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Plenarprotokoll 09/50 · 11.09.1981

…Es ist für den Cäsium-137-Anteil und die alarmierende Zunahme von halogenierten Kohlenwasserstoffen vollständig irrelevant, ob es ein Gutachten gibt oder ob es kein Gutachten gibt, solange nichts geschieht. Das Gutachten…

Plenarprotokoll 11/70 · 13.04.1988

…Mittlerweile liegt das seit langer Zeit erwartete Gutachten zur Neugestaltung des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts vor. (Büchner [Speyer] [SPD]: Wo liegt es?) Das Gutachten ist auch für uns verspätet gekommen. (Büchner [Speyer] [SPD…

Plenarprotokoll 05/22 · 17.02.1966

…Zweitens darf ich feststellen, daß die Bundesregierung bei den Sachverständigen nicht ein Gutachten für einen bestimmten Termin angefordert hat, sondern daß dieses Gutachten auf Grund eines Mehrheitsbeschlusses dieses Hauses angefordert wurde, und…

Plenarprotokoll 05/21 · 16.02.1966

…Er könnte das kürzeste Gutachten schreiben, das er je geschrieben hat. Er könnte das Gutachten Nr. 3 mit einem Satz versehen: Siehe Gutachten 1, lies: flexible Wechselkurse. Meine Damen und Herren, ich…

Plenarprotokoll 05/11 · 08.12.1965

…Das Bundeskanzleramt hat natürlich diese Punkte auf die Tagesordnung gesetzt, weil wir uns darüber unterhalten wollen, wie wir später über das Gutachten sprechen. Aber das Gutachten schon inhaltlich zu behandeln, scheint mir…

Plenarprotokoll 07/76 · 24.01.1974

…Erstens, da sind Indiskretionen über ein Gutachten, das wir noch nicht haben. Zweitens, wir wollen im Ausschuß über das gesamte Gutachten reden, und drittens, wir wollen sehen, was aus diesem Gutachten für…

Plenarprotokoll 04/97 · 15.11.1963

…Es handelt sich um die bekannten Gutachten über die Grundsätze einer Reform der gesetzlichen Krankenversicherung, einmal das sogenannte Vier-Professoren-Gutachten der Professoren Achinger, Höffner, Muthesius und Neundörfer und zum andern das…

Plenarprotokoll 04/44 · 26.10.1962

…Es ist ein besonderer Vorteil dieser veröffentlichten Gutachten, daß auch Minderheitsmeinungen bekanntgegeben werden. Außerdem besitzen das Bundesfinanzministerium und das Bundeswirtschaftsminsterium Wissenschaftliche Beiräte, die in der Vergangenheit ausgezeichnete Gutachten veröffentlicht haben. Ich weiß…

Plenarprotokoll 17/45 · 09.06.2010

…Frau Kollegin, wie ich schon bei meiner allerersten Antwort ausgeführt habe, nehmen wir die Gutachten, die es zu dieser nicht einfachen Thematik gibt, selbstverständlich alle sehr ernst. Gerade weil es unterschiedliche Gutachten…

Plenarprotokoll 04/165 · 18.02.1965

…Ein vom Bundesrechnungshof erarbeitetes Gutachten befaßte sich vor allem mit dem inneren Dienst des Deutschen Patentamtes. Das Ergebnis der Untersuchung ist im Gutachten in Form von Vorschlägen niedergelegt, die auf eine Straffung…

Plenarprotokoll 15/104 · 28.04.2004

…Dem Vernehmen nach gibt es ein solches Gutachten, das die Bundesregierung aber nicht veröffentlicht. Ich möchte also gerne wissen, ob es überhaupt Aussagen dazu gibt und, wenn ja, ob das Gutachten Nachforschungen…

Plenarprotokoll 13/95 · 14.03.1996

…Woher kommt das?) Das ist in der Tat so, und für dieses Gutachten ist bezahlt worden. Deswegen glaube ich nicht, daß man Gutachten gegen Gutachten aufrechnen sollte. Ich sage noch einmal: Wenn…

Plenarprotokoll 06/17 · 04.12.1969

…Fehlurteile auf Grund von Gutachten — Erleichterung von Wiederaufnahmeverfahren — Erstellung von gerichtsmedizinischen Gutachten Jahn, Bundesminister . . . . . 613 B, C, 614B, C, D, 615 A Picard (CDU/CSU) . . . . 614 B, 615 A Freiherr Ostman von…

Plenarprotokoll 14/83 · 26.01.2000

…Ich kann nur unterstützen, dass sich die Bundesregierung diesem Gutachten nicht in Gänze anschließen kann. Das Gutachten wird auch nicht besser, je mehr man darüber diskutiert. Das Einzige, was in diesem Gutachten…

Plenarprotokoll 14/113 · 05.07.2000

…Dies wird nicht nur in dem vorliegenden Gutachten bzw. von der Bundesregierung so beurteilt, die ein Gutachten zitiert – sie hat es nicht selber geschrieben –, sondern dies ist auch nach Einschätzung von Verbänden…

Plenarprotokoll 17/153 · 20.01.2012

…Dabei wäre ein Blick in dieses Gutachten ganz interessant gewesen. Im EFI-Gutachten 2011 ist wieder eine Reihe von Kernthemen behandelt worden. Ich will nur eines beispielhaft herausgreifen. Die Kommission nimmt ein…

Plenarprotokoll 14/34 · 21.04.1999

…Im zweiten Gutachten sind auch solche Ausbauleistungen und technischen Anlagen enthalten, die erst nach dem Einzug durchgeführt bzw. geliefert wurden. Im übrigen wird das erste Gutachten durch das zweite Gutachten voll bestätigt…

Plenarprotokoll 11/94 · 22.09.1988

…Der Haupteinwand gegen die Brütertechnologie wird in diesem Gutachten gar nicht behandelt, nämlich die Unwirtschaftlichkeit. (Gerstein [CDU/CSU]: Es ist ein forschungs politisches Gutachten!) — Was heißt Forschungsreaktor? In dem Gutachten wird festgestellt…

Plenarprotokoll 13/35 · 11.05.1995

…Wir Sozialdemokraten können uns nur dem Urteil der Arbeitsgemeinschaft der Bauminister anschließen, die das Gutachten wie folgt bewe rtet: Das Gutachten ist in vielen Teilen zu theore tisch. Die Praktikabilität wird oft…

Plenarprotokoll 02/14 · 11.02.1954

…Wenn ich mich recht erinnere, steht entweder in dem Gutachten von Homberger und Cottier oder in dem Gutachten von Coverdale und Colpitts die geniale Empfehlung, die Deutsche Bundesbahn möge zur Einsparung von…

Plenarprotokoll 14/93 · 16.03.2000

…Hätten Sie das schon getan, dann wäre Ihnen sicherlich aufgefallen, dass das, was in der Presse über das Gutachten verbreitet worden ist, nicht dem entspricht, Kurt-Dieter Grill was im Gutachten steht…

Plenarprotokoll 02/89 · 21.06.1955

…Gerade deshalb hatte ich den Wunsch, das Gutachten sobald als möglich der öffentlichen Diskussion zu unterbreiten. Das Gutachten ist kein Gutachten des Bundesministers für Verkehr und kein Gutachten der Bundesregierung, sondern eine…

Plenarprotokoll 10/144 · 14.06.1985

…Wenn ich richtig informiert bin, hat noch niemand von uns dieses Gutachten gesehen. Es soll auch erst in zwei Wochen offiziell veröffentlicht werden. Sich aber an dieser Stelle mit einem Gutachten auseinanderzusetzen…

Plenarprotokoll 05/106 · 27.04.1967

…Die beiden heutigen Gutachten sollten meines Erachtens Anlaß sein, uns unsererseits zu prüfen, ob wir mit dieser Art und Form der Gutachten, an die wir uns sozusagen schon gewähnt haben, auf dem…

Plenarprotokoll 10/171 · 07.11.1985

…Jetzt, wo das Gutachten endgültig vorliegt, möchte ich mir erlauben, in der wissenschaftlichen Sprache dieses Gutachtens kurz zu skizzieren, wie der Stand der Nordseeverschmutzung ist. Ich zitiere aus dem Gutachten: Die Küstengewässer…

Plenarprotokoll 11/139 · 26.04.1989

…Wenn man über dieses Gutachten und den Erfolg der deutschen Wirtschaft spricht, wird es wohl dazugehören, auch zu sagen, daß in dem Gutachten sehr deutlich steht, daß auch 1989 die Arbeitslosenzahl oberhalb…

Plenarprotokoll 05/42 · 18.05.1966

…Inzwischen liegt ein weiteres Gutachten vor, das Gutachten der Troeger-Kommission zur Finanzreform. Es macht auch zum Thema mittelfristige Finanzplanung konkrete Vorschläge. Ich kann nur sagen: die Gutachter haben gesprochen, nun hat…

Plenarprotokoll 10/168 · 24.10.1985

…Aber dieses Gutachten — und das verhehlen wir nicht — ist ein für uns sehr gutes Gutachten. Die Vision vom wirtschaftlichen Niedergang ist widerlegt, die Krisenbeschwörung von DGB und SPD wird durch das Gutachten…

Plenarprotokoll 13/82 · 31.01.1996

…Auch nicht aus dem Fresenius-Gutachten? Wolfgang Gröbl, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Das Fresenius-Gutachten hat Belastungen in unmittelbarer Nähe von Gleiskörpern festgestellt. Soweit Gleiskörper gefährdete Gebiete…

Plenarprotokoll 18/146 · 17.12.2015

…Zwei Psychologie-Professoren untersuchten 116 familienpsychologische Gutachten und kamen zu dem unbefriedigenden Ergebnis, dass nur eine Minderheit der Gutachten den geforderten Qualitätsstandard erfüllt. Auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit familienpsychologische Gutachten…

Plenarprotokoll 07/181 · 19.06.1975

…Aber so ist dieses Gutachten als ein wissenschaftliches Gutachten vollständig unbrauchbar. (Beifall bei der FDP und der SPD — Jäger [Wangen] [CDU/CSU] : Warum haben Sie denn kein Gutachten eingeholt?) Es hat nicht…

Plenarprotokoll 05/31 · 17.03.1966

…Ich freue mich auch, daß eigentlich alle Redner ohne Ausnahme dargelegt haben, daß sie mit dem Gutachten weitestgehend übereinstimmen. Das Gutachten bestätigt doch in fast allen entscheidenden Punkten auch die Erkenntnisse, die…

Plenarprotokoll 15/68 · 22.10.2003

…Die im Prognos-Gutachten enthaltenen Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Ich kann das Umweltministerium im Übrigen nur auffordern, dieses Gutachten endlich freizugeben, damit es veröffentlicht werden kann. (Dr. Peter Paziorek [CDU/CSU…

Plenarprotokoll 16/59 · 25.10.2006

…Über die Weitergabe von Gutachten bzw. deren Veröffentlichung entscheiden die Mittlerorganisationen. Das Auswärtige Amt verfügt nicht über eine abschließende Aufstellung der Gutachten, die dem Bundestag zur Kenntnis gebracht wurden. Zu einzelnen Gutachten…

Plenarprotokoll 10/220 · 06.06.1986

…Wer war das?) Herr Bundesarbeitsminister, wir haben von Ihnen wenig zum Gutachten gehört. Das einzige, was Ihnen einfiel, war die Aussage, dies sei ein Gutachten gegen Panikmache. Ich muß in der Tat…

Plenarprotokoll 06/125 · 08.06.1971

…Es handelt sich hierbei also um ein Gutachten, das von privater Seite in Auftrag gegeben wurde. Bisher war es nicht üblich, solche privat in Auftrag gegebenen Gutachten dem Bundestag durch die Bundesregierung…

Plenarprotokoll 11/36 · 05.11.1987

…Ja, das ist das Gutachten des UPI in Heidelberg. Wir haben ein entsprechendes Gutachten zum Waldschadensbericht bestellt. Das Gutachten ist letzte Woche eingetroffen. Wir haben es am Montag in einer Pressekonferenz vorgestellt…

Plenarprotokoll 03/40 · 04.07.1958

…Mir liegen in diesem Zusammenhang noch zwei andere Gutachten vor, das Gutachten über die Ressortierung der Forschungsmittel und das Gutachten über die Abgrenzung zwischen der Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes und der des…

Plenarprotokoll 03/26 · 25.04.1958

…Die können uns ja mal das SPD-Gutachten geben!) — Das SPD-Gutachten ist uns ja vorgetragen worden. (Zuruf von der CDU/CSU: Nein, das Militär - gutachten der SPD!) Was den zweiten Punkt…

Plenarprotokoll 05/154 · 09.02.1968

…Mittelmeier, einer der maßgeblich an idem Gutachten beteiligten Wissenschaftler, das Gutachten zu überarbeiten und als Buch herauszugeben. Im Augenblick liegt das Gutachten nur bei den Auftraggebern in je einer Ausfertigung vor. Solange…

Plenarprotokoll 13/165 · 19.03.1997

…Zunächst einmal will ich darauf hinweisen, daß die beiden Gutachten, über die wir heute gesprochen haben, dem Land Sachsen-Anhalt längst vorliegen: Das Gutachten Wittke ist dem Umweltministerium im zweiten Halbjahr 1996…

Plenarprotokoll 14/65 · 03.11.1999

…Die Entscheidung hängt von den Gutachten ab, die in Auftrag gegeben worden sind. Ich informiere Sie sehr gerne darüber, wer die Gutachten in Auftrag gegeben hat und zu welchen Schlußfolgerungen sie kommen…

Plenarprotokoll 19/229 · 19.05.2021

…Nach dem Transsexuellengesetz brauchen sie dafür zwei unabhängige Gutachten und ein gerichtliches Verfahren. Das empfinden viele Betroffene zu Recht als demütigende Schikane. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU…

Plenarprotokoll 10/26 · 30.09.1983

…September auf das Gutachten warten wollten, dann ernsthaft auch ohne das Gutachten von Professor Friauf die Klage betreiben wollten; denn — so der Fraktionsvorsitzende Dr. Dregger — die Haushaltsgesetze der letzten Jahre — also auch…

Plenarprotokoll 10/173 · 13.11.1985

…Sperling SPD 12966 D ZusFr Paterna SPD 12966 D ZusFr Menzel SPD 12967 A ZusFr Hansen (Hamburg) SPD 12967 A Gespräch des Bundespostministers mit der Firma Knight-Wendling über deren Gutachten „Strategisches…

Plenarprotokoll 05/102 · 13.04.1967

…Ich nehme an, Herr Kollege Ertl, daß es sich bei dem von Ihnen bezeichneten Gutachten um das Gutachten handelt, das Herr Professor Dr. Klaus Obermayer im Auftrage des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes…

Plenarprotokoll 18/56 · 08.10.2014

…Das Gutachten ist ein wirtschaftliches Gutachten. Es muss jetzt durch uns, durch das Ministerium und das Parlament, um die militärfachliche und die politische Dimension ergänzt werden, die zusammen mit der wirtschaftlichen Betrachtung…

Plenarprotokoll 18/222 · 10.03.2017

…Genau bei diesen Daten hat aber auch das BMVI keine aktuellere Grundlage als das ADAC-Gutachten. Der Vorwurf des BMF, das ADAC-Gutachten basiere nur auf hochgerechneten Daten aus dem Jahr 2002…

Plenarprotokoll 21/63 · 06.03.2026

…Das ist die Schwarzmalerei eines Populisten. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Nein, das sind Zitate aus dem Gutachten der Expertenkommission für Forschung und Innovation. Das findet sich im Gutachten 2025, (Beifall bei…

Plenarprotokoll 04/47 · 09.11.1962

…Oktober das Verteidigungsministerium um ein Gutachten ersucht, oder richtiger ausgedrückt, darum ersucht, daß ein Gutachter ein Gutachten erstattet. Ich habe davon nichts gewußt. Bis zum 16. Oktober war ich mit 1 Ausnahme…