Plenarprotokoll 19/51Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 51. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. September 2018. Im DIP sind 83 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/51 · Datenstand 27.09.2018
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 51. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/51, 26. September 2018, Datenstand 27.09.2018. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4761.
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Verhandelte Vorgänge
83 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238525
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2018/2019/2020 (BBVAnpG 2018/2019/2020)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238522
Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher VorschriftenAktuelle Stunde · Vorgang 239705
Ergebnisse des Wohngipfels der Bundesregierung am 21. September 2018Befragung der Bundesregierung · Vorgang 239704
Themen: Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG); weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239615
Statistische Erhebung von Eheschließungen, Scheidungen und Adoptionen von hetero- und homosexuellen PaarenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239610
Unterstützungsbitte des BKA an die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich hinsichtlich der Erstellung von Software für OnlinedurchsuchungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239608
Bewertung der Berichterstattung zu den Ereignissen in Chemnitz im August 2018 durch Hans-Georg MaaßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239604
Behinderung von Journalisten bei Ihrer Arbeit im Hambacher Forst durch die PolizeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239602
Kosten des Polizeieinsatzes im Hambacher ForstMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 239601
Einsatzkräfte von Bundesbehörden beim Hambacher ForstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239588
Gleichmäßige Verteilung von subsidiär Schutzberechtigten beim FamiliennachzugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239585
Stand der Bearbeitung von Anträgen auf FamiliennachzugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239584
Auswirkungen eines Gerichtsurteils des EuGH auf die Rückführung von FlüchtlingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239583
Kooperation mit Ägypten im Bereich der MigrationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239582
Strafverfolgung von nach Marokko abgeschobenen AsylbewerbernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239579
Zusammenarbeit mit Marokko bei der Koordination von AbschiebungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239576
Stärkung der EU-Grenzschutzagentur FrontexMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239556
Maßnahmenpaket des Wohngipfels für den MieterschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239553
Teilnehmer des Wohngipfels am 21. September 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239549
Mietobergrenzen für Wohnungen im Gesetzentwurf zur Sonderabschreibung für MietwohnungsbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239548
Falschangaben von Asylbewerbern in Bezug auf ihr AlterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239547
Verhandlungen mit EU-Staaten über Naturschutzmaßnahmen in den deutschen MeeresschutzgebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239546
Überprüfung des MindesthaltbarkeitsdatumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239545
Einbringung eines Gesetzes zur Änderung des GrundgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239544
Austausch des Mindesthaltbarkeitsdatums durch ein Verfallsdatum bei LebensmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239543
Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in MeppenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239542
Gewinne der Sparkassen in den BundesländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239541
Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in MeppenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239540
Unterstützung der Verabschiedung der UN-KleinbauernerklärungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239539
Einrichtung eines dauerhaften Militärstützpunkts der Bundeswehr im Nahen OstenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239538
Krisenmanagementübung "Hybrid Exercise Multilayer 18" der EU und der NATOMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239537
Abkommen zwischen der Weltbank und der Demokratischen Republik Kongo über ein Programm zur Reduktion von TreibhausgasemissionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239536
Einführung einer Grundsteuer C bei der Reform der GrundsteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239535
Bedeutung der Sprachförderung für die Integration GeflüchteterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239534
Reduktion des Atomstromanteils im französischen StrommixMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239533
Teilnehmer der berufsbezogenen Deutschsprachförderung des BAMF in den letzten fünf JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239532
Kritik am aktuellen Brandschutz in deutschen KernkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239531
Bewertung des Berichts "Reha (Wiedereingliederung) - Horizontale Revision" der Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239530
Reduktion der CO2-Emissionen von neuen Pkw und leichten NutzfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239529
Barrierefreiheit in öffentlichen EinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239528
Steuermindereinnahmen bei einer Halbierung der Bemessungsgrundlage bei privater Nutzung von Elektro- und HybridelektrodienstfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239527
Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines RentenanspruchsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239526
Nutzung synthetischer Kraftstoffe im Rahmen der CO2-Reduktionsziele bei neuen Pkw und leichten NutzfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239525
Anrechnung des bayerischen Familiengeldes auf die Grundsicherung für ArbeitsuchendeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239524
Anreizsystem für Autohersteller zur Reduktion der CO2-Emissionen von neuen FahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239523
Eignung des Politologen Martin Wagner als Dozent für BND-MitarbeiterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239522
Änderung gesetzlicher Regelungen zur Ermöglichung einer Namensänderung für verheiratete sorbische FrauenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239521
CO2-Reduktionsziele für neue Pkw und leichte NutzfahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239519
Reduktion von CO2-Emissionen von neuen Pkw und leichten NutzfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239518
Reformbedarf beim AbstammungsrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239517
Export von Komponenten für leichte Waffen des Unternehmens TDW in die Türkei im ersten Halbjahr 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239516
Genehmigung von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und an die Vereinigten Arabischen EmirateMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239515
Berücksichtigung des Pariser Klimaabkommens im Mandat für die Verhandlungen über ein EU-Handelsabkommen mit den USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239514
Erklärung zu Plastikmüll auf dem G7-Treffen der Umweltminister in HalifaxMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239513
Klärung der Zuständigkeit im Vattenfall-SchiedsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239512
Auswirkungen durch die Stilllegung von KohlekraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239510
Überprüfung der Stilllegung von BraunkohlekraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239509
Einhaltung der EU-Grenzwerte für den Schadstoffausstoß von DieselfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239508
Verzicht auf den Braunkohleabbau auf dem Gebiet des Hambacher ForstsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239507
Aussetzung geplanter Rodungen im Hambacher ForstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239506
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Lkw-MautMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239505
Rücknahme des "Garagenerlasses"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239504
Zulassung von Elektro- und Hybridautos bis zum Jahr 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239503
Einführung von Tempo-30-Zonen im innerstädtischen StraßenverkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239502
Räumung der Baumhäuser von Klima-Aktivisten im Hambacher ForstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239501
Äußerungen des Firmensprechers von Airbus über das Ablassen von Treibstoff in der LuftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239500
Anzahl der Arbeitstage von Ronald Pofalla für die Tätigkeit als Vorsitzender der KohlekommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239499
Abstimmung des Zeitplans für den KohleausstiegMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239498
Verabschiedung der Kleinbauernerklärung der Vereinten NationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239497
Androhung von Sanktionen gegenüber Richtern des Internationalen Strafgerichtshofs durch die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239496
Konflikt zwischen Kanada und Saudi-Arabien anlässlich der Verhaftung von Samar BadawiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239495
Schließung des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos in GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239494
Nichtregistrierung und Zurückweisung syrischer Flüchtlinge durch die TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239493
Unterstützung des Wiederaufbaus Syriens und der Rückkehr syrischer FlüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239492
Regelungen zur Befahrbarkeit der Elbe im Rahmen eines Abkommens bzw. Staatsvertrags mit TschechienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239491
Prüfung von Motoren und Abgasnachbehandlungssystemen von BinnenschiffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239490
Kontrollen ausländischer Schiffe im Rahmen der HafenstaatskontrolleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239489
Regelungen zur hygienischen und umweltfreundlichen Wasserver- und -entsorgung bei FernbussenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239488
Anbaumenge von Cannabis für medizinische ZweckeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239487
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Reform der HebammenausbildungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239486
Finanzierung von Maßnahmen und Vorhaben durch das Bundesministerium der Gesundheit im Rahmen der Gesamtstrategie zur Integration und Teilhabe GeflüchteterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239485
Arbeits- und Zeitplan im Rahmen der "Konzertierten Aktion Pflege"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 239484
Datenschutz bei mobilen Gesundheitsanwendungen