Plenarprotokoll 18/206Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 206. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 01. Dezember 2016. Im DIP sind 66 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/206 · Datenstand 01.12.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 206. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/206, 01. Dezember 2016, Datenstand 01.12.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/857.
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Verhandelte Vorgänge
66 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78342
Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen EntsorgungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76282
Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76954
Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021 (Zensusvorbereitungsgesetz 2021 - ZensVorbG 2021)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77250
Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen WettbewerbsbeschränkungenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74562
Drittes Gesetz zur Änderung des SeefischereigesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77681
Fünftes Gesetz zur Änderung des SprengstoffgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76949
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches SozialgesetzbuchAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78351
Bildungseinrichtungen fit für die digitale Gesellschaft und die Zukunft machenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69582
Die digitale Welt verstehen und mitgestalten - Lernen und Lehren digitalisierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75397
Inklusive Bildung für alle - Ausbau inklusiver Hochschulen fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 78357
Zeit für einen Kurswechsel - Rentenniveau deutlich anhebenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 72557
Minamata-Konvention zu Quecksilber unverzüglich ratifizierenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 78352
Nachhaltigkeit im politischen Prozess verankernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 77702
Gesetz zum Erlass und zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung des EinkommensteuergesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76958
Energiestatistikgesetz (EnStatG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76505
Gesetz zu dem Protokoll vom 7. April 2016 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über den grenzüberschreitenden Einsatz von Luftfahrzeugen zur Ergänzung des Abkommens vom 9. Oktober 1997 über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden in den GrenzgebietenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76237
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen AuftragswesenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76160
Gesetz zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des BundesgebührengesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74555
Viertes Gesetz zur Änderung des BundesfernstraßenmautgesetzesGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 76950
Drittes Gesetz zur Änderung des AsylbewerberleistungsgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 78343
Türkei-Politik neu ausrichtenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78015
Drittes Gesetz zur Änderung des BundeswaldgesetzesGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 77362
Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen EntsorgungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76956
Drittes Gesetz zur Änderung der Insolvenzordnung und zur Änderung des Gesetzes, betreffend die Einführung der ZivilprozessordnungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76952
Gesetz zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustverrechnung bei KörperschaftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76292
Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76235
Erstes Gesetz zur Änderung des LuftsicherheitsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76157
Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76155
Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA-Neuordnungsgesetz - FMSANeuOG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76153
Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 74852
Erster Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Conterganstiftungsgesetzes sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung dieser VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73417
Gesetz zur Änderung des VölkerstrafgesetzbuchesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 72164
Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen EnergieversorgungBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 78387
Wahl von Prof. Dr. Rainer Eckert als Mitglied des Wissenschaftlichen Beratungsgremiums gemäß § 39a des Stasi-Unterlagen-Gesetzes für den ausgeschiedenen Prof. Dr. Klaus-Dietmar HenkeAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 78386
Nachruf auf den Bundestagsvizepräsidenten Peter Hintze (CDU/CSU) (verstorben am 26.11.2016)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78371
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches SozialgesetzbuchEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78370
Entschließungsantrag zum Dritten Gesetz zur Änderung des AsylbewerberleistungsgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78369
Entschließungsantrag zum Dritten Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 78368
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78367
Entschließungsantrag zur Verordnung zur Förderung der Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt (TK-Transparenzverordnung - TKTransparenzV)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 78363
Entschließungsantrag zum Vierten Gesetz zur Änderung des BundesfernstraßenmautgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 78353
Parteiensponsoring regelnPetition · Angenommen · Vorgang 78202
Sammelübersicht 384 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78201
Sammelübersicht 383 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78200
Sammelübersicht 382 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78198
Sammelübersicht 387 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78197
Sammelübersicht 386 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 78196
Sammelübersicht 385 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77742
Existenzminimum verlässlich absichern, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 77282
Das Teilhaberecht menschenrechtskonform gestaltenAntrag · Angenommen · Vorgang 77057
Antibiotika-Resistenzen vermindern - Erfolgreichen Weg bei Antibiotikaminimierung in der Human- und Tiermedizin gemeinsam weitergehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 76870
Mit dem Bundesteilhabegesetz volle Teilhabe ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 76860
Pflege vor Ort gestalten - Bessere Bedingungen für eine nutzerorientierte Versorgung schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 75337
Steuerschlupflöcher schließen - Gewinnverlagerung durch Lizenzzahlungen einschränkenRechtsverordnung · Vorgang 74959
Verordnung zur Förderung der Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt (TK-Transparenzverordnung - TKTransparenzV)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 74759
Pflege teilhabeorientiert und wohnortnah gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70662
Rentenniveau anheben - Für eine gute, lebensstandardsichernde RenteAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69822
Keine Straflosigkeit bei Kriegsverbrechen - Völkerstrafprozesse in Deutschland voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 67712
Die Wahl von Betriebsräten erleichtern und die betriebliche Interessenvertretung sicherstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 67364
Gesetzliche Grundlage für Angehörigenschmerzensgeld schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 66407
Freiheit für Mumia Abu-JamalAntrag · Abgelehnt · Vorgang 62671
Mehr Betriebsrätinnen und Betriebsräte braucht das LandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 62396
Mit Transparenz Steuervermeidung multinationaler Unternehmen eindämmen - Country-by-Country-Reporting einführen