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Plenarprotokoll 11/81 · 20.05.1988

…Frauen und Männer im Rettungsdienst müssen durch eine qualifizierte Ausbildung zu einem starken Glied der Rettungskette werden, zu einem verlängerten Arm des Notarztes und zu einem fachlich versierten Partner im Team. Das…

Plenarprotokoll 21/34 · 16.10.2025

…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen an einem Wendepunkt für unseren Rettungsdienst, unsere Notaufnahmen und vor allem für Millionen Menschen in Deutschland, die sich darauf verlassen müssen, im Notfall schnell…

Plenarprotokoll 16/73 · 14.12.2006

…Die Ständige Konferenz für den Rettungsdienst hat unter dem Vorsitz von Professor Karl-Heinz Altemeyer, Klinikum Saarbrücken, Anfang 2005 ein Eckpunktepapier zur Novellierung des Rettungsassistentengesetzes vorgelegt, an dem auch die Bundesländer, Berufsvereinigungen…

Plenarprotokoll 16/133 · 13.12.2007

…Aus meiner Erfahrung als Arzt im Rettungsdienst schätze ich das sehr hoch ein und möchte den im Rettungsdienst tätigen Mitarbeiterinnen und Mit- Dr. Hans Georg Faustarbeitern meine Anerkennung für die hervorragenden Leistungen…

Plenarprotokoll 21/102 · 15.10.2026

…15 lange Minuten kämpft sie um das Leben ihres Mannes, während der Rettungsdienst von einer weiter entfernten Wache heraneilt. Für diese Frau sind 15 Minuten keine Zahl in einer Statistik. Es ist…

Plenarprotokoll 04/154 · 16.12.1964

…Ist der Bundespostminister bereit, für Notrufe (Überfall, Verkehrsunfall, Feuer, Rettungsdienst, Erste Hilfe) Gebührenfreiheit einzuführen? Bornemann, Staatssekretär im Bundesministerium für das Post- und Fernmeldewesen: Die Forderung nach gebührenfreien Notrufen ist schon oft gestellt…

Plenarprotokoll 20/94 · 30.03.2023

…1 000 Euro für die Beschäftigten im Gesundheitswesen, (Beifall bei der LINKEN) völlig egal ob Rettungsdienst, Pflege, MFAs, ZFAs, ambulant, stationär. Alle sollen 1 000 Euro bekommen, weil alle im Gesundheitswesen Tätigen…

Plenarprotokoll 06/146 · 22.10.1971

…Die Träger des Rettungsdienstes müssen durch ausreichende Finanzmittel der Bundesländer in die Lage versetzt sein, den Rettungsdienst überall in optimaler Weise durchzuführen. Dabei kann kein Unterschied zwischen einem hauptamtlichen oder freiwilligen Rettungsdienst…

Plenarprotokoll 17/225 · 28.02.2013

…Andererseits profitiert auch der Rettungsdienst selbst, da das Berufsbild aufgewertet wird. Dies ist auch zwingend erforderlich, um auch in Zukunft genügend Fachkräfte für den Rettungsdienst gewinnen zu können. 2007 hatte die FDP…

Plenarprotokoll 17/221 · 20.02.2013

…Bei der Wasserversorgung hat man möglicherweise deshalb keine Ausnahme vorgesehen, weil die wirtschaftlichen Volumina, die bei der Wasserversorgung anfallen, natürlich einen ungleich größeren Umfang haben als diejenigen bei einem Rettungsdienst – so wichtig…

Plenarprotokoll 07/73 · 17.01.1974

…Maßgebend hierfür sind einmal die schon erwähnten Vorteile der Doppelverwendung, zum anderen die Notwendigkeit, sich im Rettungsdienst modernster technischer Hilfsmittel zu bedienen. Die Hubschrauber fliegen im Rettungsdienst durchschnittlich über 1 000 Einsätze…

Plenarprotokoll 11/149 · 15.06.1989

…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach fast vierjähriger Vorbereitung wird heute endlich das Berufsbild für den hauptamtlichen Sanitäter im Notfall- und Rettungsdienst verabschiedet. Wie im Gesetzentwurf vorgesehen, soll er nunmehr Rettungsassistent…

Plenarprotokoll 20/165 · 24.04.2024

…Der Rettungsdienst ist in Deutschland nicht optimal aufgebaut, weil der Rettungsdienst oft die Krankenhäuser anfährt, die mit dem Rettungsdienst kooperieren, und nicht die Krankenhäuser, die optimal für die Versorgung geeignet sind. Daher…

Plenarprotokoll 20/140 · 29.11.2023

…Staatssekretärin BMEL Mündliche Frage 19 Stephan Pilsinger (CDU/CSU) Gleichstellung von sogenannten Poolärzten mit Notärzten im Rettungsdienst hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht Antwort Dr. Edgar Franke, Parl. Staatssekretär BMG Mündliche Frage 20 Stephan Pilsinger…

Plenarprotokoll 04/100 · 06.12.1963

…Wenn der in Frage XIV/1 geschilderte Tatbestand zutrifft, welche Konsequenzen gedenkt die Bundesregierung hieraus zu ziehen? Ist die Bundesregierung bereit, möglichst bald einen zentral geleiteten Rettungsdienst einzurichten? Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister…

Plenarprotokoll 21/95 · 23.09.2026

…Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Budgetierung künftig dafür sorgen wird, dass die Menschen länger in die Notaufnahme brauchen, weil der Rettungsdienst jetzt nämlich budgetiert ist und die Krankenhäuser auf…

Plenarprotokoll 07/229 · 17.03.1976

…Außerdem koordiniert der Bundesminister des Innern auf Grund einer Vereinbarung mit dem Bundesminister der Verteidigung den Einsatz von Bundeswehrhubschraubern für den Rettungsdienst auf zur Zeit 5 Stationen. Weitere 3 Bundeswehrstationen sind geplant…

Plenarprotokoll 20/190 · 09.10.2024

…Dazu gehört auch – der Minister hat es schon angesprochen –, dass wir den Rettungsdienst neu aufstellen. Wir haben – das ist in der Tat so – hochausgebildete professionelle Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter – Menschen mit Elan und…

Plenarprotokoll 20/88 · 02.03.2023

…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ob im Krankenhaus, in den Verkehrsbetrieben oder im Rettungsdienst – die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes halten dieses Land am Laufen…

Plenarprotokoll 21/93 · 10.09.2026

…Die Regierung hat mit dem GKV-Gesetz vor zwei Monaten nahezu alle Berufsgruppen budgetiert, darunter auch Psychotherapeuten und sogar den Rettungsdienst. Budgetierung bedeutet, sie bekommen nur noch eine bestimmte Anzahl an Fällen…

Plenarprotokoll 08/105 · 22.09.1978

…wo soll zur Verbesserung ein soldier Rettungshubschrauber seinen endgültigen Einsatzstandort erhalten? Der Bundesregierung ist bekannt, daß in dem von Ihnen genannten Autobahnabschnitt ein Hubschrauber für den Rettungsdienst nicht zur Verfügung steht. Bei…

Plenarprotokoll 07/92 · 29.03.1974

…Februar 1974 zugesagt, einen der drei Hubschrauber für Katastrophenschutz und Rettungsdienst, die 1974 beschafft werden sollen, in Nürnberg zu stationieren. Falls ein vierter Hubschrauber, den der ADAC aus Spendenmitteln gekauft hat und…

Plenarprotokoll 17/171 · 28.03.2012

…Damit wollen wir perspektivisch auch Kosten sparen; denn die Einweisung in ein Krankenhaus, der Rettungsdienst und der Krankentransport können eher zu höheren Kosten führen. Das bedeutet also auch hier eine klare Investition…

Plenarprotokoll 06/167 · 28.01.1972

…Um die Beteiligung der Bundeswehr am zivilen Rettungsdienst noch stärker zu intensivieren wurde am 2. November 1971 am Bundeswehrkrankenhaus Ulm ein Testrettungszentrum in Betrieb genommen, welches an den vom Deutschen Roten Kreuz…

Plenarprotokoll 20/46 · 06.07.2022

…Ich weiß nicht, ob das Ehrenamt und der Rettungsdienst das eigentlich verdient haben. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe von der CDU…

Plenarprotokoll 19/237 · 25.06.2021

…Es braucht eine gesellschaftliche Akzeptanz für die Polizei und die Sicherheitsbehörden, insbesondere auch für die Kameradinnen und Kameraden im Rettungsdienst, der Feuerwehr und im THW. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Und die Bundestagspolizei…

Plenarprotokoll 16/132 · 12.12.2007

…Sie vertreten die Ständige Konferenz für den Rettungsdienst, die Notärzte, die Berufsangehörigen, die Hilfsorganisationen, die Schulen, die Ärztlichen Leiter Rettungsdienst (ÄLR) sowie die DKG. Außerdem werden Vertreter der Länder in die Expertengruppe…

Plenarprotokoll 18/236 · 31.05.2017

…Libyen ist dem Internationalen Übereinkommen von 1979 über den Such- und Rettungsdienst auf See 1979 beigetreten, kommt den Verpflichtungen aus diesem Abkommen aber nicht nach. Das Land hat weder eine Seenotrettungsleitstelle benannt…

Plenarprotokoll 16/195 · 17.12.2008

…Alex Lechleuthner (Ärztlicher Leiter Rettungsdienst der Stadt Köln) sowie Herrn Dr. Gerhard Nadler (Berufsverband für den Rettungsdienst – BVRD). Frage Nr. 36: Ein genauer Zeitpunkt des Abschlusses der Beratungen kann nicht benannt werden…

Plenarprotokoll 20/4 · 07.12.2021

…Sie gilt aber auch in Arztpraxen, Geburtshäusern, beim Rettungsdienst oder in Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Und ja, die Impfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Wir haben diese verfassungsrechtliche Diskussion schon bei…

Plenarprotokoll 15/43 · 08.05.2003

…Ein solches gemeinsames Netz ermöglicht rasche und unkomplizierte Verständigung auch zwischen den verschiedenen Polizeien von Bund und Ländern, aber natürlich auch zwischen Polizei und Rettungsdienst, Rettungsdienst und Feuerwehr usw. Wie wichtig eine…

Plenarprotokoll 09/58 · 21.10.1981

…Darüber hinaus unterhält die Bundeswehr einen Rettungsdienst. Bei den Bundeswehrkrankenhäusern Hamburg, Gießen, Koblenz und Ulm sind Notarztwagen der Bundeswehr stationiert. Im Jahre 1980 wurden von diesen Notarztwagen 4 016 Einsätze gefahren, davon…

Plenarprotokoll 07/80 · 15.02.1974

…Da nach diesem Abkommen nicht nur das eigene Hoheitsgebiet, sondern auch bestimmte Teile der Nord- und Ostsee abzusichern waren, wurde der Such- und Rettungsdienst im Laufe der Jahre auch auf in Seenot…

Plenarprotokoll 06/44 · 17.04.1970

…Der Bundesminister für Verkehr hat daher die Innenminister der Bundesländer dringend gebeten, den Rettungsdienst in ihren Landesbereichen zu überprüfen und, wo erforderlich, entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Die für die Information der Bevölkerung über…

Plenarprotokoll 07/135 · 11.12.1974

…In der Bundesrepublik Deutschland sind die Bundesländer für den Krankentransport und den Rettungsdienst zuständig, so daß die Bundesregierung auf die Beschaffung von Krankenwagen und deren Ausrüstung mit medizinischen Geräten keinen Einfluß hat…

Plenarprotokoll 12/17 · 20.03.1991

…Die Ausstellungen weisen auch auf den häufigen Einsatz von Großgerät in Friedenszeiten hin, so im Katastrophen- und Rettungsdienst. Die Ausstellung „Unsere Luftwaffe" wird in Villingen-Schwenningen u. a. das Patriot-System zeigen…

Plenarprotokoll 13/166 · 20.03.1997

…Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlußempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der SPD zum Rettungsdienst in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das ist Drucksache 13/7264 Nr. 3…

Plenarprotokoll 21/90 · 10.07.2026

…Durch die Deckelung beim Rettungsdienst müssen das dann vollständig die Kommunen mit Abermillionen ausgleichen. Viele Kommunen können das aber nicht. Dann werden viele Menschen sterben, weil der Rettungsdienst künftig gar nicht mehr…

Plenarprotokoll 08/59 · 25.11.1977

…PStSekr Baum BMI 4579* C Anlage 65 Verzicht auf die Flugplanabgabe beim grenzüberschreitenden Hubschrauberverkehr im Rettungsdienst SchrAnfr B31 18.11.77 Drs 08/1200 Biechele CDU/CSU SchrAnfr B32 18.11.77…

Plenarprotokoll 21/84 · 12.06.2026

…Mit diesem Gesetz werden Standorte schließen müssen und sind Menschenleben in Gefahr; das sagen die Luftrettungsorganisationen und der Rettungsdienst, wie wir diese Woche im Gesundheitsausschuss hören konnten. Sie wissen nicht, was Sie…

Plenarprotokoll 07/48 · 13.09.1973

…Das bedeutet, daß grundsätzlich der deutschen Polizei und dem deutschen Rettungsdienst der Zutritt gewährt werden muß, wenn dies im deutschen Interesse erforderlich ist und besondere Gründe — etwa der militärischen Sicherheit — nicht entgegenstehen…

Plenarprotokoll 20/37 · 19.05.2022

…Wir haben es im Parlament als Finanzpolitiker/-innen und auch als Gesundheitspolitiker/-innen geschafft, dass auch die fast 1 Million Medizinischen Fachangestellten, die vielen im Rettungsdienst tätigen Personen zumindest durch die Steuerfreiheit…

Plenarprotokoll 11/175 · 15.11.1989

…Wir reklamieren auch Mängel beim Rettungsdienst und beim Katastrophenschutz, und wir freuen uns mit Ihnen, Herr Kollege Biehle, daß das Land Rheinland - Pfalz begrüßenswerte Konsequenzen gezogen hat. Meine Damen und Herren, die…

Plenarprotokoll 06/123 · 13.05.1971

…Hat die Bundesregierung die in der Antwort auf die Kleine Anfrage zum allgemeinen Rettungsdienst in der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache VI/256) angekündigten drei Testrettungszentren inzwischen eingerichtet, und welche Erfahrungen sind seitdem gemacht…

Plenarprotokoll 19/89 · 21.03.2019

…Die Verzahnung ist notwendig, damit die Bereichsausnahme Rettungsdienst funktioniert und wir den Rettungsdienst vor Wettbewerbseinflüssen schützen können. Der Rettungsdienst ist integraler Bestandteil des Bevölkerungsschutzes. Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Herr Kollege, kommen Sie zum…

Plenarprotokoll 04/151 · 09.12.1964

…Wird der Bundespostminister dafür Sorge tragen, daß die Notruf-Fernsprechnummern (Überfall, Verkehrsunfall, Feuer, Rettungsdienst, Erste Hilfe) aller Städte vereinheitlicht werden? Herr Bundesminister, bitte! Stücklen, Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen: Die Deutsche…

Plenarprotokoll 21/85 · 24.06.2026

…Eine Person musste vom Rettungsdienst behandelt werden, weil die Ministerin so abfällig mit den Menschen umgegangen ist. Ist das Ihr Verständnis von einer guten Gesundheitspolitik und Prävention, bei den Menschen nachzutreten, wenn…

Plenarprotokoll 18/230 · 26.04.2017

…Hierüber ließe sich aber keine Verpflichtung der für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenbewältigung zuständigen Länder, Gemeinden und Städte zur Verarbeitung derartiger Notrufe erreichen. Deren Zuständigkeit richtet sich ausschließlich nach der jeweiligen Landesgesetzgebung. Gleichwohl…

Plenarprotokoll 06/47 · 24.04.1970

…durch die Heraufsetzung des Alterserfordernisses auf 21 Jahre wahrscheinliche Ausfall von mindestens 40% der im Rettungsdienst ehrenamtlich tätigen Fahrer [vgl. Frage 5 der Kleinen Anfrage VI/597 (neu)] dem Interesse der zu…

Plenarprotokoll 15/30 · 12.03.2003

…1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) übernehmen die Krankenkassen unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für Fahrten einschließlich der Transporte durch den Rettungsdienst und andere Krankentransporte nur, wenn sie im Zusammenhang mit…