 SGB VMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40525
Rechtliche Änderungen zur Herstellung von mehr Transparenz bei den zwischen den Ärzten und Arzneimittelherstellern vereinbarten AnwendungsbeobachtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40524
Information der Länder über die angekündigten zusätzlichen Mittel für Beratungsnetzwerke sowie Bedingungen für eine MittelbewilligungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40523
Entwicklung der realen Kaufkraft des Mindestelterngeldes seit seiner EinführungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40521
Regelungen für die Bundeswehr zur Versenkung von piraterieverdächtigen Schiffen im Rahmen des Atalanta-MandatsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40520
Vorgesehene Finanzplanung im Einzelplan 14 und Kosten für die Umstellung von analogen auf digitale Radaranlagen des Typs ASR 910 der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40519
Einrichtung so genannter RotwildbezirkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40518
Unterstützung für tierhaltende landwirtschaftliche Betriebe bei Auftreten einer schwerwiegenden Tierkrankheit mit bisher ungeklärter Ursache wie chronischer BotulismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40517
Gesetzlicher Handlungsbedarf wegen des defizitären Umgangs mit Lebensmittelkrisen gemäß Gutachten des Bundesrechnungshofes; Pläne für ein bundeseinheitliches KrisenmanagementMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40516
Chancengleichheit aller Jugendlichen und Schulabgänger bei der BerufsberatungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40515
Schlussfolgerungen aus dem Projekt "Frauenbeauftragte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Wohneinrichtungen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40514
Bekanntheit einer "KinderBildungsStiftung" im BMASMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40513
Umsetzung der beschlossenen Verfahrensvereinfachungen des Bildungs- und Teilhabepaket sowie verstärkte BewerbungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40512
Anrechnung von im Sozialversicherungsausweis der DDR nachgewiesenen Pflegezeiten bei der RenteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40511
Position der Bundesregierung zur Corporate Social Responsibility Strategie und zur Überarbeitung der Rechnungslegungs-RichtlinienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40510
Erleichterung bei der Verlustverrechnung bzw. Abmilderung der MindestbesteuerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40509
Verschiebung der Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte (ELStAM) auf das Jahr 2013 und Kosten bei einer Einführung im Jahr 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40508
Höhe des steuerlich geförderten Strom- und Energieverbrauchs nach dem Stromsteuergesetz und Energiesteuergesetz im Jahr 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40507
Unterbindung von Bankdatenkäufen eines Bundeslandes durch den BundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40506
Ausstehende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für eine Ratifikation des 12. Protokolls zur Europäischen MenschenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40505
Etwaige Erlaubnis für die Länder zur Zusammenführung ihrer Verwaltungs- und Sozialgerichte zu einheitlichen FachgerichtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40504
Entwicklung der Anzahl angeordneter Vorbehalte der Sicherheitsverwahrung im Erwachsenstrafrecht in den ersten zehn Monaten diesen Jahres im Vergleich zum VorjahrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40503
Rechtliche Haltbarkeit der Einführung einer nachträglichen TherapieunterbringungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40502
Gründe für die geringe Anzahl positiver Bescheide auf Gewährung von "Härteleistungen für Opfer extremistischer Übergriffe"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40501
Umsetzung der angekündigten Reform des VerbraucherinsolvenzverfahrensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40500
Neuregelung des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter ElternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40499
Gesetzliche Grundlage für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung in der Strafprozessordnung; Notwendigkeit der Quellen-TKÜ für die Überwachung von Internet-TelefonatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40497
Mittelkürzung für die Bundeszentrale für politische Bildung im Haushalt des BMI bei gleichzeitiger Rücknahme von Kürzungen für Projekte gegen Rechtsextremismus beim BMFSFJMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40496
Abschaffung der eigenständigen Abteilung zum Rechtsextremismus im Bundesamt für Verfassungsschutz sowie in entsprechenden LandesämternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40494
Nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Angehörige der rechtsextremen SzeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40493
Ermittlungen von Sicherheitsbehörden des Bundes von 1997 bis 2011 zum Thüringer Heimatschutz sowie Zusammenarbeit zwischen den Verfassungsschutzämtern des Bundes und ThüringensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40492
Legaler Waffenbesitz von Personen der rechtsextremen Szene; Gesetzesverstöße dieses Personenkreises und Verstrickungen mit Reservistenkameradschaften und SchützenvereinenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40491
Vorfälle von rechtsextremistischen Schmierereien und Sachbeschädigungen seit Bekanntwerden der Zwickauer Terrorzelle; zusätzliche Schutzmaßnahmen für besonders gefährdete PersonenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40490
Zahl und Kosten des Einsatzes von V-Leuten in der extrem rechten SzeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40489
Spezialeinsätze kommunaler Feuerwehren in Unfall- und Katastrophenfällen auf BundesautobahnenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40488
Etwaiger Einsatz von FRONTEX bei einer vorübergehenden Wiedereinführung von Kontrollen an den Grenzen des Schengen-RaumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40486
Auslegung des Verschlechterungsverbots des EWG-Türkei-AssoziationsrechtsMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 40484
Unterstützung der ivorischen Polizei im Rahmen von GIZ-Projekten vor dem Hintergrund der umstrittenen PräsidentschaftswahlMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40483
Klärung der Finanzierung des Forschungsreaktors ITER für 2012 und 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40482
Äußerungen des deutschen Botschafters in Namibia am 16. November 2011 zur Rückführung der Gebeine von Opfern des deutschen Kolonialverbrechens nach NamibiaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40481
Beurteilung der Umbrüche in Nordafrika als "Gefahr für die Sicherheit" in der Stellungnahme zum Grünbuch der EU-Kommission zum EU-Ausfuhrkontrollsystem von Dual-Use-GüternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40480
Verwendung des Begriffs Gestaltungsmächte sowie zugehörige StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40479
Deutsche Bemühungen um die Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien in der Ukraine; Unterzeichnung eines EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine am 19. Dezember 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40478
Gesundheitszustand und ärztliche Versorgung der in ukrainischer Untersuchungshaft befindlichen Oppositionspolitikerin Julija TimoschenkoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40477
Klärung des Eintrags von Herrn B. A. und seiner deutschen Ehefrau Ö. S. sowie deren Unternehmen auf der schwarzen Liste des "US-Office of Foreign Assets Control" kurz nach einer Bewerbung um einen US-amerikanischen Auftrag für ein Energieprojekt in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40476
Wiederaufnahme der abgebrochenen Gespräche zwischen der afghanischen Regierung und den AufständischenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40473
Deutsche Bemühungen um eine Zustimmung Russlands zu weiteren Sanktionen gegenüber Syrien im UN-SicherheitsratMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 40472
Deutsche Aufnahme verletzter Flüchtlinge aus Syrien sowie humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Opfer des syrischen Regimes