Plenarprotokoll 17/99Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 99. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. März 2011. Im DIP sind 91 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/99 · Datenstand 24.03.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 99. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/99, 24. März 2011, Datenstand 24.03.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/412.
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Verhandelte Vorgänge
91 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34110
... Gesetz zur Änderung des UrheberrechtsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34405
Alternativen zur öffentlichen Ausschreibung für Leistungen der Integrationsfachdienste ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34119
Stärkung der Fahrgastrechte im FernbusverkehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 34373
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer GesetzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34106
Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei massiv beschränkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34381
Stärkung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - Finanzierung langfristig sichernEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 22609
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen durch die Europäische Gemeinschaft KOM(2009) 373 endg.; Ratsdok. 12265/09Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34400
Wissenschaftliche Redlichkeit und die Qualitätssicherung bei Promotionen stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34368
Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34406
Für die Umsetzung der Gleichstellung von Sinti und Roma in Deutschland und EuropaAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34410
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetztAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34408
Schutz vor militärischem FluglärmAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34383
Energiewende jetztAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34378
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren EnergiesystemGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34376
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - Abschalten der acht unsichersten AtomkraftwerkeGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34374
Gesetz für eine beschleunigte Stilllegung von AtomkraftwerkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32191
Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene VerträgeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34412
Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34411
Prävention von Krankenhausinfektionen verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34104
Mit Transparenz und parlamentarischer Beteiligung gegen die Ausweitung von RüstungsexportenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32591
Krankenhausinfektionen vermeiden - Tödliche und gefährliche Keime bekämpfenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33046
Sechstes Gesetz zur Änderung von VerbrauchsteuergesetzenAntrag · Angenommen · Vorgang 45295
Katastrophenabwehr in Europa effektiv gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34455
Gleiches Rentenrecht in Ost und WestAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34371
Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial gestaltenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32209
Erstes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes - Verhinderung von Missbrauch der ArbeitnehmerüberlassungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32192
Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32184
Gesetz zu der Vereinbarung vom 16. April 2009 über die Änderungen des Übereinkommens vom 5. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung des Königreichs Dänemark und der Regierung der Republik Polen über das Multinationale Korps NordostGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32180
Gesetz zur Beschleunigung der Zahlung von Entschädigungsleistungen bei der Anrechnung des Lastenausgleichs und zur Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes (ZEALG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32177
Gesetz zur Einführung eines BundesfreiwilligendienstesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29380
Drittes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer GesetzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34377
Wirkungsvolle Sanktionen zur Stärkung von Europäischen Betriebsräten umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27177
Ungerechtigkeiten bei Bagatellkündigungen korrigieren - Pflicht zur Abmahnung einführenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23781
Gesetz zum Verbot der Verdachtskündigung und der Erweiterung der Kündigungsvoraussetzungen bei BagatelldeliktenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 35465
Wahl der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) und Ralph Lenkert (DIE LINKE) zu stellvertretenden Mitgliedern in den Beirat der BundesnetzagenturRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 34523
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34450
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Einführung eines BundesfreiwilligendienstesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34447
Entschließungsantrag zum Ersten Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes - Verhinderung von Missbrauch der ArbeitnehmerüberlassungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34445
Entschließungsantrag zum Ersten Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes - Verhinderung von Missbrauch der ArbeitnehmerüberlassungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34436
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34431
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34430
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 34425
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34407
Für eine neue Politik gegenüber den Ländern Nordafrikas und des Nahen OstensEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34403
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34402
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34401
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in BrüsselAntrag · Angenommen · Vorgang 34399
Die arabische Welt - Region im Aufbruch, Partner im WandelAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34379
Keine Hermesbürgschaften für AtomtechnologienAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34370
Stopp der Überwachung des libyschen Luftraums durch AWACS-LuftfahrzeugeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34369
Beachtung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes bei dem Evakuierungseinsatz in LibyenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34367
Libyen-Krieg sofort beendenPetition · Angenommen · Vorgang 34139
Sammelübersicht 241 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34138
Sammelübersicht 240 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34137
Sammelübersicht 239 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34136
Sammelübersicht 238 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34112
Sammelübersicht 237 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34111
Sammelübersicht 236 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34109
Sammelübersicht 235 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34108
Sammelübersicht 234 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34093
Transparenter Stresstest für die Leistungsfähigkeit des Bahnprojekts Stuttgart 21Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33635
Beschäftigte am Aufschwung beteiligen - Staatlich begünstigtes Lohndumping aufgebenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33602
Reformprozesse in Nordafrika und Nahost umfassend fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33596
Jugendfreiwilligendienste weiter ausbauen statt Bundesfreiwilligendienst einführenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33588
Gesetz zur Verbesserung des Schutzes personenbezogener Daten der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und bei öffentlichen StellenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33552
Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Anwendung der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (inkl. 5140/11 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 779 endg.; Ratsdok. 5140/11Antrag · Angenommen · Vorgang 33090
Für eine Stärkung der Jugendfreiwilligendienste - Bürgerschaftliches Engagement der jungen Generation anerkennen und fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33036
Solidarität mit den Demokratiebewegungen in den arabischen Ländern - Beendigung der deutschen Unterstützung von DiktatorenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30967
Gesetz zur strikten Regulierung der ArbeitnehmerüberlassungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30902
Die Energieversorgung in kommunaler HandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30537
Ausbauoffensive für Freiwilligendienste jetzt auf den Weg bringen - Quantität, Qualität und Attraktivität steigernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30487
Chancen nutzen - Jugendfreiwilligendienste stärkenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 29733
Gesetz zur Änderung des EnergiewirtschaftsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29277
Kein Weiterbau von Stuttgart 21 bis zur VolksabstimmungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29266
Stuttgart 21, Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und das Sparpaket der BundesregierungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29213
Sofortiger Baustopp für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-UlmAntrag · Angenommen · Vorgang 28045
Tourismus und Landschaftspflege verknüpfen - Gemeinsam die Entwicklung ländlicher Räume stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27408
Stärkung der Jugendfreiwilligendienste - Platzangebot ausbauen, Qualität erhöhen, Rechtssicherheit schaffenGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 24544
Verlängerung von Restlaufzeiten von Atomkraftwerken - Auswirkungen auf die Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Strommarkt und auf den Ausbau der erneuerbaren Energien