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Plenarprotokoll 13/197 · 09.10.1997

…a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den deutschen Auslandsrundfunk (Drucksachen 13/4708, 13/8669, 13/8489) . . 17796D b) Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu…

Plenarprotokoll 12/233 · 16.06.1994

…eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den deutschen Auslandsrundfunk (Drucksachen 12/7401, 12/7927, 12/7928) b) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/ CSU…

Plenarprotokoll 14/231 · 19.04.2002

…Der Bund hat ausschließlich die Kompetenz für den Auslandsrundfunk. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Damit kann sich der Programmauftrag der Deutschen Welle nur auf das Ausland beziehen. Rundfunk im…

Plenarprotokoll 17/102 · 07.04.2011

…Der Auslandsrundfunk ist eine Werbung für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die deutsche Gesellschaft. Dieser Auslandsrundfunk ist nicht ersetzbar. Er braucht nach unserer Auffassung eine Zukunft. Deshalb sage ich Dank für die Mittel…

Plenarprotokoll 19/27 · 20.04.2018

…Der Auslandsrundfunk ist heute in einer unruhiger gewordenen Welt wichtiger als je zuvor. Erstens. Wir beobachten weltweite Einschränkungen der Pressefreiheit. Nur noch 13 Prozent der Weltbevölkerung – darüber war ich selbst erschrocken – kommen…

Plenarprotokoll 13/110 · 13.06.1996

…a) Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 9666 D b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den deutschen Auslandsrundfunk (Drucksache 13/4708) . 9666D c) Große…

Plenarprotokoll 18/241 · 23.06.2017

…Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung wissen, was sie an ihrem Auslandsrundfunk haben. Beide haben in den letzten Jahren den Etat der Deutschen Welle erheblich gesteigert. Mit dem Bundeszuschuss aus dem BKM…

Plenarprotokoll 11/199 · 07.03.1990

…Schließlich ist der Programmauftrag der Deutschen Welle auf Auslandsrundfunk abgestellt. Auch der Deutschlandfunk ist nicht in erster Linie — ich betone: nicht in erster Linie! — Faktor und Medium der öffentlichen Meinungsbildung im Bundesgebiet…

Plenarprotokoll 15/135 · 28.10.2004

…Das Nebeneinander zeigt sich darin, dass das, was für viel Geld und hohe Gebühren für den Inlandsrundfunk produziert wird, aus urheberrechtlichen und sonstigen Gründen für den Auslandsrundfunk praktisch nicht verwendet werden kann…

Plenarprotokoll 13/193 · 26.09.1997

…Interfraktionell ist vereinbart worden, den Gesetzentwurf der Bundesregierung über den deutschen Auslandsrundfunk und den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Staatsferne und Selbstbestimmung des deutschen Auslandsrundfunks" einschließlich der bereits vorliegenden Beschlußempfehlung…

Plenarprotokoll 16/44 · 30.06.2006

…Der Auslandsrundfunk gehört zu unseren wichtigsten Kulturmittlern in der Welt. Eines ist doch klar: Den Zugang zu einem Land erschließt man sich in erster Linie über die Sprache. Je mehr Menschen in…

Plenarprotokoll 11/137 · 20.04.1989

…Schließlich ist der Programmauftrag der Deutschen Welle auf Auslandsrundfunk abgestellt, und auch der Deutschlandfunk ist nicht in erster Linie — ich betone: nicht in erster Linie — Faktor und Medium der öffentlichen Meinungsbildung im…

Plenarprotokoll 10/108 · 06.12.1984

…Das Vorhaben ist in dieser Form kein Auslandsrundfunk, da die Programmauswahl vom Jordanischen Fernsehen bestimmt und die Ausstrahlung von diesem auch verantwortet wird. Es handelt sich dabei um reine Fernsehtranskription, also um…

Plenarprotokoll 15/53 · 26.06.2003

…So stelle ich mir einen modernen Auslandsrundfunk vor, der eben nicht mehr ein reines Transportmittel für „deutsche Auffassungen zu wichtigen Fragen“ – so ist es in § 4 des Deutsche-Welle-Gesetzes noch beschrieben…

Plenarprotokoll 15/114 · 17.06.2004

…Wir erleben immer wieder, dass der deutsche Auslandsrundfunk in vielen Krisenregionen der Welt als eine unabhängige, unbestechliche, zuverlässige Informationsquelle anerkannt und als Entwicklungshelfer in Sachen Demokratie verstanden wird. Das gilt vor allem…

Plenarprotokoll 12/225 · 28.04.1994

…eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den deutschen Auslandsrundfunk (Drucksache 12/7401) i) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…

Plenarprotokoll 13/204 · 14.11.1997

…einen Antrag gemäß Artikel 77 Absatz 2 Grundgesetz nicht zu stellen: - Gesetz zur Senkung des Solidaritätszuschlags - Gesetz über den deutschen Auslandsrundfunk - Gesetz zu dem Übereinkommen vom 26. Juli 1995 auf Grund von…

Plenarprotokoll 08/149 · 27.04.1979

…Strategie für die ungezählten Medienkonferenzen entwickelt, deren Thematik von der Erderkundung durch Satelliten bis zum Auslandsrundfunk reicht? Auf diesen Konferenzen wächst die politische Schubkraft, die einerseits von dem beklagenswerten Ungleichgewicht der Mediendichte…

Plenarprotokoll 12/232 · 15.06.1994

…besondere Aufmerksamkeit müssen wir natürlich, was die auswärtige Kulturarbeit betrifft, auch den elektronischen Medien widmen. Auslandsrundfunk und Auslandsfernsehen sind bereits heute entscheidende Instrumente zur Vermittlung — auch eines objektiven Deutschlandbildes in der Welt…

Plenarprotokoll 18/202 · 23.11.2016

…Die Deutsche Welle, unser Auslandsrundfunk, unser Schaufenster in die Welt, ist ein weltweit geschätzter Auslandssender, weil er eben anders ist als viele andere, weil er freiheitlich ist und weil er eine andere…

Plenarprotokoll 12/227 · 18.05.1994

…Gesetz über den deutschen Auslandsrundfunk — Drucksache 12/7401 — Der in der 223. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22. 4. 1994 überwiesene nachfolgende Antrag soll nachträglich dem Ausschuß für Frauen und Jugend zur…

Plenarprotokoll 20/118 · 06.09.2023

…Die Deutsche Welle leistet als Auslandsrundfunk hervorragende Arbeit und muss in einer sich verändernden Welt auf die neuen Realitäten reagieren. Hier werden wir eine Debatte über das Wünschenswerte und über das Mögliche…

Plenarprotokoll 20/31 · 28.04.2022

…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Deutsche Welle, über die wir heute sprechen, ist unser Auslandsrundfunk, steuerfinanziert. Im Deutsche-Welle-Gesetz sind die Grundsätze und Ziele definiert, die wir…

Plenarprotokoll 13/227 · 02.04.1998

…Herzlichen Glückwunsch! (Beifall) Sodann teile ich mit, daß mit Inkrafttreten des Gesetzes über den deutschen Auslandsrundfunk die Gremien des Verwaltungsrats und des Rundfunkrats der Deutschen Welle neu besetzt werden müssen. Nach diesem…

Plenarprotokoll 13/166 · 20.03.1997

…Ist auswärtige Kulturpolitik unter diesen Umständen überhaupt möglich? Bedarf es nicht einer stärkeren Koordinierung? Aktuell stellt sich die Frage zum Beispiel im Hinblick auf den Auslandsrundfunk, die Deutsche Welle. Wenn sie im…

Plenarprotokoll 18/76 · 18.12.2014

…Deutschen Welle bis 2017 beraten, geht es zum einen darum, was uns eben genau dieser Auslandsrundfunk als – so nennen wir es ja immer – Leuchtturm unseres demokratischen Rechtsstaates im Ausland tatsächlich wert ist…