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Suche: "Änderung des Tierschutzgesetzes" · sortiert nach Relevanz (BM25)…a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes Drucksachen 19/5522, 19/6000 b) Beschlussempfehlung und Bericht…
…a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksache 13/7015) 14800 D b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Marianne Klappert, Ernst Bahr, weiteren…
…16092 B Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes — Drucksache 10/3158 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten…
…b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksache 16/7413) . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gerd Müller, Parl. Staatssekretär BMELV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans-Michael Goldmann (FDP) . . . . . . . . . . Mechthild Rawert (SPD…
…a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksache 16/6309) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…
…Völlig richtig!) Die Bundesregierung ist aber allen Argumenten nachgegangen und hat schließlich den Vorschlag zur Änderung des Tierschutzgesetzes gemacht, den wir heute in erster Lesung beraten, der dem großen ethischen Anliegen unseres…
…Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksachen 16/7413, 16/12300) . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 36: a) Zweite und dritte Beratung des von den…
…2 BHO — Drucksache 10/5546 — 17189 B Beratung der Beschlußempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß) zu dem Ersten Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes — Drucksache 10/5617 — Dr. Emmerlich SPD…
…a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksache 17/10572) . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht über den Stand der Entwicklung des Tierschutzes…
…a) Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksachen 12/4869, 12/7587) b) Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs…
…Befragung der Bundesregierung (Bericht der Bundesregierung über den Stand der Entwicklung des Tierschutzes - Tierschutzbe richt 1997; Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes - hier: Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates; Zweite BSE-Schutzordnung…
…a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Verbot des Kükentötens Drucksachen 19/27630, 19/29849 b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für…
…1161* C Anlage 4 Einschränkung der Tierversuche auf Grund einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Tierschutzgesetzes; Erfüllung des Tatbestands einer extremen Tierquälerei durch das Gänsestopfen MdlAnfr 84, 85 16.06.83 Drs 10…
…a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksachen 13/ 7015, 13/9071) 18908 B Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten…
…Sehr richtig!) Diesen Satz habe ich einem Gesetzesantrag des Landes Baden-Württemberg zur Änderung des Tierschutzgesetzes entnommen. (Zuruf von der SPD: Das besagt doch nichts!) Selbst eine CDU-Landesregierung sieht dringenden Handlungsbedarf…
…Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (214. Sitzung, Seite 26368, Tagesordnungspunkt 24 a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage 3 Endgültiges Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD zu der dritten…
…Befragung der Bundesregierung (Bericht der Bundesregierung über die im Kalenderjahr 1993 erbrachten Versorgungsleistungen im öffentlichen Dienst sowie über die Entwicklung der Versorgungsausgaben in den nächsten 15 Jahren - Versorgungsbericht; Gesetz zur Änderung des…
…Staatssekretärin BMEL Mündliche Frage 61 Astrid Damerow (CDU/CSU) Kabinettsbefassung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Antwort Dr. Ophelia Nick, Parl. Staatssekretärin BMEL Mündliche Frage 62…
…Staatssekretär BMVg Mündliche Frage 67 Astrid Damerow (CDU/CSU) Zeitplan für die parlamentarische Beratung eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Antwort Claudia Müller, Parl. Staatssekretärin BMEL Präsidentin…
…Ich rufe die Tagesordnungspunkte 24 a und 24 b auf: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Drucksache 17/10572 – – Zweite und…
…Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes Drucksache 19/5522 in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 13: Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka…
…Beschlußempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes . . . . 20590 C Zusatztagesordnungspunkt 8: a) Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Übereinkommen über das Verbot…
…April 1986 bei Verabschiedung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksache 11/1866) 4188B Tagesordnungspunkt 14: Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung…
…Dies wird in der in Vorbereitung befindlichen Änderung des Tierschutzgesetzes geschehen. Vizepräsident Westphal: Herr Kollege Schmitt zu einer Zusatzfrage. Schmitt (Wiesbaden) (SPD): Herr Staatssekretär, sind Sie der Meinung, daß das Tierschutzgesetz dahin…
…Frau Staatssekretärin, ist die Bundesregierung bereit, im Rahmen der anstehenden Änderung des Tierschutzgesetzes im Interesse des Verbraucherschutzes und im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft klarzustellen, daß die Rahmenrichtlinien, die hier aufgestellt…
…Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksache 10/571) Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN: Kein Austausch von Ballastkohle aus der Nationalen Steinkohlereserve (Drucksache 10/1166) Der Präsident hat gemäß § 80 Abs…
…Wir haben im Berichtszeitraum mit der Änderung des Tierschutzgesetzes wesentliche Verbesserungen erreicht. Das trifft insbesondere auf den Schutz von Versuchstieren zu, aber auch auf den Schutz von Heim- und Nutztieren. Beim Schutz…
…Von daher besteht kein Grund zur Änderung des Tierschutzgesetzes. Präsident Stücklen: Eine Zusatzfrage, bitte. Stutzer (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, wie aus meiner Frage zu entnehmen war, habe nicht ich, sondern haben die…
…Der Bundesrat hat schon in seiner Stellungnahme zu dem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (BR-Drucksache 302/12 – Beschluss –) in Ziffer 12 auf das Haltungsverbot von Pelztieren hingewirkt. Im…
…Das Verbot wurde mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes vom 4. Juli 2013, das am 13. Juli 2013 in Kraft getreten ist, im Tierschutzgesetz geregelt. Bereits mit diesem Gesetz wurde…
…Den haben wir schon im Entschließungsantrag zur vierten Änderung des Tierschutzgesetzes eingebracht. Da heißt es, wie schon von Frau Breher zitiert worden ist: … in Zusammenarbeit mit Tierärzten, Tierhaltern, Wissenschaftlern und Vertretern von…
…Hartenstein und Genossen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes — Drucksache 9/1170 -- 5356 A Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU…
…Oktober 1997 - Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen - Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und anderer Gesetze - Erstes Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes - Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes - Vierzehntes Gesetz zur Änderung des…
…Der von der Bundesregierung beschlossene Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes enthält auch Punkte mit Relevanz für die Aquakultur. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der Pflicht vor, dass Personen, die berufs- oder gewerbsmäßig…
…Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur (f) Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 der GO o) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Schutz von Versuchstieren…
…Mit dem Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes beabsichtigt die Bundesregierung unter anderem, eine deutliche Einschränkung der Tierversuche zu erreichen, und zwar z. B. durch Erweiterung der Anzeigepflicht von Tierversuchen; Verschärfung im Bereich…
…Dem Deutschen Bundestag liegt zur Zeit der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes vor, wonach die Ausfuhr von Schlachtpferden grundsätzlich verboten werden soll. Dieser Gesetzentwurf befindet sich noch in der Beratung…
…Es soll zum einen über Artikel 2 Buchstabe a – Änderung des Tierschutzgesetzes, Verbot des Kükentötens – und zum anderen über den Gesetzentwurf im Übrigen abgestimmt werden. Ich rufe zunächst auf Artikel 2 Buchstabe…
…Schließen Sie sich der Initiative der Landwirtschaftsminister aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen an! Legen Sie so schnell wie möglich einen Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes vor, der explizit verbietet, Tiere ohne ethisch…
…b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Drucksachen 16/6309, 16/6828) . . . . . . . Zusatztagesordnungspunkt 6: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU…
…und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz) – Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Schutz von Versuchstieren – Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Verbot des Kükentötens – Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz – FISG) – Zweites…
…Kann die Bundesregierung erklären, daß die Bestimmungen des Gesetzes über das Verbot der Ausfuhr von Schlachtpferden (Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes vom 18. August 1961) von den Pferdehändlern beachtet werden? Schwarz, Bundesminister…
…Wir haben die neuerlichen Eingaben sorgfältig geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, daß derzeit eine Änderung des Tierschutzgesetzes mit dem Ziel, Tierversuche zu verbieten, nicht empfohlen werden kann. Wir sind andererseits…
…der Bundesregierung ergibt sich aus dem von ihr beschlossenen Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes. Dem Deutschen Bundestag steht es als Gesetzgeber frei, das Gesetz auch in abgeänderter Form zu…
…ausgeführt habe, über das anstehende Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration und etwaigen Handlungsbedarf, einschließlich einer Änderung des Tierschutzgesetzes, ausgetauscht. Die Bundesregierung agiert dabei auf der Basis der Vereinbarung im Koalitionsvertrag, wonach zusätzlich zu…
…Tierschutz- Nutztierhaltungsverordnung zur Regelung spezifischer Anforderungen an die Haltung von Kaninchen zu Erwerbszwecken, – eine Änderung des Tierschutzgesetzes zur Umsetzung der Versuchstierrichtlinie und zum Verbot des Schenkelbrands beim Pferd. Außerdem wird zurzeit in…
…Mai 1986 ferner beschlossen, zu dem Ersten Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes zu verlangen, daß der Vermittlungsausschuß einberufen wird. Das Schreiben des Präsidenten des Bundesrates ist als Drucksache 10/5523 verteilt. Der…
…Mitglied einer Genossenschaft sind, die Mitgliedschaft in Milcherzeugerorganisationen ermöglicht werden (Doppelmitgliedschaft). – Drittes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes – Erstes Gesetz zur Änderung des Auswandererschutzgesetzes – Ausführungsgesetz zur Verordnung (EU) Nr. 648/ 2012 über OTC…
…Finanzausschuß (federführend) Auswärtiger Ausschuß Haushaltsausschuß gemäß § 96 GO g) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes — Drucksache 12/4869 — Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten…
…dem Schenkelbrand, dieser Tage eine viel diskutierte Praktik zur Kennzeichnung von Pferden, durch eine Änderung des Tierschutzgesetzes der Garaus wird. Wie Sie sehen, orientiert sich die FDP-Fraktion in all ihrem tierschutzpolitischen…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4637 Sitzungen, 2005 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.