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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
11 Treffer
Suche: "Passagierrechte" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 18/25 · 02.04.2014
Protokoll der 25. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Inwieweit ist da nicht auch eine rechtlich kritisch zu bewertende Entwicklung möglich? Halten Sie es für ausgeschlossen, dass sich die EU-Kommission gegen entsprechende Urteile des EuGH, was Passagierrechte anbetrifft, wendet? Will…
Plenarprotokoll 17/54 · 07.07.2010
Protokoll der 54. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Derzeit wird im Rat und im Europäischen Parlament noch über die von der EU-Kommission im Dezember 2008 vorgelegten Vorschläge für eine Verordnung über die Passagierrechte im See- und Binnenschiffsverkehr und für…
Plenarprotokoll 17/81 · 16.12.2010
Protokoll der 81. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Ein Kernpunkt des Antrages ist die Forderung, auf europäischer Ebene die derzeit geltenden Regelungen für Pauschalreisen und die Passagierrechte bei den einzelnen Verkehrsträgern zusammenzufassen und zu einem Rechtsakt weiterzuentwickeln. Eine solche Zusammenführung…
Plenarprotokoll 19/57 · 17.10.2018
Protokoll der 57. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Die Passagierrechte sind sowieso unstrittig, aber wenn es zu einer Verspätung kommt, dann müssen die Passagiere sehr zeitnah informiert werden. Zu den weiteren Maßnahmen verweise ich auf die Homepage des BMVI. Die…
Plenarprotokoll 17/204 · 08.11.2012
Protokoll der 204. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Es „sind EU-Passagierrechte notwendig, die den Reisenden einheitliche Zugangsbedingungen und ein grundlegendes Dienstleistungsniveau garantieren – Mitteilung über die Rechte der Benutzer aller Verkehrsträger (COM(2011)898 endgültig vom 19. Dezember 2011). An…
Plenarprotokoll 17/198 · 18.10.2012
Protokoll der 198. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Die EU-Passagierrechte ruhen auf Zu Protokoll gegebene Reden drei Eckpfeilern: Diskriminierungsfreiheit, genaue, zeitgerechte und zugängliche Informationen, unverzügliche und angemessene Hilfeleistungen. Im Flugverkehr enthält vor allem die sogenannte Fluggastrechteverordnung, Verordnung (EG) Nr…
Plenarprotokoll 17/120 · 07.07.2011
Protokoll der 120. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Bald kommen die im Verfahren inzwischen abgeschlossenen EU-Verordnungen über die Passagierrechte im See- und Binnenschifffahrtsverkehr sowie über die Passagierrechte im Busverkehr hinzu. Wir setzen uns für einen möglichst umfassenden Verbraucherschutz ein…
Plenarprotokoll 16/57 · 19.10.2006
Protokoll der 57. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Und das Luftfahrtbundesamt greift ein, wenn Verstöße gegen die EU-Verordnung über Passagierrechte bei Annullierungen und großen Verspätungen im Luftverkehr vorliegen. Soweit auf Länderebene bereits Behörden mit der Durchführung von Gesetzen befasst…
Plenarprotokoll 17/99 · 24.03.2011
Protokoll der 99. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Nach Stärkung der Fahrgast- und Passagierrechte im Luft-, Eisenbahn- und Schiffsverkehr regelt diese Verordnung erstmalig Fahrgastrechte auch für den Busverkehr. Dies ist lobenswert! Allerdings gehen diese Rechte nicht weit genug. Dass Fahrgastrechte…
Plenarprotokoll 17/49 · 17.06.2010
Protokoll der 49. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Am aktuellen Beispiel der Diskussion um die Passagierrechte im Kraftomnibusverkehr wird deutlich, dass die Kommission gelegentlich über das Ziel hinausschießt und auch Dinge regeln möchte, die wie der Stadt- und Regionalverkehr auf…
Plenarprotokoll 17/114 · 09.06.2011
Protokoll der 114. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Diese Transparenz zur besseren Überwachung der Passagierrechte halten wir ebenfalls für notwendig. Die Veröffentlichung dieser Daten sollte jedoch nicht nur empfohlen, sondern über das Verkehrsstatistikgesetz von der Bundesregierung auch verbindlich erlassen werden…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.