Plenarprotokoll 17/117Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 117. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. Juni 2011. Im DIP sind 109 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/117 · Datenstand 30.06.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 117. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/117, 30. Juni 2011, Datenstand 30.06.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/433.
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Verhandelte Vorgänge
100 von 109Antrag · Abgelehnt · Vorgang 36376
Grundlagen für Gleichstellung im Kulturbetrieb schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36388
Zugang zu medizinischem Cannabis für alle betroffenen Patientinnen und Patienten ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35629
Rekommunalisierung beschleunigen - Öffentlich-Private Partnerschaften stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32537
Tarifvertragssystem stärken - Allgemeinverbindliche Tariflöhne und branchenspezifische Mindestlöhne erleichternAntrag · Abgelehnt · Vorgang 45239
Übermittlung von Fluggastdaten nur nach europäischen Grundrechts- und DatenschutzmaßstäbenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36264
Gesetz zur Änderung des EnergiewirtschaftsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36800
Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen - Voraussetzungen für Teilhabe und GleichberechtigungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32787
Verantwortlichkeit der Bundesregierung für den Umgang des Bundesnachrichtendienstes mit den Fällen Klaus Barbie und Adolf EichmannAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30952
NS-Vergangenheit in Bundesministerien aufklärenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34424
Polarregionen schützen - Polarforschung stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36357
Keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers - Fracking bei der Erdgasförderung verbietenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35050
Transparenz und Kontrolle bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36802
Besonderheiten der nationalen Finanzmärkte bei Umsetzung von Basel III berücksichtigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36382
Pressefreiheit europaweit umsetzen - Medien als wichtigen Grundpfeiler der Demokratie stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35103
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und AbfallrechtsAntrag · Angenommen · Vorgang 36816
Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36801
"Kulturelles Erbe 2.0" - Digitalisierung von Kulturgütern beschleunigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36799
Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 - Konzept zum "Greening" der Direktzahlungen vorlegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36358
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes als gesamtstaatliche Aufgabe umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36359
Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" erhaltenAntrag · Angenommen · Vorgang 36815
Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe vorantreibenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36806
Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes vorbereiten und unverzüglich umsetzenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 36805
Verursacher der Krise zur Kasse bitten - Neue Bankenabgabe einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36818
Moratorium jetzt - Dringliche Klärung von Fragen zu Mehrkosten des ITER-ProjektsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35573
Gesetz zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz - BeitrRLUmsG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35516
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick auf die Errichtung des Europäischen FinanzaufsichtssystemsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33871
Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von UnternehmenAntrag · Angenommen · Vorgang 36813
Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der FinanzkriseAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36852
Gutachten über die geplanten EU-Fluggastdatenabkommen mit den USA und Australien beim Gerichtshof der Europäischen Union einholenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36385
Für eine gerechte und entwicklungsförderliche internationale RohstoffpolitikGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36796
Neunzehntes Gesetz zur Änderung des BundeswahlgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36173
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und ProduktsicherheitsrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36170
Gesetz zur Änderung des Energiebetriebene-Produkte-GesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35624
Gesetz zu dem Protokoll vom 27. Oktober 2010 zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom VermögenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35046
Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie im Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (Fernunterrichtsschutzgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 34956
Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Einführung eines OrdnungsgeldesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30141
Gesetz zur Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf LebenspartnerschaftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36797
... Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes und ... Gesetz zur Änderung des AbgeordnetengesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36273
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und GemeindenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36262
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKFG-ÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36235
Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus ElektrizitätsnetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36234
Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36233
Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren EnergienGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36232
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35519
Erstes Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 36271
Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 36268
Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus ElektrizitätsnetzeGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 36267
Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren EnergienGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 36265
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 37476
Wahl des Abg Dr. Gerhard Schick (B90/GR) in das Gremium gemäß § 10 a des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Alexander BondeVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 37198
70. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die SowjetunionAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 37004
Stuttgart 21 - Ergebnis des Stresstests respektieren - Keine BlockadepolitikImmunitätsangelegenheit · Angenommen · Vorgang 36893
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines StrafverfahrensGeschäftsordnung · Abgeschlossen · Vorgang 36884
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Einführung eines Ordnungsgeldes (§§ 36 bis 39 GO-BT)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 36882
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren EnergienEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 36842
Entschließungsantrag zum Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus ElektrizitätsnetzeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 36841
Entschließungsantrag zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36817
Stuttgart 21 - Kein Weiterbau ohne Nachweis der Leistungsfähigkeit und ohne Klärung der Kosten und RisikenParlamentarische Sonderkommission · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 36809
Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung des Abgeordnetenrechts - Mehr Transparenz und Verantwortung für das GemeinwohlGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 36807
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Absicherung des Wiederausstiegs aus der Atomenergie in Artikel 20a)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 36804
Die Energiewende zukunftsfähig gestaltenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 36803
Personelle und institutionelle Kontinuitäten und Brüche in deutschen Ministerien und Behörden der frühen Nachkriegszeit hinsichtlich NS-Vorgängerinstitutionen untersuchenPetition · Angenommen · Vorgang 36402
Sammelübersicht 286 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 36401
Sammelübersicht 285 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 36400
Sammelübersicht 284 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 36399
Sammelübersicht 283 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36391
Keine zusätzlichen finanziellen Mittel des Bundes oder der Deutschen Bahn AG für Stuttgart 21Petition · Angenommen · Vorgang 36372
Sammelübersicht 282 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 36371
Sammelübersicht 281 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 36370
Sammelübersicht 280 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 36369
Sammelübersicht 279 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 36368
Sammelübersicht 278 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36363
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer "Kaltreserve"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 36361
Bericht zum Risikomanagement bei Lebensmittelkrisen vorlegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36336
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische EnergieversorgungGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 36242
Erstes Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 36239
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und GemeindenGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 36237
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKFG-ÄndG)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 36236
Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an WohngebäudenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35977
Frauen- und Mädchenfußball stärken - Fußballweltmeisterschaft der Frauen 2011 gesellschaftspolitisch nutzenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 35957
... Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 35619
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare EnergienAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35617
Schutzschirm für Stromkunden - Bezahlbare Energiepreise gewährleistenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34976
Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere EnergieversorgungGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34975
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur grundgesetzlichen Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34972
Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerkes KrümmelGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34967
... Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - Keine Übertragbarkeit von ReststrommengenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34410
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetztAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34408
Schutz vor militärischem FluglärmAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34383
Energiewende jetztAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34378
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren EnergiesystemGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34376
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - Abschalten der acht unsichersten AtomkraftwerkeGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34374
Gesetz für eine beschleunigte Stilllegung von AtomkraftwerkenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34085
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes und zur Wiederherstellung des AtomkonsensesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 33037
Gesetz zur Änderung des Artikel 115-Gesetzes