Plenarprotokoll 20/88Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 88. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. März 2023. Im DIP sind 45 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/88 · Datenstand 12.06.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 88. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/88, 02. März 2023, Datenstand 12.06.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5553.
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Verhandelte Vorgänge
45 im DIP verknüpftAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 296948
Gesundheit - Forschungsstandort Deutschland stärken - Bessere Rahmenbedingungen für Datennutzung und Künstliche Intelligenz schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296946
Inflationsbedingte Bereicherung des Staates an Erbschaften und Schenkungen verhindernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296943
Gesetzlicher Mindestlohn - Zulagen und Sonderzahlungen nicht anrechnenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296953
100 Milliarden Euro Sondervermögen für BildungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296952
Tagessatzunabhängige Vergütung der Medikamentenkosten - Neuregelung der Finanzierung der RehabilitationAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296374
zu den Verhandlungen über einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstellung der NaturGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295550
Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen GesetzbucheGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295448
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295450
Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-OrganisationGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295440
Gesetz zur Förderung eines inklusiven ArbeitsmarktsAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 296288
Patientenversorgung mit Cannabisarzneimitteln verbessern - Aufklärung und Prävention bei Kindern und Jugendlichen stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296951
Mehr Schritte hin zu einem inklusiven ArbeitsmarktAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 296947
Auszahlung einer lebenslangen Versorgung ab dem 40. Lebensjahr für Olympiasieger, Paralympicssieger und Medaillengewinner für Olympische und Paralympische Sommer- und Winterspiele anlässlich der Olympischen Spiele in Paris 2024Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 296088
Neuntes Gesetz zur Änderung des RegionalisierungsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296797
Null-Euro-Ticket für Studierende, Auszubildende und Schülerinnen und SchülerAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 297074
Begrüßung des Botschafters der Ukraine, Oleksij MakejewAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 297072
Nachruf auf die Abg Corinna Miazga (AfD) (verstorben am 25.02.2023)Vereinbarte Debatte · Vorgang 297030
Vereinbarte Debatte zum 25. Jahrestag des Inkrafttretens der Europäischen Charta der Regional- und MinderheitssprachenAktuelle Stunde · Vorgang 297029
Zusammen geht mehr - Für einen attraktiven und verlässlichen öffentlichen DienstRegierungserklärung · Vorgang 297028
Ein Jahr Zeitenwende - Deutschlands Sicherheit und Bündnisse stärken, die Ukraine weiter unterstützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296950
Diplomatie statt Panzer - Für eine Verhandlungsinitiative zur Beendigung des Krieges der Russischen Föderation gegen die UkraineAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 296944
Verordnung von Hilfsmitteln durch PhysiotherapeutenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 296900
Anzahl der Sitzungssäle in deutschen JustizgebäudenPetition · Angenommen · Vorgang 296301
Sammelübersicht 282 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296300
Sammelübersicht 281 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296299
Sammelübersicht 280 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296298
Sammelübersicht 279 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296297
Sammelübersicht 278 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296296
Sammelübersicht 277 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296295
Sammelübersicht 276 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296294
Sammelübersicht 275 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296293
Sammelübersicht 274 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296292
Sammelübersicht 273 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296291
Sammelübersicht 272 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 296290
Sammelübersicht 271 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 296284
Kollaps der Ziviljustiz verhindern - Wirksame Regelungen zur Bewältigung von Massenverfahren schaffenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 296238
Gesetz zur weiteren Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung für GrundschulkinderAntrag · Abgelehnt · Vorgang 293754
Einführung, Aufbau und Betrieb eines nationalen Mortalitätsregisters für ForschungszweckeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 292260
Migrationspolitischen Sonderweg in Europa sofort beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 289315
Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen - Anforderungen an ein Onlinezugangsgesetz 2.0 berücksichtigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 289274
Caravaning-Tourismus fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 285378
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