Plenarprotokoll 18/179Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 179. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. Juni 2016. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/179 · Datenstand 23.06.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 179. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/179, 23. Juni 2016, Datenstand 23.06.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/825.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 70189
Gesetz zur Digitalisierung der EnergiewendeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74756
Sexismus die Rote Karte zeigen - Für einen bundesweiten AktionsplanAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73147
Verkehrspolitik auf Klimaschutzziele ausrichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75071
Klimaschutzplan 2050 - Echter Klimaschutz beginnt heuteAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75060
Jung, queer, glücklich in die Zukunft - Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Jugendliche stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74746
Innovationspolitik neu ausrichten - Forschen für den Wandel befördernAntrag · Angenommen · Vorgang 75065
Sozialen Basisschutz in Entwicklungsländern schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74657
Rechenschaftspflicht und entwicklungspolitisches Mandat der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DEG stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74552
Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen PatentreformGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 70185
Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 75052
Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten durch die Streichung der Rügepflicht und die Schaffung eines AuskunftsrechtsGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 75051
Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten bei umfassenden ModernisierungenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 75061
Weichen für die ökologische Modernisierung der Wirtschaft stellen - Chancen des Klimaschutzes nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74569
Mindestqualitätsvorgaben für Internetzugänge einführenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74564
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im StraßenverkehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73045
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Otto-von-Bismarck-StiftungBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 74548
Bundesbericht Forschung und Innovation 2016Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 72690
Mikroelektronik aus Deutschland - Innovationstreiber der Digitalisierung Rahmenprogramm der Bundesregierung für Forschung und Innovation 2016 bis 2020Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 72427
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2016Antrag · Abgelehnt · Vorgang 75066
Mieterinnen und Mieter besser schützen - Zweite Mietrechtsnovelle vorlegenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 75053
Gesetz über die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-StiftungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74011
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2015/566 und (EU) 2015/565 zur Einfuhr und zur Kodierung menschlicher Gewebe und GewebezubereitungenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 74619
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches PatentgerichtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73564
Zur Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens - Klimaschutz wirksam verankern und Klimaziele einhaltenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74740
Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der EndlagerungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74545
IntegrationsgesetzGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 72159
Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der InsolvenzantragspflichtGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 70170
Gesetz zur Neuregelung des KulturgutschutzrechtsAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 78863
Verabschiedung des Abg Steffen Kampeter (CDU/CSU) aus dem Deutschen BundestagBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 75248
Wahl des Abg Steffen Bilger (CDU/CSU) zum ordentlichen Mitglied in den Vermittlungsausschuss als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Thomas Strobl (Heilbronn)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 75245
Wahl der Abg Nina Warken (CDU/CSU) zum ordentlichen Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Thomas Strobl (Heilbronn)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 75201
Begrüßung des Botschafters der Republik Polen, Jerzy Jozef MarganskiAktuelle Stunde · Vorgang 75100
Aussagen von Bundesminister de Maizière zu ärztlichen Attesten in AbschiebeverfahrenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 75093
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Digitalisierung der EnergiewendeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 75088
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des KulturgutschutzrechtsAntrag · Angenommen · Vorgang 75070
Den europäischen Binnenmarkt weiter vertiefen - Bewährte Standards erhaltenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 75058
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999Antrag · Angenommen · Vorgang 75055
Versöhnung, Partnerschaft, Zusammenarbeit - 25 Jahre deutsch-polnischer Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche ZusammenarbeitPetition · Angenommen · Vorgang 74765
Sammelübersicht 332 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74764
Sammelübersicht 331 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74763
Sammelübersicht 330 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74762
Sammelübersicht 329 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74761
Sammelübersicht 328 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74760
Sammelübersicht 327 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Angenommen · Vorgang 74637
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) und nachfolgender Verlängerungsresolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, zuletzt Resolution 2236 (2015) vom 21. August 2015Antrag · Abgelehnt · Vorgang 73548
Grundsicherung einfacher und gerechter gestalten - Jobcenter entlastenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73547
Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der BetroffenenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 71927
Zukunft des Strommarktes - Mit ökologischem Flexibilitätsmarkt klimafreundliche Kapazitäten anreizen und Kohleausstieg einleitenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 71696
Für bezahlbare Mietwohnungen - Modernisierungsumlage reduzieren, Luxusmodernisierungen einschränkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 71138
Für ein Rahmenprogramm für Klima- und KlimafolgenforschungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70661
Netzneutralität im Rahmen der Vorgaben der EU-Verordnung gesetzlich absichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 67563
Mietspiegel - Sozial gerecht und mietpreisdämpfend erstellenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 60424
Gesetz zur Festlegung nationaler Klimaschutzziele und zur Förderung des Klimaschutzes (Klimaschutzgesetz - KlimaSchG)