Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Staat und Verwaltung.

Gesetzgebung — Gesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschafts…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschafts… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
04.01.2019	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 6/19	—
01.02.2019	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 6/1/19	—
15.02.2019	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 974, S. 14	Stellungnahme: u.a. Änderungsvorschläge
15.02.2019	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 6/19(B)	—
27.02.2019	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 19/8038	—
14.03.2019	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 19/86, S. 10215–10219	Überweisung
05.04.2019	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 19/9078	—
11.04.2019	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 19/95, S. 11484–11488	Annahme in Ausschussfassung
11.04.2019	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 19/95, S. 11488	Annahme in Ausschussfassung
26.04.2019	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 186/19	—
02.05.2019	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 186/1/19	—
17.05.2019	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 977, S. 180	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
17.05.2019	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 186/19(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung des Personalausweisgesetzes und weiterer Vorschriften

Verlauf

Aus den Protokollen

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