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Plenarprotokoll 06/136 · 24.09.1971

…Dafür ist der Senat in Bremen zuständig. Dafür sind die Politiker in Bremen zuständig. Die Debatte, Herr Kollege Müller-Hermann, die Sie hier führen wollen, hätten Sie in Bremen führen können, und…

Plenarprotokoll 11/23 · 09.09.1987

…Das ist der eigentliche Grund für die Situa tion in Bremen. Sie haben jahrzehntelang Investitionen in Bremen vernachlässigt. Die Universität in Bremen ist nicht wegen der Finanzkosten für den Ruf von Bremen…

Plenarprotokoll 08/216 · 13.05.1980

…Warum?) Wollen Sie auch nach Bremen bei diesem Nein bleiben? Bedenken Sie: Die politische Verantwortung für die Vorgänge in Bremen tragen allein Sie. Sie haben nicht nur die gesetzgeberische Mehrheit hier in…

Plenarprotokoll 14/36 · 23.04.1999

…Um eine solche Maßnahme zur solidarischen Unterstützung durch die Fortsetzung der Sanierungshilfen für Bremen und das Saarland handelt es sich bei dem vorliegenden Gesetzentwurf. Bremen und das Saarland befinden sich schon seit…

Plenarprotokoll 11/47 · 04.12.1987

…Dieser außergewöhnliche Ausnahmefall ist eben in den Jahren 1987 bis 1988 für Bremen wegen der Nachzahlung des Nachteilsausgleichs nicht gegeben. Gleichwohl sind wir der Meinung, daß für Bremen ab 1989 eine gesetzliche…

Plenarprotokoll 13/88 · 28.02.1996

…Henning Scherf, Präsident des Senats (Bremen) 7735 B Dr. Günter Rexrodt, Bundesminister BMWi 7737B Bernd Neumann (Bremen) CDU/CSU . 7739B Ilse Janz SPD 7740D Marieluise Beck (Bremen) BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 7741…

Plenarprotokoll 10/101 · 15.11.1984

…1982 im Saarland 23 630 DM, in Bremen 34 215 DM; 1983 im Saarland 24 188 DM; in Bremen 35 072 DM. Das Saarland erreichte also in beiden Jahren nur zwei Drittel…

Plenarprotokoll 10/21 · 14.09.1983

…Sie steht auch hinter den von der Bundesregierung vorgeschlagenen regionalen Sonderprogrammen zugunsten des Landes Bremen, mit dem die notwendige Umstrukturierung der Bremer Großwerften erleichtert und Ersatzarbeitsplätze im Land Bremen geschaffen werden sollen…

Plenarprotokoll 10/194 · 30.01.1986

…Müller (Bremen) GRÜNE 14560 D Dr. Weng (Gerlingen) 14561 C Wahl der Mitglieder des Gremiums zur Genehmigung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste — Drucksachen 10/4727, 10/4743, 10/4759 — 14562 C Beratung der…

Plenarprotokoll 10/227 · 09.09.1986

…Müller (Bremen). Dr. Müller (Bremen) (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der letzten Woche hat es einmal mehr einen deprimierenden Einblick in das Innenleben dieser Bundesregierung gegeben. Eine Staatssekretärsrunde beschließt…

Plenarprotokoll 10/19 · 08.09.1983

…Meine Damen und Herren, wer prüft, ob er beispielsweise nach Bremen kommen soll oder ob er in Bremen bleiben soll, fragt sich vielleicht auch, auf welche Schulen seine Kinder in Bremen denn…

Plenarprotokoll 12/38 · 05.09.1991

…So wie in Bremen!) Das dazu. Präsident des Senats Klaus Wedemeier (Bremen) Wenn dann noch danach gefragt wird, wie das in Bremen mit dem Sparen sei, will ich Ihnen dazu auch noch…

Plenarprotokoll 10/251 · 28.11.1986

…Müller (Bremen). Dr. Müller (Bremen) (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Haushaltsberatungen haben deutlich gemacht, was in den nächsten vier Jahren zu erwarten wäre, wenn die CDU ihr Motto „Weiter…

Plenarprotokoll 10/172 · 08.11.1985

…Müller (Bremen), Suhr und der Fraktion DIE GRÜ- NEN Ökologischer Nachtragshaushalt — Drucksachen 10/3497, 10/3828 — Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 12918 C Gerster (Mainz) CDU/CSU 12919 B Wieczorek (Duisburg) SPD 12920…

Plenarprotokoll 10/177 · 27.11.1985

…Müller (Bremen). Dr. Müller (Bremen) (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es spricht sich natürlich gut unter Finanzkaspern über Haushaltskonsolidierung und Sparsamkeit, wenn man über 263 Milliarden DM Steuergelder beschließen will…

Plenarprotokoll 12/125 · 27.11.1992

…Günter Klein (Bremen) (CDU/CSU): Ich rufe in Erinnerung, daß das Bundesverfassungsgericht am 27. Mai 1992 festgestellt hat, daß dem Lande Nordrhein-Westfalen und dem Lande Bremen insgesamt 766 Millionen verfassungswidrig verkürzter…

Plenarprotokoll 12/238 · 30.06.1994

…Kansy, Dietmar Karwatzki, Irmgard Kauder, Volker Keller, Peter Kiechle, Ignaz Klein (Bremen), Günter Klein (München), Hans Klinkert, Ulrich Köhler (Hainspitz), Hans-Ulrich Dr. Köhler (Wolfsburg), Volkmar Dr. Kohl, Helmut Kolbe, Manfred Kors…

Plenarprotokoll 16/1 · 18.10.2005

…Gerd Müller Hildegard Müller Carsten Müller (Braunschweig) Peter Müller (Eppelborn) Stefan Müller (Erlangen) Bernward Müller (Gera) Bernd Neumann (Bremen) Henry Nitzsche Michaela Noll Dr. Georg Nüßlein Franz Obermeier Eduard Oswald Henning Otte…

Plenarprotokoll 15/84 · 19.12.2003

…Gerd Müller Hildegard Müller Bernd Neumann (Bremen) Henry Nitzsche Michaela NollClaudia Nolte Günter Nooke Dr. Georg Nüßlein Franz Obermeier Eduard Oswald Melanie Oßwald Rita Pawelski Dr. Peter Paziorek Ulrich Petzold Dr. Joachim…

Plenarprotokoll 11/111 · 25.11.1988

…Was tun die alle? Sie machen Papier, und es kommt nichts heraus. — Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, daß die sozialdemokratisch regierten Länder Bremen und Berlin letzteres zu der Zeit, als wir…

Plenarprotokoll 09/101 · 14.05.1982

…Das Wort hat der Herr Bürgermeister der Stadt Bremen. Präsident des Senats Koschnick (Bremen): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin noch Bürgermeister von Bremen, aber spreche hier als…

Plenarprotokoll 10/248 · 25.11.1986

…Müller (Bremen). Dr. Müller (Bremen) (GRÜNE): Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn der recht kurzen Zeit, die ich für diesen Etat zur Verfügung habe, ein Lob aussprechen…

Plenarprotokoll 10/169 · 25.10.1985

…Das Wort hat Herr Abgeordneter Müller (Bremen). Dr. Müller (Bremen) (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein Umweltminister der GRÜNEN in Hessen reichte aus, um den Vorstandsvorsitzenden von Hoechst dazu zu…

Plenarprotokoll 10/198 · 20.02.1986

…Müller (Bremen), Vogel (München), Tatge und der Fraktion DIE GRÜ- NEN Haushaltspolitische, ökologische und entwicklungspolitische Risiken der Ausfuhrbürgschaften — Drucksachen 10/3855, 10/4549 — Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 15324 B Dr. Lippold CDU…

Plenarprotokoll 10/219 · 05.06.1986

…Müller (Bremen) und der Fraktion DIE GRÜNEN Einsetzung eines Untersuchungsausschusses — Drucksache 10/5589 — Gerster (Mainz) CDU/CSU 16957 B Dr. Sperling SPD 16958 B Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 16959 B Grünbeck FDP…

Plenarprotokoll 10/132 · 18.04.1985

…Das ist Nieder sachsen/Bremen! Das wissen Sie doch! Sagen Sie doch die Wahrheit, Herr Ehrenberg!) — Die Wahrheit ist so, daß sie in Bremen keineswegs besser sind, aber Niedersachsen und Bremen stehen…

Plenarprotokoll 10/148 · 26.06.1985

…Müller [Bremen] [GRÜNE]) daß wir aufpassen, daß es keine Fehlentwicklungen gibt und vor allem keine Mitnahmeeffekte, (Beifall des Abg. Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]) und daß wir nach Prüfung ständig bereit sind, diese…

Plenarprotokoll 17/13 · 18.12.2009

…Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Michael Brand (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Fritz Rudolf Körper (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Florian Hahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Namentliche Abstimmung . . . . . . . . . . . . . . . Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1081 B 1081 C 1081 D 1083 B 1084 B…

Plenarprotokoll 10/229 · 11.09.1986

…Müller [Bremen] [GRÜNE]: Schauen Sie einmal Ihre Krawatte an! — Bueb [GRÜNE]: Die Krawatte paßt überhaupt nicht! — Dr. Müller [Bremen] [GRÜNE]: Die paßt überhaupt nicht zu Ihrem Jackett! Das ist ein Stilbruch!) Es…

Plenarprotokoll 10/192 · 24.01.1986

…Das Wort hat der Herr Abgeordnete Müller (Bremen). Dr. Müller (Bremen) (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man Graf Lambsdorff zuhört, kommen einem die Tränen. Wie in der Auseinandersetzung um…

Plenarprotokoll 10/158 · 25.09.1985

…Was die Menschen in Bremen auch ärgert, ist die Tatsache, daß solche Wohnungen ihren Mietern in Bremen bisher von der Neuen Heimat zum doppelten Quadratmeterpreis, nämlich zu 1 500 DM angeboten und…

Plenarprotokoll 10/105 · 29.11.1984

…Annähernd 70% aller Beschäftigten im Lande Bremen arbeiten in Branchen mit einem Rückgang an Arbeitsplätzen. Trotz rigorosester, jeden einzelnen Bürger treffender Einsparungsmaßnahmen sind die Verschuldung des Landes Bremen besonders hoch, die wirtschaftliche…

Plenarprotokoll 17/235 · 19.04.2013

…Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder, Parl. Staatssekretär BMI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Franz Thönnes (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hagen Reinhold (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sevim Dağdelen (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Rita Pawelski (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Hans-Werner Ehrenberg (FDP) . . . . . . . . . . . Memet…

Plenarprotokoll 01/118 · 15.02.1951

…in Bremen und in Hamburg. In Bremen führte man den 18-Uhr- Ladenschluß allgemein und den Frühschluß um 14 Uhr an allen Sonnabenden des Monats ein, in Hamburg den Sonnabend-Schluß um…

Plenarprotokoll 12/132 · 15.01.1993

…Ich erteile nunmehr dem Abgeordneten Klein (Bremen) das Wort. Günter Klein (Bremen) (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die weltweite Krisensituation der Stahlindustrie hat die Klöckner-Hütte in…

Plenarprotokoll 05/171 · 08.05.1968

…Als einziger Stelle außerhalb der Bundeswehr wurde der Bericht auch dem Landesamt für Verfassungsschutz in Bremen als der für die Sicherheit deis Landes Bremen zuständigen Behörde zugeleitet. Das mußte geschehen, da die…

Plenarprotokoll 09/134 · 03.12.1982

…Das Wort hat der Senator für Bundesangelegenheiten der Freien Hansestadt Bremen. Senator Dr. Czichon (Bremen): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist wirklich eine seltene Ausnahme, daß ein Bremer…

Plenarprotokoll 16/203 · 30.01.2009

…Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aufnahme von Gefangenen aus Guantánamo Bay ermöglichen (Drucksache 16/11759) . . . . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck…

Plenarprotokoll 09/9 · 10.12.1980

…Die Bundesregierung hat sich stets für die Erhaltung des Technologiezentrums Bremen eingesetzt. Das war ein vordringliches Ziel-der Sanierung von VFW durch den Bund im Jahre 1977. Das ist auch ein wichtiges…

Plenarprotokoll 07/197 · 24.10.1975

…Das Wort hat als Vertreter des Bundesrats Herr Bürgermeister Koschnick, Bremen. Präsident des Senats Koschnick (Bremen) : Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte die Gelegenheit, Frau Präsidentin, beim letztenmal…

Plenarprotokoll 14/1 · 26.10.1998

…Gerd Müller (Kirchheim), Elmar Müller (Jena), Bernward Neumann (Bremen), Bernd Nolte, Claudia Nooke, Günter Obermeier, Franz Ost, Friedhelm Oswald, Eduard Otto (Erfurt), Norbert Paziorek, Dr. Peter Pfeifer, Anton Pflüger, Dr. Friedbert Philipp…

Plenarprotokoll 10/255 · 10.12.1986

…Müller (Bremen), Vogel (München), Tatge und der Fraktion DIE GRÜNEN Haushaltspolitische, ökologische und entwicklungspolitische Risiken der Ausfuhrbürgschaften zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD zur Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Müller (Bremen…

Plenarprotokoll 11/172 · 27.10.1989

…Beratung des Antrags des Abgeordneten Neumann (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie des Abgeordneten Richter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Grundsätze und Ziele der staatlichen Kulturpolitik…

Plenarprotokoll 15/1 · 17.10.2002

…Gerd Müller Hildegard Müller Stefan Müller (Erlangen) Bernward Müller (Gera) Bernd Neumann (Bremen) Henry Nitzsche Claudia Nolte Günter Nooke Dr. Georg Nüßlein Franz Obermeier Melanie Oßwald Eduard Oswald Rita Pawelski Dr. Peter…

Plenarprotokoll 08/204 · 05.03.1980

…Für den Betrieb der Weserfähren nördlich von Bremen, insbesondere für die Tarifgestaltung, sind die Länder Bremen und Niedersachsen zuständig. Für den Bund gibt es keine gesetzliche Grundlage, um bei nichtko stendeckenden Tarifermäßigungen…

Plenarprotokoll 08/171 · 19.09.1979

…13606 C ZusFr Becker (Nienberge) SPD 13606 D ZusFr Josten CDU/CSU 13607 A ZusFr Würtz SPD 13608 A Auslegung des Begriffs „soziale Indikation" durch die „Pro-Familia"- Beratungsstelle in Bremen MdlAnfr…

Plenarprotokoll 19/38 · 13.06.2018

…Rücknahmen)gesamtJesiden HKL IrakAZ Bremen 20132528-2--125Bund 20131.002977-37857658217AZ Bremen 2014555----847Bund 20144511.0821941546304622AZ Bremen 2015-9-----9Bund 2015774452-7-13441AZ Bremen 201611-----1Bund 20161.653650-8--35607AZ Bremen191-----1Bund…

Plenarprotokoll 10/146 · 20.06.1985

…Müller (Bremen), Suhr und der Fraktion DIE GRÜNEN Ökologischer Nachtragshaushalt — Drucksache 10/3497 — Dr. Jens SPD 10830 D Dr. Dregger CDU/CSU 10833 D Dr. Müller (Bremen) GRÜNE 10836 B Dr. Bangemann…

Plenarprotokoll 17/68 · 28.10.2010

…d) Antrag der Abgeordneten Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Viola von Cramon-Taubadel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Abschaffung der Visumspflicht für Albanien und Bosnien und…

Plenarprotokoll 16/194 · 05.12.2008

…g) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Dr. Uschi Eid, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜND- NIS…