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Plenarprotokoll 15/18 · 15.01.2003

…Nur wenn für diese Verpackung der Nachweis erbracht wird, dass sie mit der Mehrwegverpackung gleichwertig ist, wird sie von der Pfandpflicht ausgenommen. Das ist eine Umkehrung des Ansatzes und auch ein Unterschied…

Plenarprotokoll 10/221 · 18.06.1986

…Der Vorschlag von Bundesrat und SPD, eine Lex Aldi einzuführen, also Getränkeverpackungen für den Verbraucher sowohl als Einweg- als auch Mehrwegverpackung nebeneinander anzubieten, halten wir nicht für realisierbar, nicht für kontrollierbar, für…

Plenarprotokoll 07/223 · 18.02.1976

…Eine Einsparung von Verpackungen ist zunächst dort möglich, wo die Mehrwegverpackung eine sinnvolle Alternative zur Einwegverpackung darstellt. Dies ist in erster Linie bei Behältnissen, insbesondere zur Abfüllung von Bier und Erfrischungsgetränken der…

Plenarprotokoll 15/57 · 04.07.2003

…Denn auch wir stehen im Prinzip zur Mehrwegverpackung. (Beifall bei der CDU/CSU – Ulrich Kelber [SPD]: Aber wenn es darauf ankommt?) Ich möchte noch auf die volkswirtschaftlichen Aspekte dieses Themas eingehen. Es…

Plenarprotokoll 12/75 · 12.02.1992

…Ich kann nur wiederholen, daß zur Zeit im Bundesumweltamt vergleichende Betrachtungen zur Ökobilanz der Getränkekartonverbundverpackung und vor allem der Mehrwegverpackung wie z. B. von Glasflaschen angestellt werden. Dazu gab es auch eine…

Plenarprotokoll 18/87 · 25.02.2015

…Vielen Dank, Frau Kollegin Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter. – Es freut mich zunächst einmal, dass auch Sie es positiv, als Erfolgsgeschichte für Deutschland sehen, dass es hier überhaupt noch einen Anteil der Mehrwegverpackung gibt…

Plenarprotokoll 15/104 · 28.04.2004

…Januar dieses Jahres hat die Bundesregierung die Kommission darauf hingewiesen, dass die Pfandhöhe unmittelbar mit der durch die Pfandpflicht bezweckten Lenkungswirkung zugunsten der abfallvermeidenden und gesamtökologisch vorteilhaften Mehrwegverpackung korrespondiert. Es wurde ferner…

Plenarprotokoll 21/67 · 25.03.2026

…Für Speisen und Getränke zum Mitnehmen, die in Kunststoffeinwegverpackungen oder Einweggetränkebechern angeboten werden, muss verpflichtend eine Mehrwegverpackung als Alternative angeboten werden. Zudem gibt es seit dem Jahr 2025 eine Sonderabgabe auf Einwegkunststoffe…

Plenarprotokoll 10/204 · 13.03.1986

…Er hat die Diskussion um Einweg- und Mehrwegpackungen in der Richtung geführt, daß die Mehrwegverpackung als die umweltfreundlichere Verpackung gegenüber der Einwegverpakkung — das ist die Plastikverpackung — zu bevorzugen ist. Vizepräsident Westphal: Der…

Plenarprotokoll 10/162 · 03.10.1985

…Ab 1988 eine obligatorische Mehrwegverpackung für Getränke, die aus stofflich recyclierbarem Material sein soll, am besten aus Glas, und Zwangspfand in Höhe von 30 Pfennig. (Beifall bei den GRÜNEN) Zweitens. Auf alle…

Plenarprotokoll 10/53 · 09.02.1984

…Die Mehrwegverpackung wird immer weiter zurückgedrängt. (Clemens [CDU/CSU]: Das ist falsch!) Der Staat muß hier eben offenbar Zähne zeigen. Die Verpackungsteuer oder ein ähnliches Instrument muß angewandt werden. Das Abfallwirtschaftsprogramm hat…

Plenarprotokoll 12/50 · 17.10.1991

…Das ist ein ganz schwieriger Punkt, weil allein die Bestimmung des Begriffs Mehrwegverpackung nicht ganz einfach ist. Wir kennen das Problem der sogenannten Pseudo- Mehrwegverpackungen. Wir wollen weitergehen und mit Stoffbilanzen vorankommen…

Plenarprotokoll 13/68 · 09.11.1995

…eine Einwegverpackung - auch wenn sie verwertbar ist, wenn sie recycelbar ist - etwas Schlechtes und eine Mehrwegverpackung per se etwas Gutes ist? Ich sehe darin keinen Grund. (Kristin Heyne [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ…

Plenarprotokoll 12/165 · 23.06.1993

…Sehr rich tig!) die Verpackungsvolumina sind verringert, die Umstellung auf umweltfreundliche Verpackungsmaterialien schreitet voran, und der Anteil an der Mehrwegverpackung nimmt kontinuierlich zu. (Zurufe des Abg. Dr. Klaus-Dieter Feige [BÜNDNIS 90…

Plenarprotokoll 17/201 · 25.10.2012

…Ob eine Mehrwegverpackung in ihrer ökologischen Gesamtbilanz besser ist , ist nicht immer sicher. Aber mit der von der Linken bereits geforderten Verpackungsabgabe, die ja nach ökologischen Gesichtspunkten festgelegt wird, kann dann über…