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Plenarprotokoll 14/43 · 11.06.1999

…Unsere Einzelhändler in den Regionen an der Grenze zu Belgien erleben zur Zeit einen kräftigen Ansturm. Das Vertrauen in unsere Nahrungsmittel ist mit Recht weiterhin hoch. Nach Bekanntwerden des Dioxinskandals sind in…

Plenarprotokoll 01/182 · 09.01.1952

…Belgien wäre dagegen ohne eine derartige Anpassungsregelung nicht in die Montan-Union einzufügen gewesen; mit Belgien wären dann auch die beiden anderen Beneluxstaaten dem Vertrag ferngeblieben. Allerdings waren die ursprünglich von Belgien…

Plenarprotokoll 06/82 · 03.12.1970

…September 1964 ist der Schutz, das Fangen und das Töten von Vögeln in Belgien geregelt. Die Liste der absolut geschützten Vögel ist zuletzt 1968 geändert und erweitert worden. Ausnahmen zum Fangen sind…

Plenarprotokoll 10/66 · 11.04.1984

…Liegen Informationen darüber vor, daß diese Haltung der zuständigen Minister in Belgien und in den Niederlanden auch von den Parlamenten dieser Länder getragen wird? Dr. Probst, Parl. Staatssekretär: Davon gehe ich aus…

Plenarprotokoll 18/232 · 28.04.2017

…Nicht „endlich“!) um auch in Belgien dafür zu sorgen, dass die Lücke in Sachen nukleares Sicherheitsabkommen geschlossen wird; das ist nicht ausreichend, aber es ist ein wichtiger Schritt. Es ist auch richtig…

Plenarprotokoll 02/53 · 04.11.1954

…England, Holland, Belgien, Dänemark basieren auf internationalen Getreidepreisen, die für Brot- und Futtergetreide um zirka 100 DM pro Tonne unter den deutschen Getreidepreisen liegen. Das werden Sie nicht bestreiten können, Herr Kollege…

Plenarprotokoll 18/178 · 22.06.2016

…Das Problem betrifft mehrere Staaten, nicht nur Belgien, aber ich möchte konkret nach Belgien fragen. Sie haben ein Atomabkommen mit Belgien in Aussicht gestellt. Sie haben eben davon gesprochen, es gebe eine…

Plenarprotokoll 11/51 · 13.01.1988

…Unmittelbar nach Bekanntwerden hat der Bundesumweltminister die Länder beauftragt, Außenmessungen in den Faßlagern und insbesondere bei den aus Belgien zurückgelieferten Fässern vorzunehmen. Alle betroffenen Bundesländer haben gemeldet, daß die Außenstrahlung im Rahmen…

Plenarprotokoll 15/30 · 12.03.2003

…2278 C Subvention des Binnenschifffahrtsgewerbes in Belgien und den Niederlanden vor dem Hintergrund der Harmonisierung innerhalb der EU MdlAnfr 5, 6 Renate Blank CDU/CSU Antw PStSekr’in Iris Gleicke BMVBW 2278…

Plenarprotokoll 11/35 · 04.11.1987

…Holland und Belgien MdlAnfr 48, 49 30.10.87 Drs 11/1033 Sauter (Epfendorf) CDU/CSU Antw PStSekr Grüner BMU . . . 2341B, 2341D ZusFr Sauter (Epfendorf) CDU/CSU . . . 2341 C Ausbildungskapazitäten und Arbeitsplatzangebote…

Plenarprotokoll 08/116 · 15.11.1978

…9065 A, B Förderung der Malzwirtschaft in Frankreich und Belgien aus Mitteln der EG MdlAnfr A47 10.11.78 Drs 08/2273 Niegel CDU/CSU Antw PStSekr Gallus BML 9065 B, D…

Plenarprotokoll 05/66 · 14.10.1966

…Dezember 1964 mit dem Königreich Belgien über die steuerliche Behandlung von Kraftfahrzeugen im deutsch-belgischen Verkehr und im Durchgangsverkehr (Drucksache V/402) ; Schriftlicher Bericht des Finanzausschusses (Drucksache V/975) — Zweite und dritte…

Plenarprotokoll 01/161 · 12.07.1951

…Deutschland gibt seine ganze Montanindustrie in den Pool, alles, was unter seiner Jurisdiktion steht; Frankreich, Belgien, Italien stellen aber nur ihre binnenländische Montanindustrie ab; ihre überseeische bleibt autonom. Diese ist, was den…

Plenarprotokoll 04/118 · 04.03.1964

…Wie wird ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Belgien das Schachtelprivileg im Verhältnis zu Belgien regeln? Bitte, Herr Bundesfinanzminister! Dr. Dahlgrün, Bundesminister der Finanzen: Die Frage 9 — des Herrn Abgeordneten Dr. Schmidt (Wuppertal) — beantworte ich…

Plenarprotokoll 07/249 · 09.06.1976

…17709 D Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Einfuhr von Kochschinken, der beachtliche Mengen an Fremdwasser enthält, aus Frankreich und Belgien MdlAnfr A42 03.06.76 Drs 07/5290 Dr. Ritz CDU/CSU…

Plenarprotokoll 06/179 · 17.03.1972

…Die Meldungen aus Belgien liegen auf genau der gleichen Linie. Auch Belgien hat ungefähr auf der gleichen Ebene Rückgänge zu verzeichnen. Die Einkommen der belgischen Landwirtschaft sind um 4,6 Milliarden bfrs…

Plenarprotokoll 17/62 · 30.09.2010

…Insbesondere mit Belgien war bisher nur ein sehr eingeschränkter Auskunftsaustausch möglich, da Belgien lediglich Informationen gewährte, die für die Durchführung des DBA selbst unbedingt erforderlich waren. Diese Regelung war zwar bei Abschluss…

Plenarprotokoll 02/224 · 05.07.1957

…Sicherlich kann man feststellen, daß die Verträge nicht alle Wünsche erfüllen und daß sie im besonderen denen nicht genug geben, die ein noch stärkeres Zusammenwachsen von Frankreich, Italien, Deutschland, Belgien, Holland und…

Plenarprotokoll 05/30 · 16.03.1966

…Dezember 1964 mit dem Königreich Belgien über die steuerliche Behandlung von Kraftfahrzeugen im deutschbelgischen Verkehr und im Durchgangsverkehr (Drucksache V/402) — Erste Beratung — 1378 B Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom…

Plenarprotokoll 13/106 · 22.05.1996

…9330A, 9330D Einsatz des Bundesgrenzschutzes bei den Kurdendemonstrationen Mitte März 1996 an den Grenzen zu Belgien und den Niederlanden MdlAnfr 41 Manfred Such BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN Antw PStSekr Eduard Lintner…

Plenarprotokoll 01/183 · 10.01.1952

…27, würden anders aussehen, wenn es gelungen wäre, nachzuweisen, daß in der Tat diese Lösungen zu diskriminierenden Ergebnissen namentlich gegenüber der Konzernlage in Frankreich oder in Belgien führen. Dieser Nachweis, ich muß…

Plenarprotokoll 03/48 · 06.11.1958

…Man argumentiert nun von seiten der Bundesregierung weiter, da Holland und Belgien keine Zollbelastung für diese Artikel hätten, wenn wir die Beseitigung nicht herbeiführten, das heißt, nach wie vor von seiten der…

Plenarprotokoll 13/230 · 23.04.1998

…Besonders unbefriedigend sind nach Ansicht des EWI und der Bundesbank die nach wie vor hohen Schuldenstände in Italien und Belgien von jeweils rund 122 Prozent. Die Bundesregierung nimmt diese Besorgnisse ernst. Sie…

Plenarprotokoll 18/168 · 29.04.2016

…Aber Sie haben es verstanden?) Man muss gar nicht weit schauen und nur an die Westgrenze unserer Republik, nach Belgien gehen. Genau zum Jahrestag von Tschernobyl hat die Regierung von Belgien angekündigt…

Plenarprotokoll 09/134 · 03.12.1982

…Wir freuen uns, daß große Industrienationen wie Italien, Belgien und Großbritannien ebenfalls eine sehr abwartende Haltung gegenüber der Konvention einnehmen. Deshalb fordere ich auch uns auf, diese Frage sorgfältig zu prüfen und…

Plenarprotokoll 02/196 · 28.02.1957

…April 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über den Luftverkehr (Drucksache 2865); Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Verkehrswesen (Drucksache 3196, Umdruck 965) . . . 11197 D Srock (GB/BHE), Berichterstatter (Schriftlicher…

Plenarprotokoll 13/46 · 28.06.1995

…In einem Ressortabkommen mit Belgien vom 14. Dezember 1967 über die Lieferung der Panzer an Belgien hat sie einen entsprechenden Reexportvorbehalt vereinbart. Sofern die Firma Gesellschaft für logistischen Service mbH, München, Genehmigungsanträge…

Plenarprotokoll 07/222 · 13.02.1976

…15484* A Anlage 10 Einführung der Sommerzeit in Belgien ab 1977 sowie Behebung der durch den Zeitunterschied entstehenden Schwierigkeiten in den grenznahen Regionen SchrAnfr B9 06.02.76 Drs 07/4707 Schmitz…

Plenarprotokoll 07/157 · 18.03.1975

…Von der Bundesregierung vorgesehene Mastprämien für Rinder; niedrigere Be - messung gegenüber entsprechenden Zahlungen in den Niederlanden und in Belgien Logemann, PStSekr (BML) . . . . 10930 D, 10931 B, C Eigen (CDU/CSU) 10931 B…

Plenarprotokoll 03/69 · 22.04.1959

…Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien vom 30. Juni 1958 über die gegenseitige Anerkennung und…

Plenarprotokoll 02/66 · 17.02.1955

…Mai 1954 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Belgien über eine gegenseitig zu gewährende Amtshilfe bei der An- und Abmusterung von Seeleuten (Drucksache 950); Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Verkehrswesen (Drucksache 1144) 3414…

Plenarprotokoll 18/162 · 18.03.2016

…Nicht nur in den Grenzregionen zu Frankreich und Belgien sorgen sich die Menschen, dass Fukushima sich in Tihange oder Fessenheim wiederholen könnte. Diese Ängste sind weder irrational noch übertrieben. Wir alle haben…

Plenarprotokoll 11/38 · 11.11.1987

…Über die Tatsache der Entlassung einiger Mitarbeiter im Kernforschungszentrum Mol in Belgien hinaus liegen der Bundesregierung weitergehende Erkenntnisse zu den Hintergründen weder von den zuständigen belgischen Behörden noch von der Staatsanwaltschaft Hanau…

Plenarprotokoll 02/180 · 13.12.1956

…die Masse dessen, was man für solche Fahrzeuge braucht, aus dem Ausland, aus England, Frankreich, Belgien, Luxemburg etc., herangebracht werden müssen. Aber nun etwas Prinzipielles dazu. Es ist doch offensichtlich eine etwas…

Plenarprotokoll 11/26 · 16.09.1987

…Italien, Griechenland, Belgien II Deutscher Bundestag — 1 i. Wahlperiode — 26. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 16. September 1987 MdlAnfr 12, 13 11.09.87 Drs 11/781 Gansel SPD Antw PStSekr Höpfinger BMA…

Plenarprotokoll 18/165 · 15.04.2016

…Das Beispiel Belgien ist genannt worden. Die Terrorangriffe in Brüssel und die Berichterstattung dazu, die uns in den Tagen danach erreichte, waren durchaus besorgniserregend. Da hieß es in Bezug auf Tihange, dass…

Plenarprotokoll 19/41 · 27.06.2018

…Im Rahmen des jüngsten Treffens der Deutsch-Belgischen Nuklearkommission hat Belgien der Bundesregierung mitgeteilt, dass die legislative Umsetzung der Richtlinie in Belgien bis zum September 2018 vollständig abgeschlossen sein soll. Frage 68…

Plenarprotokoll 19/57 · 17.10.2018

…Die Bundesregierung steht mit Belgien in einem regelmäßigen, intensiven Informationsaustausch und erörtert, insbesondere im Rahmen der Deutsch-Belgischen Nuklearkommission, aktuelle bilaterale Fragen der nuklearen Sicherheit. Belgien hat der Bundesregierung mitgeteilt, dass die…

Plenarprotokoll 21/48 · 05.12.2025

…Es sind 185 Milliarden Euro der russischen Zentralbank, die bei Euroclear in Belgien liegen, in einem belgischen Finanzinstitut. Belgien trägt damit ein enormes Haftungs- und Regressrisiko. Das hat es in den vergangenen…

Plenarprotokoll 19/13 · 21.02.2018

…Neben Deutschland sind dies Australien, Bahrain, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Jordanien, Kanada, Katar, Marokko, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, Polen, Saudi-Arabien, Schweden, Singapur, Spanien, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate…

Plenarprotokoll 08/182 · 07.11.1979

…Herr Präsident! Frau Kollegin! Die geplanten Kabelfernsehen-Pilot-Projekte der Länder Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Rheinland- Pfalz und Baden-Württemberg beschränken sich — anders als in Belgien — nicht allein auf die Verteilung drahtlos…

Plenarprotokoll 16/36 · 19.05.2006

…Mai 2005 zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutsch- 3166 3166 C 3166 C 3167 B 3168 C 3169 A 3169 B 3169 C 3170 C 3171 B 3172 A 3172 B…

Plenarprotokoll 01/34 · 02.02.1950

…35 veröffentlicht eine interessante Ausschreibung von neuen Importen, zum Beispiel 16 Angebote über Schweinehälften aus Italien und Frankreich, frischgeschlachtete Schweine oder Schweinefleisch aus Belgien und Frankreich, lebende Schweine aus Belgien, Speck aus…

Plenarprotokoll 03/86 · 04.11.1959

…Daß man aber Belgien angeführt und Frau Kollegin Weber dan auch noch „Sehr richtig!" dazu gerufen hat, das hat mich doch etwas befremdet; denn Belgien hat seine Kohlenhalden trotz des hohen Heizölpreises…

Plenarprotokoll 07/84 · 13.03.1974

…April 1973 zwischen dem Königreich Belgien, dem Königreich Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, Irland, der Italienischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation In…

Plenarprotokoll 06/112 · 31.03.1971

…in Belgien im letzten Jahr die tragenden Zuchtsauen um 45 % aufgestockt worden sind, (Heiterkeit. — Zuruf von der SPD: Fahren Sie nach Belgien und fragen Sie selber!) weil sich ein guter Markt durch…

Plenarprotokoll 03/26 · 25.04.1958

…1956 mit dem Königreich Belgien über eine Berichtigung der deutschbelgischen Grenze und andere die Beziehungen zwischen beiden Ländern betreffende Fragen (Drucksache 315) — Erste Beratung — 1510 B Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung…

Plenarprotokoll 04/150 · 04.12.1964

…Ein Telefongespräch von drei Minuten über 100 km kostet in der Schweiz 55 Pfennig, in Holland 66 Pfennig, in Frankreich 81 Pfennig, in Belgien 84 Pfennig, in Österreich 1,30 DM, in…

Plenarprotokoll 08/125 · 14.12.1978

…Jens, uns ist bekannt, daß es in Belgien einen töd - lichen Unfall gegeben hat. Daraufhin hat man in Belgien diese Leuchten verboten. Ich darf wiederholen: Bei uns wäre es nach der derzeitigen…

Plenarprotokoll 08/159 · 13.06.1979

…Es waren Dänemark (+975 Mio DM), Belgien/Luxemburg (+862 Mio DM), Irland (+833 Mio DM) und die Niederlande (+ 104 Mio DM). Rechnet man diese Gesamtbeträge pro Kopf der Bevölkerung um, ergibt sich…