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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
50 Treffer
Suche: "Charta der Vereinten Nationen" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 07/30 · 10.05.1973
Protokoll der 30. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…Sitzung) Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Vereinten Nationen - Drucksachen 7/154, 7/503 — a) Bericht des Haushaltsausschusses…
Plenarprotokoll 14/32 · 15.04.1999
Protokoll der 32. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…Es ist doch nicht so, daß die Charta der Vereinten Nationen keine Ausnahmen von Gewaltverbot kennen würde. Nur: Die beiden Ausnahmen, wonach militärische Gewalt erlaubt ist, liegen nicht vor. Die eine Ausnahme…
Plenarprotokoll 12/132 · 15.01.1993
Protokoll der 132. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…51 der Charta der Vereinten Nationen festgelegt ist. Kollektive Selbstverteidigung heißt in der Sprache der Charta der Vereinten Nationen, daß jedes Mitglied der Vereinten Nationen einem anderen angegriffenen Mitglied auf dessen Bitte…
Plenarprotokoll 03/167 · 18.08.1961
Protokoll der 167. Sitzung des 3. Deutschen Bundestages…Die Grundrechte der Charta der Vereinten Nationen, die auch die Sowjetunion unterzeichnet hat, werden vergewaltigt. Das Leid, das in ,diesen Tagen erneut über die Menschen in Ostberlin und in der Sowjetzone , gekommen…
Plenarprotokoll 17/215 · 14.12.2012
Protokoll der 215. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des…
Plenarprotokoll 06/186 · 10.05.1972
Protokoll der 186. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…Wie Sie wissen, gehören zu den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen bekanntlich insbesondere die Grundsätze der Selbstbestimmung, der friedlichen Regelung von Streitfragen, der souveränen Gleichheit von Staaten und der…
Plenarprotokoll 07/31 · 11.05.1973
Protokoll der 31. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…Sitzung) Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Vereinten Nationen — Drucksachen 7/154, 7/503 — a) Bericht des Haushaltsausschusses…
Plenarprotokoll 07/15 · 16.02.1973
Protokoll der 15. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…15/72 — Kohle aus Beitrittsländern) (Drucksachen 7/54, 7/184) 671 B Entwurf eines Gesetzes zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Vereinten Nationen (Drucksache 7/154) — Erste Beratung — Dr. Marx…
Plenarprotokoll 02/168 · 08.11.1956
Protokoll der 168. Sitzung des 2. Deutschen Bundestages…die Charta der Vereinten Nationen, die die ethischen Grundsätze, die das Zusammenleben der Völker bestimmen sollten, in eindrucksvoller Weise festlegt. In weiten Teilen der Welt bestand jedoch und besteht auch heute nicht…
Plenarprotokoll 08/117 · 16.11.1978
Protokoll der 117. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages…2 der Charta der Vereinten Nationen; Aufforderung von Staatsminister Wischnewski zur Unterstützung der SWAPO und anderer Gewalt befürwortender afrikanischen Befreiungsbewegungen MdlAnfr A84 10.11.78 Drs 08/2273 Bühler (Bruchsal) CDU/CSU…
Plenarprotokoll 13/248 · 16.10.1998
Protokoll der 248. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages…Wenn gesagt wird, daß die Charta der Vereinten Nationen in ihrer rechtlich nicht zu bezweifelnden Verfassung eine solche Handlungsmöglichkeit nicht eröffnet, dann muß man das im Zusammenhang mit der drohenden humanitären Katastrophe…
Plenarprotokoll 20/19 · 27.02.2022
Protokoll der 19. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Und die Ukraine hat wie jedes Land dieser Welt ein Recht auf Selbstverteidigung, verbrieft in der Charta der Vereinten Nationen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD, der CDU/CSU…
Plenarprotokoll 07/29 · 09.05.1973
Protokoll der 29. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Vereinten Nationen — Drucksachen 7/154, 7/503 — a) Bericht des Haushaltsausschusses (8…
Plenarprotokoll 12/101 · 22.07.1992
Protokoll der 101. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Wir sind Mitglied der Vereinten Nationen und also auch zur Teilnahme an den in der Charta der Vereinten Nationen vorgesehenen Maßnahmen kollektiver Sicherheit verpflichtet. Unsere Verfassung und auch die Teilung unseres Landes…
Plenarprotokoll 07/14 · 15.02.1973
Protokoll der 14. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…Zu beiden Gesetzen — also auch dem über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Charta der Vereinten Nationen — liegen schriftliche Begründungen vor, auf die ich mich beziehen kann. Vielleicht darf ich dies gleich…
Plenarprotokoll 06/181 · 14.04.1972
Protokoll der 181. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…2 der Charta der Vereinten Nationen in dem deutschsowjetischen Vertrag Moersch, Parlamentarischer Staatssekretär . . . . . . . . 10551 B Fragen des Abg. Henke (SPD) : Maßnahmen gegen Preisabsprachen in der Bauwirtschaft Dr. Emde, Staatssekretär 10551 D, 10552…
Plenarprotokoll 18/129 · 14.10.2015
Protokoll der 129. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Denn die Charta der Vereinten Nationen war ja auch eine Antwort der Menschheit auf Krieg und Unmenschlichkeit, die von unserem, von diesem Land ausgegangen waren. Seither ist es Deutschland über sieben Jahrzehnte…
Plenarprotokoll 12/240 · 22.07.1994
Protokoll der 240. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Sie bezieht sich auf das Gewalt verbot der Charta der Vereinten Nationen, dem das Gewaltmonopol gegenübersteht. Wir treten dafür ein, (Zuruf von der CDU/CSU: Wer ist „wir"?) auf der Grundlage des…
Plenarprotokoll 01/46 · 10.03.1950
Protokoll der 46. Sitzung des 1. Deutschen Bundestages…Auch dieser Charta der Vereinten Nationen ist Frankreich beigetreten. Meine Damen und Herren! Ich möchte auch nicht die Frage untersuchen, inwieweit wir heute schon das geschriebene Recht besitzen, uns auf diese Charta…
Plenarprotokoll 06/10 · 12.11.1969
Protokoll der 10. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…2 der Charta der Vereinten Nationen Grundlage der gesamten Beziehungen der Bundesrepublik zur Sowjetunion wird. Das ist das Problem. (Beifall bei der CDU/CSU.) Die Bundesregierung hat nach ihrer Erklärung den Wunsch…
Plenarprotokoll 10/171 · 07.11.1985
Protokoll der 171. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages…Die SPD-Fraktion begrüßt diese Aussprache im Deutschen Bundestag aus Anlaß des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen vor 40 Jahren. Mit der Ansprache von Bundestagspräsident Jenninger am 24. Oktober, dem eigentlichen…
Plenarprotokoll 18/10 · 29.01.2014
Protokoll der 10. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Fortsetzung der Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen…
Plenarprotokoll 05/59 · 23.09.1966
Protokoll der 59. Sitzung des 5. Deutschen Bundestages…Die Bundesregierung beabsichtigt nicht, sich an einer Regelung zu beteiligen, die darauf abgestellt wäre, das in der Charta der Vereinten Nationen ausdrücklich verbürgte Recht auf kollektive Selbstverteidigung im nuklearen Bereich zu beeinträchtigen…
Plenarprotokoll 08/119 · 29.11.1978
Protokoll der 119. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages…Soweit es sich um Gewaltanwendung durch Staaten gegen Staaten handelt, gilt nach Auffassung der Bundesregierung uneingeschränkt das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte Gewaltverbot. Eine Politik der Gewalt zwischen Staaten ist…
Plenarprotokoll 19/4 · 12.12.2017
Protokoll der 4. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen in Verbindung mit Artikel 42 Absatz…
Plenarprotokoll 18/82 · 29.01.2015
Protokoll der 82. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Fortsetzung der Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der Integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen…
Plenarprotokoll 19/2 · 21.11.2017
Protokoll der 2. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen in Verbindung mit Artikel 42 Absatz…
Plenarprotokoll 12/177 · 24.09.1993
Protokoll der 177. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages…Wir wollen Hinweise geben, wo pragmatisch und kurzfristig auf der Basis der Charta der Vereinten Nationen Verbesserungen möglich und notwendig sind. Andererseits weisen wir darauf hin, wo eine grundlegende Reform des UNO…
Plenarprotokoll 10/29 · 14.10.1983
Protokoll der 29. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages…Dies sind die im Artikel 2 der Charta der Vereinten Nationen niedergelegten Grundsätze. Sie können insoweit noch über den Kreis der Mitgliedstaaten hinaus universelle gewohnheitsrechtliche Geltung beanspruchen. Dies ist das fundamentale Gewaltverbot…
Plenarprotokoll 02/224 · 05.07.1957
Protokoll der 224. Sitzung des 2. Deutschen Bundestages…Die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen sind für die Entwicklung dieser Gebiete maßgebend. Unsere Resolution zeigt Ihnen, welch großen Wert wir darauf legen, hier eine klare Situation zu schaffen. Wir wollen…
Plenarprotokoll 06/24 · 16.01.1970
Protokoll der 24. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen angeht. Es ist ganz selbstverständlich, daß dieses wichtige Thema aus ernsten Diskussionen zwischen uns und der Regierung der Sowjetunion nicht ausgeklammert werden kann, sondern…
Plenarprotokoll 03/166 · 30.06.1961
Protokoll der 166. Sitzung des 3. Deutschen Bundestages…verbürgt wird —, Gebrauch zu machen von „dem Grundsatz der gleichen Rechte und der Selbstbestimmung der Völker", wie er verankert ist in dem Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen. (Beifall im ganzen…
Plenarprotokoll 16/159 · 07.05.2008
Protokoll der 159. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Auch in diesem Fall muss man das entsprechende Papier ganz ruhig lesen: „… in Verfolgung der Ziele der Charta der Vereinten Nationen …“. Das soll Grundlage für in diesem Gremium entschiedene Einsätze sein. (Dr…
Plenarprotokoll 08/79 · 10.03.1978
Protokoll der 79. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages…Die hohen Ziele der Charta der Vereinten Nationen sind ein Vorgriff der Geschichte. Die Gründer hatten seinerzeit geglaubt, der Staatengemeinschaft so viel Erkenntnis nach dem Zweiten Weltkrieg und so viel Selbstbewußtsein zutrauen…
Plenarprotokoll 07/223 · 18.02.1976
Protokoll der 223. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…Dezember 1972 verpflichtet, sich von den Zielen und Prinzipien leiten zu lassen, die in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegt sind, insbesondere auch dem Prinzip der Wahrung der Menschenrechte. Aus der Tatsache…
Plenarprotokoll 19/43 · 29.06.2018
Protokoll der 43. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Bevor wir uns mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat beschäftigen, sollten wir uns doch vielleicht mal mit der Charta der Vereinten Nationen beschäftigen. Jetzt wissen Sie natürlich alle, worauf ich hinauswill…
Plenarprotokoll 18/199 · 10.11.2016
Protokoll der 199. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Fortsetzung und Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen in Verbindung mit Artikel…
Plenarprotokoll 06/89 · 18.12.1970
Protokoll der 89. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…Herr Staatssekretär, darf ich Ihre Ausführungen so verstehen, daß Ihrer Meinung nach die Feindstaaten-Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen auf Grund des Moskauer Vertrages nun obsolet geworden sind…
Plenarprotokoll 07/183 · 25.07.1975
Protokoll der 183. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…Zum anderen wird klargestellt, daß die Schlußakte kein völkerrechtlicher Vertrag ist, der nach Artikel 102 der Charta der Vereinten Nationen registrierbar wäre. Der Text läßt aber auch keinen Zweifel daran, daß die…
Plenarprotokoll 18/142 · 02.12.2015
Protokoll der 142. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Zunächst einmal leitet sich die völkerrechtliche Basis aus dem Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen ab: das Recht auf Selbstverteidigung eines jeden Landes, und zwar nicht nur individuell, sondern auch kollektiv…
Plenarprotokoll 07/53 · 03.10.1973
Protokoll der 53. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages…die Veränderungen in der Welt deutlicher illustrieren als der Beitritt der beiden deutschen Staaten zu den Vereinten Nationen? Während wir einerseits durch diesen Beitritt den Schutz, den uns die Charta der Vereinten…
Plenarprotokoll 21/38 · 07.11.2025
Protokoll der 38. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…In der Präambel der Charta der Vereinten Nationen klingt das an. Dort sprechen „wir, die Völker der Vereinten Nationen“. Sie verpflichten sich, Krieg zu verhindern, Frieden zu sichern und die Rechte und…
Plenarprotokoll 17/116 · 29.06.2011
Protokoll der 116. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Anlage 48 Mündliche Frage 72 Andrej Hunko (DIE LINKE) Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu Libyen im Widerspruch zur Charta der Vereinten Nationen Antwort Cornelia Pieper, Staatsministerin AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 49 Mündliche…
Plenarprotokoll 14/177 · 22.06.2001
Protokoll der 177. Sitzung des 14. Deutschen Bundestages…So sind zähflüssige Entscheidungen in der UNO nicht nur auf vermeintlich behäbige UN-Beamte zurückzuführen, sondern häufig genug die Folge nationaler Egoismen, die über die in der Charta der Vereinten Nationen niedergeschriebenen…
Plenarprotokoll 19/28 · 25.04.2018
Protokoll der 28. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Zu der Frage, ob es unter eng begrenzten Umständen in besonderen Ausnahmefällen eine Ausnahme vom umfassenden Gewaltverbot des Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen geben kann, gibt es sehr…
Plenarprotokoll 06/66 · 18.09.1970
Protokoll der 66. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…Die Präambel zum Vertrag nimmt auf die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen Bezug. Dazu gehört das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Der Kern des Vertrages sind die beiden Artikel über den…
Plenarprotokoll 20/30 · 27.04.2022
Protokoll der 30. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Da Herr Putin deutlich gemacht hat, dass ihn die Charta der Vereinten Nationen nicht mehr so herzlich interessiert, wird er sich wahrscheinlich auch nicht an jede Völkerrechtsnorm entsprechend halten. Deswegen ist das…
Plenarprotokoll 06/59 · 17.06.1970
Protokoll der 59. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…2 der Charta der Vereinten Nationen muß zur Grundlage unserer Beziehungen nach allen Seiten werden. Ich wiederhole, Gewaltverzichtsverträge dürfen die Lösung unserer nationalen Frage natürlich nicht verbauen. Sie dürfen die Westmächte nicht…
Plenarprotokoll 06/171 · 23.02.1972
Protokoll der 171. Sitzung des 6. Deutschen Bundestages…Das in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegte Recht auf Selbstbestimmung muß im geschichtlichen Prozeß auch den Deutschen zustehen. Zweitens. Die deutsche Nation bleibt auch dann eine Realität, wenn sie in unterschiedliche…
Plenarprotokoll 08/20 · 23.03.1977
Protokoll der 20. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages…Alle Unterzeichner der Charta der Vereinten Nationen haben sich verpflichtet, die menschlichen Grundrechte zu beachten und zu respektieren. Daher kann kein Mitglied der Vereinten Nationen behaupten, die Mißhandlung seiner Bürger sei ausschließlich…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.